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1 (0) Klausursitzung des Gemeinderats zum Haushalt 2026 1 (1) Sitzung des Bauausschusses 1 (1) Sitzung des Haushaltsausschusses 1 (1) Sitzung des Kinderausschusses 1 (1) Sitzung des Ausschusses für F [...] (10) öffentlichen Sitzungen mit 65 (59) Tagesordnungspunkten und 8 (11) nichtöffentlichen Sitzungen mit 34 (36) Tagesordnungspunkten zusammen. Weiter fanden statt: 0 (0) Sondersitzungen des Gemeinderats [...] Grundschule per Vertrag in ihre Verantwortung und stellt damit den langfristigen Betrieb sicher. Bürgermeister Franz dankte den Mitgliedern für diese großzügige Überlassung. Neufassung der Satzung über die Benutzung[mehr]

einstimmig zu. 4. Informationen zur Sitzung Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Jusigruppe am 14.10.2025 Die Verbandsmitglieder besichtigten zu Beginn der Sitzung den fertiggestellten Sammelbehälter [...] Bericht zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.10.2025 1. Einwohnerfragen Eine Bürgerin wies auf Stolpergefahren durch lose Pflastersteine vor der Kirche sowie auf dem Platz an der Kelter hin [...] ist. 2. Bekanntgaben Der Vorsitzende berichtete, dass der Gemeinderat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.09.2025 einstimmig beschlossen hat, das Vorkaufsrecht für ein Gebäude auszuüben. 3. Betriebsplan[mehr]

Bericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.02.2026 Bürgermeister Franz hat Top 9 aufgrund weiterer Klärungsbedarfe von der Tagesordnung abgesetzt. 1. Einwohnerfragen Zum Brennholzverkauf am 11 [...] wurden, es jedoch Unmut über die stark gestiegenen Preise der Flächenlose gab. Er fragte nach dem Stand der angekündigten Prüfung durch Förster Scheuter. Der Vorsitzende erklärte, dass die Preise aufgrund [...] eines Doppelhauses, Etzelweg Der Vorsitzende berichtete, dass das Landratsamt kurz vor der Gemeinderatssitzung die geplante Grenzbebauung abgelehnt hat und hierzu den Bauherrn und die Verwaltung in Kenntnis[mehr]

der Mit- glieder im Sitzungsraum § 1 Änderung Nach § 3 wird folgender Paragraph eingefügt: § 3a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Der Bürgermeister kann [...] Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. §37a GemO hat der Gemeinderat am 18.12.2020 folgende Satzung beschlossen: Beschluss [...] kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen einberufen. Die Vo- raussetzungen für die Einberufung und die Durchführung dieser[mehr]

Einwohnerfragen Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgaben 2.1 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2025 Der Vorsitzende berichtete, dass der Gemeinderat dem ausgehandelten Durchführungsvertrag [...] vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lange Äcker Hardt Änderung 2“ hinsichtlich eines Verbrauchermarktes mit Stand 07.11.2025 zwischen Gemeinde und der Fa. C.A. Leuze GmbH + Co KG zugestimmt hat. 3. Bausache: Antrag [...] sowie höhere Kosten für den Fremdwasserbezug. Die Verwaltung ließ daher eine Neukalkulation für den Zeitraum ab 01.01.2026 mit Unterstützung der Allevo Kommunalberatung erstellen, die einen Wasserpreis von[mehr]

Angaben zur Veranstaltung: Bezeichnung der Veranstaltung (z.B. Vereinsfest, Jubiläum, Markt): Veranstaltungsort (genaue Adresse oder Platzbezeichnung): Datum: Beginn (Uhrzeit): Ende (Uhrzeit): Erwartete [...] Person / Verantwortliche Leitung: Name: Anschrift: Telefon: E-Mail: Ansprechpartner während der Veranstaltung: Name: Telefon mobil: Hinweis zum Datenschutz: Ihre Daten werden nach den Grundsätzen der Dat [...] Baden-Württemberg die geplante vorüber- gehende gastgewerbliche Tätigkeit aus besonderem Anlass fristgerecht bei der Gemeinde Kohlberg an. Ich/wir versichere(n), dass alle Angaben vollständig und korrekt[mehr]

Unterkunft zu besorgen. 2 § 4 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. Mit dem Tag des Einzugs erkennt der Benutzer [...] Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. Die Berechnung erfolgt taggenau. § 18 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, den 18.11.2025 gez. Thomas Franz Bürgermeister Gender-Hinweis In dieser Satzung wird aus Gründen[mehr]

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 12. Dezember 2014 Aufgrund von § [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Gemeinderats erhalten bei Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse ein Sitzungstagegeld in Höhe von 30,-- Euro. Dieses Tagegeld wird ohne Rücksicht auf die zeitliche Dauer der Sitzung gewährt. § 3 Fahr [...] ihrer jeweiligen Fassung. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] Esslingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12. März 1990 folgende Satzung be[mehr]

Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleich- zeitig tritt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für [...] Landkreis Esslingen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kohlberg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 13. März 2017 Konsolidierte Fassung [...] Umsatzsteuer § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld § 7 Inkrafttreten Anlage zu § 5 Absatz 1 - Kostenersatzverzeichnis § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht[mehr]