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Ausländerzentralregister - Auskunft beantragen

Daten erhalten, müssen Sie beim BVA einen Antrag stellen. Um zu vermeiden, dass eine Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten an Unbefugte erfolgt, kann Ihr Antrag erst dann beantwortet werden, wenn Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Informationsbeauftragte für Pharmazieunternehmen anzeigen

Wenn Sie ein pharmazeutisches Unternehmen betreiben, das Fertigarzneimittel in den Verkehr bringt, müssen Sie der zuständigen Stelle eine informationsbeauftragte Person anzeigen. Ebenfalls ist jede Änderung [...] Änderung unverzüglich anzuzeigen. Die Informationsbeauftragte muss entsprechende Sachkunde und Zuverlässigkeit haben. Sie ist unter anderem dafür verantwortlich, dass Arzneimittel korrekt registriert, or[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Arbeiten, die nötig sind, um Schaden an Gesundheit oder Eigentum abzuwenden oder häusliche oder landwirtschaftliche Bedürfnisse zu befriedigen, vor allem zur Versorgung der Bevölkerung mit Milch und zur Ernte [...] Tanzunterhaltungen sowie Tanzunterhaltungen von Vereinen und geschlossenen Gesellschaften in Wirtschaftsräumen sind an folgenden Tagen verboten: von Gründonnerstag 18 Uhr bis Karsamstag 20 Uhr an Allerheiligen [...] bis 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Schulraumförderung für private Pflegeschulen beantragen

Sie sind Träger einer Berufsfachschule für Pflege in freier und öffentlicher Trägerschaft. Sofern Ihre Miet- und Investitionskosten nicht bereits auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes [...] (KHG) finanziert werden, können Sie hier einen auf Antrag auf Zuschüsse des Landes zum Ausgleich stellen. Die Höhe des Zuschusses bemisst sich: an der Gesamtzahl der an der jeweiligen Schule im Bewil[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern beantragen

hen Gewässern ableiten oder entnehmen möchten, benötigen Sie eine wasserrechtliche Erlaubnis oder gehobene Erlaubnis.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Freiverkaufszertifikate für Medizinprodukte beantragen

auf Ihren Antrag hin eine Bescheinigung nach § 10 Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz (MPDG) ausstellen. Mit diesem Zertifikat wird bescheinigt, dass mit dem Produkt in der Union gehandelt werden darf[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Vereinsregister - Auflösung eines Vereins anmelden

In bestimmten Fällen muss der Vorstand die Auflösung anmelden. Dies gilt vor allem für die Auflösung des Vereins durch einen mit der notwendigen Mehrheit gefassten Beschluss der Mitgliederversammlung. [...] Insolvenzverfahren über das Vermögen des Vereins eröffnet, bedeutet das auch die Vereinsauflösung. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird automatisch ins Register eingetragen. Auf die Auflösung folgt oft die[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Zuwendungen beantragen für Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule oder Angebote der flexiblen Nachmittagsbetreuung

Ausgenommen von der Förderung sind: Betreuungsangebote, die bereits Förderungen nach anderen Vorschriften erhalten. Das gilt z. B. für das Jugendbegleiter-Programm oder für die Förderung durch die Kommune [...] betreute Wochenstunde, maximal EUR 5.685. Sie müssen sie vollständig dazu verwenden, um Ihren Betreuungsbetrieb zu finanzieren beziehungsweise Ihre finanziellen Ausfälle durch die soziale Gestaltung der [mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf einen neuen Halter beantragen

Straßenverkehr nutzen wollen. Es handelt sich um eine Wiederzulassung auf eine andere Halterin oder einen anderen Halter, wenn ein Halterwechsel stattgefunden hat. Den Antrag dafür können Sie persönlich oder[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Leistungen der Deutschen Rentenversicherung - Übergangsgeld

Entgeltersatzfunktion und soll Sie während der Dauer der Rehabilitationsmaßnahme wirtschaftlich absichern. Einen Anspruch auf Übergangsgeld haben Sie nur, wenn die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024