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Schutzrechtsverletzungen

Schutzrechtsverletzungen können Unternehmen großen wirtschaftlichen Schaden zufügen. Verbraucherinnen und Verbraucher werden über die tatsächliche Qualität und den Ursprung von Waren getäuscht und die [...] die Produktsicherheit kann aufgrund von gefälschten Bestandteilen zum Schaden der Verbraucherinnen und Verbraucher beeinträchtigt sein. Am häufigsten werden Schutzrechte durch Marken- und Produktpiraterie [...] aber das Recht, im Verletzungsfall die Unterlassung bestimmter Handlungen zu verlangen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Achtung: Schutzrechtsverletzungen sind Straftaten, die auch mit Gefängnis-[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Marken

Eintragung Widerspruch erheben. Mit der Eintragung erhalten Sie das Recht, im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder die Unterlassung bestimmter Handlungen zu verlangen. Sie können Dritten[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Schadenausgleich und Hilfen für Opfer

zur Verfügung. Schadenausgleich durch den Täter oder die Täterin Der Täter oder die Täterin ist verpflichtet, für den erlittenen SchadenSchadensersatz zu leisten. Ein Schadensersatzanspruch ist auf Ausgleich [...] Häufig entstehen Ihnen als Opfer einer Straftat körperliche, seelische und finanzielle Schäden. Für den Ersatz dieser Schäden muss in erster Linie der Täter beziehungsweise die Täterin aufkommen. In vielen Fällen [...] Ausgleich des messbaren Schadens gerichtet. Als Schadensersatz können Sie verlangen, dass der Beschuldigte den Zustand wiederherstellt, der bestehen würde, wenn die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Verbraucherrechte bei Reisemängeln

Interesse Ihrerseits gerechtfertigt wird. Schadenersatz Trifft den Reiseveranstalter ein Verschulden an dem Reisemangel, muss er gegebenenfalls auch Schadenersatz leisten. Dabei hat der Veranstalter ebenso [...] Sie insbesondere Ersatz für Schäden an ihrer Gesundheit oder an Ihrem Eigentum verlangen. Liegt ein erheblicher Reisemangel vor, haben Sie auch einen Schadensersatzanspruch wegen der nutzlos aufgewendeten [...] en Urlaubszeit. Der Reiseveranstalter kann im Vertrag seine Schadenersatzhaftung auf den dreifachen Reisepreis beschränken, wenn der Schaden durch einen Leistungsträger verursacht oder nur leicht fahrlässig[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Luftreinhaltung

Schadstoffemissionen durch Verkehr und Industrieanlagen sowie intensive Landwirtschaft und Heizungsanlagen gehören zu den Hauptverursachern von Luftverschmutzung. Luftschadstoffe Substanzen, die die Atemluft [...] . In diesen Zonen dürfen nur Fahrzeuge fahren, die über eine spezielle Schadstoffplakette verfügen und bestimmte Schadstoffnormen einhalten. Im Jahr 2022 wurde der Grenzwert für den NO2-Jahresmittelwert[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Tiergerechte Haltung

bewegen. Die Bewegung darf nicht so eingeschränkt werden, dass das Tier dadurch leidet oder ihm Schäden zugefügt werden. Wer ein Tier hält, muss dafür ausreichende Kenntnisse und Fähigkeiten im Bereich[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Verbote und Überwachung

zufügt, Tiere für Filmaufnahmen oder für die Werbung zu verwenden, wenn ihnen dabei Leiden oder Schäden zugefügt werden, ein Tier an anderen Tieren scharf zu machen, auf Schärfe zu prüfen oder auf andere[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Tierschutzrecht

das Leben der Tiere. Er hat kein Recht, einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zuzufügen oder es zu töten.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Warnung und Information in Gefahrenlagen

es Internetangebot geschaffen, in dem Sie in einem Katastrophenfall oder bei einem größeren Schadensereignis in Baden-Württemberg Informationen finden. Je nach Bedarf werden Informationen wie Lageberichte[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung

r und Verantwortlicher haften künftig als Gesamtschuldner für die materiellen und immateriellen Schäden, die durch die illegale Datenverarbeitung hervorgerufen worden sind. Der Betroffene hat nach Artikel[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024