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Privatschulen

Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des privaten oder des öf[mehr]

Zuletzt geändert: 10.06.2024
Tarifverträge

Ein Tarifvertrag ist ein Vertrag in Schriftform, abgeschlossen zwischen den Tarifvertragsparteien. Tarifvertragsparteien sind Arbeitgeber oder Arbeitgeberverbände einerseits und Gewerkschaften anderer[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Jagdgenossenschaft__Satzung_vom_24.04.2002.pdf

im Mittei- lungsblatt der Gemeinde Kohlberg. § 19 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kohlberg in Kraft. Kohlberg, den 24. April 2002 gez.: Frank Buß [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung der Jagdgenossenschaft Kohlberg Aufgrund § 6 Abs. 2 Landesjagdgesetz (LJagdG) in der Bekanntmachung der Neu- fassung vom 1.Juni 1996 (GBl.1996, 369) und § [...] n: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Kohlberg" und hat ihren Sitz in Kohlberg. § 2 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2017
Bentuzungs-_und_Gebührenordnung_für_die_Kelter_vom_22.09.2017.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 22 [...] Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Ge- [...] bestehenden, dem Antragsteller bzw. Benutzer bekannten Zustand überlassen. Sie gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel nicht unverzüglich bei der Gemeindeverwaltung geltend gemacht werden. Nachträgli- che[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.06.2017
Bundestagswahl

Der Deutsche Bundestag ist das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag finden regulär alle vier Jahre statt. Die Abgeordneten des Bundestages werden in a[mehr]

Zuletzt geändert: 22.04.2024
Energieausweis

Die anfallenden Energiekosten sind ein wichtiges Kriterium bei der Auswahl von Immobilien. Ein Energieausweis beschreibt den Energiebedarf oder -verbrauch einer bestimmten Immobilie. Er ermöglicht es,[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Immissionsschutz

Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser und die Atmosphäre vor schädlichen Umwelteinwirkungen in Form von Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterun[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Betreutes Wohnen

Betreutes Wohnen bietet Menschen, die aus verschiedenen Gründen Betreuung benötigen, z.B. aufgrund einer Behinderung oder wegen ihres Alters, die Möglichkeit, selbstständig zu wohnen, bei Bedarf aber [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Zeugenvernehmung

In der Regel sind Strafverfahren öffentlich. So können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger als Zuschauerinnen und Zuschauer daran teilnehmen. Ablauf Wenn Sie als Zeugin oder Zeuge in einem Verf[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wasserversorgungssatzung_vom_01.01.2014.pdf

Gemeinde Kohlberg vom 18.11.2013 Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der [...] hmern und Anschlussnehmern VI. Steuern, Übergangs- und Schlussbestimmungen § 54 Umsatzsteuer § 55 In-Kraft-Treten Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Kohlberg vom 18.11.2013 - 3 - I. Allgemeine Bestimmungen [...] als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Kohlberg betreibt die Wasserversorgung als Eigenbetrieb unter dem Namen "Wasserversorgung der Gemeinde Kohlberg", zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2017