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Satzung_über_die_Erhebung_von_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer_und_über_die_Festlegung_der_Hebesätze.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung von Grundsteuer und Gewerbesteuer und über die Festlegung der Hebesätze Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] engesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in Verbindung mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes sowie §§ 1 und 16 des Gewerbesteuerge- setzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 06.12.2021 folgende [...] n am Geänderte Paragraphen 06.12.2021 01.01.2022 Neufassung § 1 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde Kohlberg erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Grun[mehr]

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Schulkinderbetreuung_-_1._Änderung_zum_01.09.2021.pdf

1 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in [...] Der Zahlungsverkehr wird von der Gemeindeverwaltung Kohlberg geregelt. Bei Zahlungsverzug besteht keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg. Seite 2 § 3 Inkrafttreten § 5 erhält folgende Fassung: [...] September 2021 in Kraft. Kohlberg, 30. Juli 2021 Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Schulkinderbetreuung_-_1._Änderung_zum_01.09.2020.pdf

1 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in [...] Der Zahlungsverkehr wird von der Gemeindeverwaltung Kohlberg geregelt. Bei Zahlungsverzug besteht keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg. § 3 Inkrafttreten § 5 erhält folgende Fassung: Diese [...] 2020 in Kraft. Kohlberg, 27. Juli 2020 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund[mehr]

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Schulkinderbetreuung_-_1._Änderung_zum_01.09.2019.pdf

Seite 1 Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung [...] mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 27.06.2019 nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die [...] Schuljahres, gegenwärtig von September bis Juli je einschließlich, vom Schulträger, der Gemeinde Kohlberg erhoben. Betreuungszeit 7-13 Uhr 7-14 Uhr 7-16 Uhr nur oder zusätzlich am Nachmittag Mittagessen[mehr]

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Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_die_Schulkinderbetreuung_-_1._Änderung_zum_01.09.2018.pdf

Seite 1 Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung [...] mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 20.07.2018 nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die [...] Schuljahres, gegenwärtig von September bis Juli je einschließlich, vom Schulträger, der Gemeinde Kohlberg erhoben. Betreuungszeit 7-13 Uhr 7-14 Uhr 7-16 Uhr nur oder zusätzlich am Nachmittag Mittagessen[mehr]

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Satzung_über_die_Benutzung_des_Kunstrasenplatzes.pdf

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung über die Benutzung des Kunstrasenplatzes (Benutzungsordnung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 hat der [...] Benutzungsordnung regelt die Benutzung des Kunstrasenplatzes in Kohlberg. Die Anlage ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Kohlberg gemäß § 10 Absatz 2 der Gemeindeordnung. Vom Regelungsbereich dieser [...] weiligen baulichen Abgrenzungen durch Zäune bzw. bergseits dem Fußweg zwischen den beiden Sportplätzen. § 2 Benutzung 1. Die Anlage steht den Einwohnern Kohlbergs (Nutzer) zu den im Belegungsplan der Gemeinde[mehr]

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Satzung_zur_Änderung_WV-Satzung_01.01.2022.pdf

Gemeinde Kohlberg vom 18.11.2013 Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung [...] 25 €. §2 Inkrafttreten § 55 erhält folgende Fassung: Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Kohlberg, den 10. Dezember 2021 Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine[mehr]

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Satzung_zur_Aufhebung_der_Gutachterausschuss-Gebührensatzung.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes [...] gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 17.09.2021 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 22.05.1992 30.05.1992 Neufassung [...] Änderungen aufgehoben § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.07.2021 in Kraft Kohlberg, den 17.09.2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.09.2021
Satzung_zur_Aenderung_der_Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der [...] Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 15.12.2017 folgende Änderungssatzung beschlossen: ARTIKEL 1 § 41 Abs. 1 - 3 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Kohlberg erhalten folgende Fassung: [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 12. Dezember 2014 Aufgrund von §[mehr]

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Satzung_ueber_die_Benutzung_der_oeffentlichen_Grillplaetze_der_Gemeinde_Kohlberg.pdf

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze der Gemeinde Kohlberg Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat [...] Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 15. April 2005 folgende Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze beschlossen: § 1 Allgemeines 1. Die Gemeinde Kohlberg stellt ihren Einwohnern und Gästen [...] Brückle Grillplatz Jusi Hochfläche. § 2 Zweckbestimmung Die öffentlichen Grillplätze der Gemeinde Kohlberg dienen der Geselligkeit und Erho- lung, Spiel und Bewegung in der Natur sowie der Einübung sozialen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2017