Suche: Gemeinde Kohlberg

1998 wird diese als Eigenbetrieb entsprechend den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes sowie der Eigenbetriebsverordnung geführt. Er ist nach § 96 Absatz 1 Nr. 3 GemO als Sondervermö- gen der Gemeinde [...] Wasserversorgung 162 3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 07.04.2025 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr [...] deutige Zuordnung der Kredite zur entsprechenden Einrichtung. Die Rechtsverhältnisse des Eigenbetriebes sind in der Betriebssatzung vom 24. Juli 1998, mit Änderung vom 27. April 2001, geregelt. Oberstes[mehr]

ausgehändigt/abgegeben. "Ihre Daten werden nach den Grundsätzen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie dem Landesdatenschutzgesetz BW verarbeitet. Hinweise zu Ihren Betroffenenrechten sowie zu Details[mehr]

Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung ver- antwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister er- ledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der [...] Landkreis Esslingen Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 13. Dezember 2019 folgende Hauptsatzung beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

Esslingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. §37a GemO hat der Gemeinderat am 18.12.2020 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs [...] nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sit- zungen der beratenden / beschließenden Ausschüsse gelten diese Regelungen ent- sprechend. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung zur Änderung[mehr]

bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 21. März 1980 außer Kraft. Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- [...] Esslingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12. März 1990 folgende Satzung be [...] hädigung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen der §§ 5 und 6 des Landesreisekostengesetzes in ihrer jeweiligen Fassung. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in[mehr]

den entstandenen Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung ver- wiesen. [...] Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 13. März 2017 folgende Satzung über den [...] Umsatzsteuer § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld § 7 Inkrafttreten Anlage zu § 5 Absatz 1 - Kostenersatzverzeichnis § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht[mehr]

der Verwaltung. Die Änderung des Betreuungsmodells durch die/den Sorgeberechtigte/n ist mit einer Frist von 2 Wochen zum 31.01. bzw. 30.09. möglich. Der Antrag auf Änderung bedarf in allen Fällen der S [...] Veränderung der beruflichen Verhältnisse oder einem Härtefall gewährt werden. Hier ist der Gemeindeverwaltung ein schriftliches Dokument vorzulegen. Bearbeitungsvermerk (dies wird von der Verwaltung ausgefüllt[mehr]

schriftliche Einwilligung ein, sofern keine rechtlicheVorgabe eine Übermittlung verlangt. Sie haben als betroffene Person das Recht von der Gemeindeverwaltung Auskunft über die Verar- beitung personenbezogener [...] chtung 24 Merkblatt zum Infektionsschutzgesetzt (IfSG) Liebe Eltern, nach dem neuen Infektionsschutzgesetzt (IfSG) sind wir verpflichtet, Ihnen gegen Unterschrift das nachfolgende Merkblatt zum Infekt [...] Montag bis Freitag, mit Ausnahme der gesetzlichen Fei- ertage und der Ferien der Einrichtungen geöffnet. Die regelmäßigen täglichen Öffnungszeiten werden durch Aushang in den Einrichtungen bekannt gegeben.[mehr]

genannten Daten für die folgenden Zwecke im Rahmen der gesetzlichenRegelungen der Datenschutz- Grundverordnung sowie des Landesdatenschutzgesetzes Baden-Württemberg verarbeitet werden dürfen. • Aufnahme [...] schriftliche Einwilligung ein, sofern keine rechtlicheVorgabe eine Übermittlung verlangt. Sie haben als betroffene Person das Recht von der Gemeindeverwaltung Auskunft über die Verarbeitung personenbezogener [...] die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung in der jeweils gültigen Fassung. Für die Benutzung gelten die Regelungen der vom Gemeinderat beschlossenen Benutzungs-ordnung und[mehr]

(4) Die Gebühr ist für 11 Monate zu entrichten. Der Hauptferienmonat August ist gebührenfrei. Da die Gebühr eine Beteiligung an den gesamten Betriebskosten der Einrichtung darstellt, ist die Gebühr auch während [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Zahlungsverkehr wird von der Gemeindeverwaltung Kohlberg geregelt. Bei Zahlungsverzug besteht keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. September 2025[mehr]