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Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunt.pdf

Unterkunft zu besorgen. 2 § 4 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. Mit dem Tag des Einzugs erkennt der Benutzer [...] Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. Die Berechnung erfolgt taggenau. § 18 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, den 18.11.2025 gez. Thomas Franz Bürgermeister Gender-Hinweis In dieser Satzung wird aus Gründen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 162,10 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2026
Satzung_zur_Aenderung_der_Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung.pdf

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 12. Dezember 2014 Aufgrund von § [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.12.2017
Satzung_zur_Aufhebung_der_Gutachterausschuss-Gebührensatzung.pdf

en beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

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Dateigröße: 19,51 KB
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Zuletzt geändert: 24.09.2021
Satzung_zur_Änderung_der_Hauptsatzung_-_Videositzungen.pdf

der Mit- glieder im Sitzungsraum § 1 Änderung Nach § 3 wird folgender Paragraph eingefügt: § 3a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Der Bürgermeister kann [...] Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. §37a GemO hat der Gemeinderat am 18.12.2020 folgende Satzung beschlossen: Beschluss [...] kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen einberufen. Die Vo- raussetzungen für die Einberufung und die Durchführung dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.05.2025
Satzung_zur_Änderung_der_Wasserversorgungssatzung.pdf

Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 06.12.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.07.2025
Satzung_über_die_Benutzung_des_Kunstrasenplatzes.pdf

Nutzer bzw. Vereine zeitlich befristet oder auf Dauer untersagen (Hausrecht). Zuwiderhandlungen ziehen Strafanzeigen nach sich. Verstöße gegen die Regelungen dieser Satzung stellen gemäß § 142 Abs. 1 GemO [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntgabe dieser Satzung ge- genüber der Gemeinde geltend gemacht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.02.2020
Satzung_über_die_Erhebung_der_Hundesteuer.pdf

Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 06.12.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss In [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Dateigröße: 96,20 KB
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Zuletzt geändert: 10.07.2025
Satzung_über_die_Verpflichtung_der_Straßenanlieger_zum_Reinigen__Schneeräumen_und_Bestreuen_der_Gehwege.pdf

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Zuletzt geändert: 01.12.2017
Schutzkonzept_der_Kohlberger_Kindertagesstätten.pdf

Kohlberg als Träger verschiedene Möglichkeiten dazu an. In regelmäßigen Teambesprechungen, Mitarbeitergesprächen und Leitungssitzungen wird das Thema aufgegriffen. Des Weiteren bietet die Gemeinde Fortbildungen [...] wir eine Übertretung des Verhaltenskodex beobachten suchen wir das Gespräch und ziehen gegebenenfalls die Leitung mit hinzu. Das Gespräch wird zum Schutze aller Beteiligten dokumentiert. Haben wir den V [...] Polizei und Information an Eltern Drohende Gefährdung – Hilfe notwendig! Elterngespräch Vereinbarungen Überprüfen Hilfeplan aufstellen Weiter beobachten und dokumentieren Ggf. erneute Risikoeinschätzung mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.08.2024
Sitzungsbericht_12.12.2025.pdf

Einwohnerfragen Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgaben 2.1 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2025 Der Vorsitzende berichtete, dass der Gemeinderat dem ausgehandelten Durchführungsvertrag [...] vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lange Äcker Hardt Änderung 2“ hinsichtlich eines Verbrauchermarktes mit Stand 07.11.2025 zwischen Gemeinde und der Fa. C.A. Leuze GmbH + Co KG zugestimmt hat. 3. Bausache: Antrag [...] sowie höhere Kosten für den Fremdwasserbezug. Die Verwaltung ließ daher eine Neukalkulation für den Zeitraum ab 01.01.2026 mit Unterstützung der Allevo Kommunalberatung erstellen, die einen Wasserpreis von[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2026