Suche: Gemeinde Kohlberg

und dem Land getragen. Voraussetzung ist, dass es sich um eine Tageseinrichtung handelt, die betriebserlaubnispflichtig ist. Dazu zählen vor allem Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Kindertagesstätten [...] Betreuung durch die geeignete Tagespflegeperson, Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und bei der Teilnahme an Betreuungsmaßnahmen unmittelbar vor und nach dem Unterricht [...] oder Schulen (zum Beispiel Wanderungen, Ausflüge oder Sportfeste). Nicht versichert sind private Tätigkeiten wie beispielsweise private Unterbrechungen der Wege (zum Beispiel Einkauf), Umwege aus privaten[mehr]

ge Beschäftigung und Tätigkeit, eine freiwillige Beitragszahlung, die Kindererziehung, den Bezug von Krankengeld oder Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, die Pflege einer Person, die Anspruch auf [...] en und Arbeitnehmer bleibt grundsätzlich weiterhin der bisherige Rentenversicherungsträger zuständig. Sofern ein Beitrag als Beschäftigter oder Beschäftigte in einem knappschaftlichen Betrieb, in der Seefahrt [...] AG: die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Neuversicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden seit 1. Januar 2005 gleichmäßig auf alle Rentenversicherungsträger verteilt, die dann auch[mehr]

anstelle der Erbteilserhöhung um ein Viertel auch den Anspruch auf Zugewinnausgleich geltend machen. Dazu muss er die Erbschaft ausschlagen. Der Anspruch auf Zugewinnausgleich und der Pflichtteil stehen ihm [...] Das Gesetz teilt sie in Erben verschiedener Ordnungen ein. Ein Verwandter ist nicht zur Erbfolge berufen, solange ein Verwandter einer vorhergehenden Ordnung vorhanden ist. Erben 1. Ordnung Die Erben der [...] dem Todesfall beraten, welche Möglichkeit - Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft - für Sie wirtschaftlich günstiger ist. Erbrecht des Staates Der Staat wird immer dann gesetzlicher Erbe, wenn kein anderer[mehr]

Geschäfte zur angemessenen Deckung des täglichen Bedarfs der Familie kann jeder Lebenspartner oder jede Lebenspartnerin - mit Wirkung für beide - alleine vornehmen. Zum Beispiel haften Sie für die Bezahlung [...] bezieht sich ausschließlich auf den Lebensbedarf der Familie. Für die Reparatur der Heizung in der Firma Ihres Lebenspartners oder Ihrer Lebenspartnerin haften Sie beispielsweise nicht.[mehr]

Geschäfte zur Deckung des angemessenen Bedarfs der Familie kann jeder Ehemann oder jede Ehefrau alleine vornehmen. Dies hat dann Wirkung für beide. Zum Beispiel haften Sie für die Bezahlung von Waren, [...] Verpflichtung bezieht sich nur auf den Lebensbedarf der Familie. Für die Reparatur der Heizung in der Firma Ihres Ehemannes oder Ihrer Ehefrau haften Sie beispielsweise nicht.[mehr]

haben die Möglichkeit, dem Gerichtsverfahren auf Kläger- oder Beklagtenseite beizutreten, um so Einfluss zu nehmen. Das Amtsgericht entscheidet durch Urteil. Es gibt aber auch andere Möglichkeiten, den[mehr]

keine Einwände gegen Ihren Anspruch vorbringen wird. Erhebt der Schuldner gegen den ihm zugestellten Mahnbescheid rechtzeitig Widerspruch, wird das Mahnverfahren auf Antrag einer Partei in ein reguläres [...] vermeiden. Voraussetzung für das Mahnverfahren ist, dass ein Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme in Euro geltend gemacht wird, der Anspruch fällig ist und der Zahlungsanspruch nicht von einer Ge [...] nicht und hat der Schuldner auch keinen Widerspruch erhoben, können Sie einen Vollstreckungsbescheid beantragen. Mit dem Vollstreckungsbescheid können Sie Ihren Anspruch mit staatlicher Hilfe (zum Beispiel[mehr]

Zutatenliste in Klammern oder als Fußnoten. Bei unverpackten Waren (zum Beispiel Obst und Gemüse auf dem Markt) müssen Schilder oder Zettel bei der Ware darauf aufmerksam machen. So kennzeichnungspflichtig sind [...] wie zum Beispiel Enzyme fallen nicht unter die Kennzeichnungspflicht. Lebensmittel, bei denen der Hersteller oder Importeur nachweisen kann, dass in allen Verarbeitungsstufen auf den Einsatz von Gentechnik[mehr]

bei der Verwirklichung Ihres Bauvorhabens haben, kann es zweckmäßig sein, dass Sie zunächst einen Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids stellen. Durch einen Bauvorbescheid können Sie bereits vor E[mehr]

das Finanzamt die Tätigkeit der Personengesellschaft insgesamt als gewerblich, wenn sie neben einer freiberuflichenTätigkeit auch eine gewerblicheTätigkeit ausübt. Die freiberuflichen Einkünfte werden [...] untrennbar gemischten Tätigkeiten. Trennbar gemischte Tätigkeiten Üben Sie sowohl eine freiberufliche als auch eine gewerblicheTätigkeit aus, sind diese steuerlich getrennt zu behandeln, wenn zwischen den [...] Ihre Gesamttätigkeit prägt. Eine gewerblicheTätigkeit wird angenommen, wenn Ihr Betrieb nach außen hin als eine Einheit auftritt und sich Ihre freiberuflicheTätigkeit als Nebenprodukt der gewerblichen[mehr]