Suche: Gemeinde Kohlberg

bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 15. Januar 2004 in Kraft. Gleichzeitig [...] Vorauszahlungen entstehen mit Beginn des Kalendervier- teljahres. Beginnt die Gebührenpflicht während des Veranlagungszeitraumes, entstehen die Vorauszahlungen mit Beginn des folgenden Kalendervierteljahres [...] werden auf die Gebüh- renschuld für diesen Zeitraum angerechnet. (4) In den Fällen des § 37 Abs. 2 und Abs. 3 entfällt die Pflicht zur Vorauszahlung. § 44 Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb[mehr]

Checkliste für die Vorbereitung der Veranstaltung: n Veranstaltung bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung anmelden (Schankerlaubnis/Sperrzeitverkürzung etc.). n Vorbesprechung mit der zuständigen Polizeidienststelle [...] ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf Dauer oder zeitweise aufgrund einer Vereinbarung mit der personensorgeberechtigten Person Erziehungsaufgaben wahrnimmt oder soweit [...] erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines aner- kannten Trägers der [mehr]

teilnimmt. Mit der/den Begleitperson(en) bin ich ebenfalls einverstanden. Ort, Datum, Unterschrift der gesetzlichen Vertreter Ort, Datum, Unterschrift der gesetzlichen Vertreter Anlagen Angaben zu der/den Beg [...] beantrage die Ausfertigung eines Kartenführerscheins mit Vollendung meines 18. Lebensjahres. Ort, Datum, Unterschrift des Antragstellers Zustimmung der gesetzlichen Vertreter Gesetzliche Vertreter Name [...] Überwachung des Straßenverkehrs berechtigten Personen auf Verlangen auszuhändigen ist; 3. darf zum Zeitpunkt der Beantragung der Prüfungsbescheinigung nach Absatz 3 im Verkehrszentralregister mit nicht mehr[mehr]

Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 06.12.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss In [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 06.12.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Vollmacht zur Abholung des Ausweisdokuments Vollmachtgeberin / Vollmachtgeber ________________________________________________________________ (Vorname, Familienname, ggf. Geburtsname) ______________________ [...] vorhanden) der Vollmacht gebenden Person Hiermit bevollmächtige ich die oben genannte Person zur Abholung meines Personalausweises Reisepasses Das bisherige Ausweisdokument möchte ich entwerten lassen und [...] vernichten lassen. __________________, den _______________ _________________________________ (Ort) (Datum) (Unterschrift der Vollmacht gebenden Person) Vollmachtgeberin / Vollmachtgeber Bevollmächtigte Person[mehr]

neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht beginnt am ersten Tag des auf den Beginn des Haltens folgenden Kalendermonats, frühestens mit [...] 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. (3) Für Kampfhunde im Sinne des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht ge- währt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer [...] Baden-Württemberg am 17. Dezember 2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch[mehr]

Unterkunft zu besorgen. 2 § 4 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. Mit dem Tag des Einzugs erkennt der Benutzer [...] Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. Die Berechnung erfolgt taggenau. § 18 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, den 18.11.2025 gez. Thomas Franz Bürgermeister Gender-Hinweis In dieser Satzung wird aus Gründen[mehr]

Angaben zur Veranstaltung: Bezeichnung der Veranstaltung (z.B. Vereinsfest, Jubiläum, Markt): Veranstaltungsort (genaue Adresse oder Platzbezeichnung): Datum: Beginn (Uhrzeit): Ende (Uhrzeit): Erwartete [...] Person / Verantwortliche Leitung: Name: Anschrift: Telefon: E-Mail: Ansprechpartner während der Veranstaltung: Name: Telefon mobil: Hinweis zum Datenschutz: Ihre Daten werden nach den Grundsätzen der Dat [...] Baden-Württemberg die geplante vorüber- gehende gastgewerbliche Tätigkeit aus besonderem Anlass fristgerecht bei der Gemeinde Kohlberg an. Ich/wir versichere(n), dass alle Angaben vollständig und korrekt[mehr]

und ggfs. die Unterschrift zu leisten. Ausweisdokumente verlieren unabhängig vom Ablaufdatum Ihre Gültigkeit, wenn diese eine einwandfreie Identitätsfeststellung nicht mehr zulassen. Überprüfen Sie daher[mehr]