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Versicherungspflicht

Arbeitstätigkeit erlittene Unfall, sondern auch der Wegeunfall (Zurücklegen des Weges von der Wohnung zum Ort der Tätigkeit und zurück). Eine Versicherungspflicht besteht nur für einige Bereiche (zum Beispiel[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Januar 2026) gemeldet waren. Erfolgt der Umzug nach dem Stichtag innerhalb derselben Gemeinde, ist eine "Umtragung" in den neuen Wahlbezirk nur möglich, wenn der Umzug mit einem Wechsel des Wahlkreises einhergeht [...] abgeschlossen. Dabei wird die Zahl der Wahlberechtigten des Wahlbezirks festgestellt. Wahlteilnahme bei Umzug innerhalb Baden-Württembergs Sind Sie innerhalb Baden-Württembergs umgezogen, ist für die Aufnahme[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Verfahrensfreie Bauvorhaben

von den jeweils zuständigen Behörden vorliegen. Bei Zweifeln wenden Sie sich an eine fachkundige Stelle. Sie können auch bei verfahrensfreien Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen [mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Röntgeneinrichtungen in der Medizin

Menschen ist unverzüglich einer von der zuständigen Behörde bestimmten ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle mitzuteilen. Eine Kopie dieser Anmeldung ist dem zuständigen Regierungspräsidium zu übersenden. Die[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Einheitlicher Ansprechpartner/Einheitliche Stelle

Als zentrale Stelle begleitet Sie der Einheitliche Ansprechpartner bei den erforderlichen Verwaltungsverfahren und kann sich in Ihrem Auftrag um die weitere Kommunikation mit allen beteiligten Behörden[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Harmonisierte Bauprodukte

zentrales System geschaffen worden. Die Marktüberwachungsbehörden in den Bundesländern führen vor Ort (dezentral) Produktkontrollen durch und gehen formellen Mängeln nach. Die Zuständigkeit liegt in der[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung (Energielabel) - produktbezogener Umweltschutz

Produkte Anforderungen an ihre umweltrelevanten Eigenschaften festlegen. So darf zum Beispiel der Stand-by-Verlust von herkömmlichen Elektrokleingeräten nicht höher als 0,5 W sein, Waschmaschinen müssen [...] Produkte sind betroffen. Durch die Energieverbrauchskennzeichnung sollen Kundinnen und Kunden in die Lage versetzt werden, sich für effiziente Produkte zu entscheiden. Dadurch können sie den Energieverbrauch[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Verein als Arbeitgeber

geschäftlichen Organismus eingegliedert ist und somit den ihm gegebenen geschäftlichen Weisungen über Art, Ort und Zeit der Beschäftigung folgen muss. Das Gewähren von Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall [...] ge Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn die oder der Beschäftigte selbst entscheiden kann über: Ort der Tätigkeit Art der Tätigkeit Zeit der Tätigkeit Zudem schulden Selbstständige dem Verein nicht die[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Spenden

zeitnah auf den entstandenen Anspruch verzichtet und der Zuwendungsempfänger wirtschaftlich in der Lage wäre, den Anspruch zu erfüllen. Der Zuwendende muss frei entscheiden können, ob er auf die Auszahlung[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Rundfunkbeitrag

Institutionen und Selbständige gelten spezielle Regelungen. Die für den Rundfunkbeitrag zuständige Stelle ist der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice 50656 Köln Service-Telefon: 01806 999 555 10* S[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025