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Gesucht nach "schaden".
Es wurden 32 Ergebnisse in 46 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 11 bis 20 von 32.
Anmeldeunterlagen_Naturkindergarten_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 940,16 KB
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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Friedhofsatzung_Stand_November_2022.pdf

die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Gehen derartige Schäden auf mehrere Verfügungsbe- rechtigte oder Nutzungsberechtigte zurück, so haften [...] Aschen beträgt 15 Jahre. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen und Aschen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzli- cher Vorschriften, der vorherigen Zustimmung der Gemeinde. Bei Umbettungen [...] Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Er- satz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, es sei denn, es liegt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.06.2023
Polizeiverordnung_01_07_2023.pdf

Grün- und Erholungsanlagen § 19 Ordnungsvorschriften (1) In den Grün- und Erholungsanlagen ist es unbeschadet der vorstehenden Vorschriften untersagt, 1. Anpflanzungen, Rasenflächen oder sonstige Anlagenflächen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 177,24 KB
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Zuletzt geändert: 17.08.2023
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_U3_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 908,19 KB
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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Anmeldeunterlagen_Schulkinderbetreuung_ab_01092024.pdf

h einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 886,86 KB
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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Satzung_über_die_Benutzung_des_Kunstrasenplatzes.pdf

üche gegen die Gemeinde und kann somit keine Schadensersatzansprüche bzw. Forderungen bei Unfällen oder Materialschäden geltend machen, soweit der Schaden nicht von der Gemeinde vor- sätzlich oder grob [...] Bedienstete oder Beauftragte, soweit der Schaden nicht von der Gemeinde vorsätzlich oder grob fahr- lässig verursacht worden ist. 5. Der Nutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde an der überlassenen [...] ist, dass der Nutzer über eine persönliche Unfall- und Privathaftpflichtversicherung verfügt, die Schäden gegenüber dritten Nutzern und der Gemeinde abdeckt. Kann eine solche Versicherung auf Verlangen der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 40,09 KB
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Zuletzt geändert: 19.02.2020
Feuerwehrsatzung_vom_23.10.2021.pdf

Altersabteilung, 3. der Jugendfeuerwehr mit Kindergruppe § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Ein- zelnen und das Gemeinwesen [...] bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister[mehr]

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Dateigröße: 633,56 KB
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Zuletzt geändert: 17.11.2021
2018_09_Stellplatzordnung.pdf

wird kein Winterdienst durchgeführt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Stromversorgung sowie Schäden, die durch andere Nutzer, Besu- cher oder sonstige Dritte entstehen [...] sämtliche schuldhafte, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig ver- ursachte Schäden. Minderjährige Kinder sind zu beaufsichtigen. Für Schäden, die durch Kinder verursacht werden, haften bei Aufsichtspflichtverletzung [...] lungen gegen diese Platzordnung kann ein Platzverweis ausge- sprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. Kohlberg, 17. September 2018 Rainer Siegfried Taigel Bürgermeister Gemeinde Kohlberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.09.2018
Jagdgenossenschaft__Satzung_vom_24.04.2002.pdf

angepassten Abschussplan hinzuwirken und für den Ersatz des den Jagdgenossen etwa entstehenden Wildschadens zu sorgen. § 4 Organe Organe der Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2017
Wasserversorgungssatzung_vom_01.01.2014.pdf

dass der Schaden weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit der Gemeinde oder eines ihrer Bediensteten oder eines Verrichtungsgehilfen verursacht worden ist, 3. eines Vermögensschadens, es sei [...] aufgeklärt werden können und ihre Kenntnis zur Geltendmachung des Schadensersatzes erforderlich ist. (3) Die Ersatzpflicht entfällt für Schäden unter 50 Euro. (4) Ist der Anschlussnehmer berechtigt, das gelieferte [...] haftet für Schäden, die auf den mangelhaften Zustand seiner Anlage (§ 17) zurückzuführen sind. (2) Der Haftende hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2017