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Strahlenschutz

Hinzu kommt die zivilisatorische Exposition durch künstliche Strahlungsquellen wie zum Beispiel den Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder die Verwendung von radioaktiven Stoffen in der Nuklearmedizin. Ionisierende[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Nichtraucherschutz

Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen: Krankenhäuser, Pflegeheime und Rehabilitationseinrichtungen Gastronomie: Gaststätten Ausnahmen vom Rauchverbot In bestimmten Fällen sind Ausnahmen zulässig: Gaststätten: [...] Kleine Gaststätten (unter 75 m² Gastfläche) ohne Nebenraum dürfen das Rauchen gestatten, wenn: die Gaststätte am Eingang deutlich als Rauchergaststätte gekennzeichnet ist, nur volljährige Gäste Zutritt haben [...] haben, und keine oder lediglich kalte Speisen einfacher Art angeboten werden. Diskotheken: Betreiber können separate Raucherräume einrichten, sofern diese deutlich gekennzeichnet sind, keine Tanzfläche enthalten[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Arbeiten in der EU

Grundsätzlich können Sie als Unionsbürger in einem anderen EU-Mitgliedstaat auch eine wirtschaftlicheTätigkeit ausüben, sei es als Selbständiger oder Angestellter. Arbeitserlaubnis: Unionsbürger und [...] Arbeitserlaubnis, um in einem anderen EU-Mitgliedstaat als Angestellte/r oder Selbständige/r zu arbeiten. Die Berufsinformationszentren halten Europamappen bereit, mit deren Hilfe Sie sich einen ersten Überblick [...] Wenn Sie Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind, haben Sie das Recht auf Einreise, Aufenthalt und Niederlassung auf dem Gebiet eines anderen EU-Mitgliedstaates. Bei einem Aufenthalt von bis zu drei Monaten[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Energieausweis

ist der Energieausweis für alle Wohngebäude Pflicht, die neu vermietet oder verkauft werdent. Für gewerblich genutzte Immobilien ist dieser seit 1. Juli 2009 erforderlich. Beachten Sie, dass ein Bußgeld verhängt [...] sich einen solchen Energieausweis bei Architektur- und Ingenieurbüros, Energieberatenden sowie Handwerksbetrieben ausstellen lassen. Die Kosten belaufen sich auf durchschnittlich 300 Euro. Sie richten sich[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Die Wahlorgane

Landrates), ihre Stellvertretung sowie die Schriftführer und die Hilfskräfte sind ehrenamtlichtätig. Die Wahlorgane verhandeln und entscheiden in öffentlichen Sitzungen. Zeit, Ort und Gegenstand der Sitzung [...] unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet. Die Mitglieder der Ausschüsse (mit Ausnahme des [...] als Vorsitzendem, seiner Stellvertretung und mindestens drei weiteren Beisitzern. Der Bürgermeister beruft aus den Wahlberechtigten und den Gemeindebediensteten die Mitglieder des Wahlvorstands und die e[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Pflichten im Arbeitsschutz

Führungskräfte. Achtung: Die Arbeitgeber müssen die Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte unter Mitwirkung des Betriebs- oder Personalrats entsprechend den betrieblichen Erfordernissen ermitteln, aufteilen [...] für Arbeitsmedizin oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zum Betriebsarzt bestellen. Die Betriebsärzte haben im Wesentlichen die gleichen Aufgaben wie die Fachkräfte für Arbeitssicherheit [...] Führungskraft oder den Arbeitgeber sowie Motivation der Mitarbeiter zu sicherem und gesundheitsgerechtem Verhalten. Betriebs- und Personalrat Der Betriebsrat beziehungsweise Personalrat kann sich aktiv an[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Pflegeversicherung

Mitglieder ohne Kinder - 4,20 % (Arbeitnehmer-Anteil: 2,40 %) Mitglieder mit 1 Kind – 3,60 % (lebenslang) (Arbeitnehmer-Anteil: 1,80 %) Mitglieder mit 2 Kindern – 3,35 % (Arbeitnehmer-Anteil: 1,55 %) Mitglieder [...] Mitglieder mit 3 Kindern – 3,10 % (Arbeitnehmer-Anteil: 1,3 %) Mitglieder mit 4 Kindern – 2,85 % (Arbeitnehmer-Anteil: 1,05 %) Mitglieder mit 5 und mehr Kindern – 2,60 % (Arbeitnehmer-Anteil 0,8 %) Die Pflegev [...] Pflegeversicherung wird im Wesentlichen durch je hälftige Beiträge der Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer und Arbeitgeber finanziert. Der Beitrag liegt seit dem 01.01.2025 bei 3,60 Prozent der beitragspflichtigen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Trinkwasserüberwachung

Trinkwasserverordnung erforderlichen Maßnahmen trägt der Betreiber der Anlage (also Eigentümer, Hausverwaltung und so weiter) die Verantwortung: Der Betreiber muss unverzüglich Untersuchungen zur Aufklärung der [...] für Betreiber von Gebäudewasserversorgungsanlagen , wenn sich in der Anlage eine sogenannte Großanlage zur Trinkwassererwärmung befindet, Trinkwasser im Rahmen einer öffentlichen oder gewerblichen Tätigkeit [...] Vermietung müssen die Betreiber mindestens einmal in drei Jahren, bei öffentlicher Tätigkeit mindestens einmal jährlich die Untersuchung durchführen lassen. Bei Neubauten müssen die Betreiber die Untersuchung[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Lohnersatzleistungen

Arbeitsentgelt, selbst wenn der Arbeitgeber Zahlstelle sein sollte. Sie dürfen daher nicht mit Entgeltfortzahlung verwechselt werden, die eine eigene Leistung des Arbeitgeber ist. Zu den Lohnersatzleistungen [...] Leistungen der Krankenkasse für bestimmte Mitglieder, wenn durch eine Krankheit Arbeitsunfähigkeit eintritt (z.B. für Arbeitnehmer oder Bezieher von Arbeitslosengeld, wenn eine Krankheit über die Entgeltfortzahlung [...] Teilhabe am Arbeitsleben Insolvenzgeld Lohnersatzleistung der Agentur für Arbeit bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers. Anspruch auf Insolvenzgeld besteht bei Vorliegen eines Insolvenzereignisses für die[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Schutzvoraussetzungen

erlangen. ausreichende erfinderische Tätigkeit Auf dem jeweiligen technischen Gebiet tätige Fachleute dürfen nicht ohne Weiteres auf die gefundene Lösung kommen. gewerbliche Anwendbarkeit Eine Erfindung ist [...] Erfindungen. Auch für den Gebrauchsmusterschutz sind die Kriterien Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse [...] ist eine Lehre zum technischen Handeln. Als Erfindungen gelten unter anderem nicht: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen und Programme für Datenv[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025