Suche: Gemeinde Kohlberg

Arbeitsniederlegung einer größeren Anzahl von Beschäftigten, um bestimmten Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber Nachdruck zu verleihen. Meist geht es um die Durchsetzung von tarifvertraglichen Regelungen, wie [...] Arbeitnehmerseite und muss durch eine Gewerkschaften organisiert sein. Auf den Streik kann der Arbeitgeber mit Aussperrung reagieren. Die Rechtmässigkeit eines Streiks hat folgende Voraussetzungen: Der [...] regelbar. Alle anderen Verhandlungsmöglichkeiten wurden ausgeschöpft. Der Arbeitskampf wird fair betrieben, d.h. z. B. keine Existenzvernichtung, Gewährleistung von Notdiensten, keine Behinderung von An-[mehr]

Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn dafür nicht schon ein Bebauungsplan vorliegt. Es handelt sich um ein mehrstufiges Verfahren, in dessen Verlauf das Regierungspräsidium als zuständige Pla[mehr]

ortsübliche Bekanntmachung auf das Widerspruchsrecht hin. Die betroffenen Personen müssen keinen Widerspruch einlegen, wenn schon eine allgemeine Auskunftssperre besteht. Die Daten werden dann nicht weitergegeben[mehr]

Testierfähigkeit Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament anfertigen. Dabei handelt es sich entweder um ein Testament, das die jugendliche Person mündlich vor einer Notarin oder einem [...] nicht dabei sein. Kauf und Konsum von Alkohol Jugendliche ab 16 Jahren dürfen in Gaststätten und Geschäften alkoholische Getränke kaufen. Das gilt aber nicht für Getränke mit hohem Alkoholgehalt. Das sind[mehr]

Kennzeichen: allgemeine Kennzeichen Oldtimerkennzeichen Saisonkennzeichen Kennzeichen für elektrisch betriebene Fahrzeuge Das zugeteilte Kennzeichen ist auf einem Kennzeichenschild anzubringen und muss mit der[mehr]

Dokumentenzugehörigkeit: Verzeichnis der VerarbeitungstätigkeitenVerarbeitungstätigkeit: Veranlagung der Grundsteuer und sonstiger grundstückbezogener Abgaben Interne Bezeichnung Kommunalmaster Veranlagung [...] Unterneh- men etc.) Name Straße PLZ / Ort Telefon E-Mail Internetadresse c) Angaben zum Vertreter des Verantwortlichen Einrichtung (juristische Person/ Behörde/ Unterneh- men etc.) Name Straße PLZ / Ort Telefon [...] Einführung: 01.10.2010 Datum letzte Änderung: 2024 Eingeordnet im Gesamtverzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten unter Nr. 1. Angaben zu den Verantwortlichen nach Art. 30 Abs. 1 lit. a der DSGVO a) Ko[mehr]

sehen Sozialpläne häufig Abfindungen vor, wenn dies so zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbart ist. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aber auch selbst außergerichtlich eine Abfindung vereinbaren [...] kann der Anspruch oder die Auszahlung einer Abfindung Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld haben (insbesondere kann eine Abfindung zu einem Ruhen oder in manchen Situationen auch zu einer Sperrzeit beim Bezug [...] des Arbeitnehmers oder in gegenseitigem Einvernehmen durch Aufhebungsvertrag. Ein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindungszahlung besteht nicht, jedenfalls dann nicht, wenn die Kündigungserklärung des[mehr]

Flüchtlinge mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland können nach einer Eheschließung im Ausland einen Antrag zur Nachbeurkundung der Eheschließung bei einem deutschen Standesamt stellen. Die Ehe muss in dem[mehr]

Abschluss des Erbvertrages sind Sie an den Vertrag grundsätzlich gebunden. Um einen Erbvertrag abzuschließen, müssen Sie sowohl testierfähig als auch voll geschäftsfähig sein. Testierfähigkeit besitzen Sie, [...] wenn Sie selbstbestimmt handeln und eigenverantwortlich Entscheidungen treffen können. Inhaltlich muss der Vertrag zumindest eine Verfügung enthalten. Dies kann eine Erbeinsetzung, ein Vermächtnis oder [...] Ein solcher Vertrag kann auch mit der vertraglichen Vereinbarung eines Erb- oder Pflichtteilsverzichts verbunden werden. Dagegen ist es nicht möglich, zulasten eines Dritten, der am Vertrag nicht beteiligt[mehr]

Nutzung ändern wollen und es sich auch nach der Änderung noch um ein kenntnisgabepflichtiges Vorhaben handelt. Dasselbe gilt für den Abbruch aller Anlagen, wenn für diese nicht schon Verfahrensfreiheit gegeben[mehr]