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Stiftungsvermögen

ks setzt voraus, dass der Stiftung die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Die stiftende Person muss die Stiftung daher mit einem bestimmten Vermögen ausstatten. Das Stiftungsvermögen besteht aus [...] Stiftungszweck ab. Spätere Aufstockungen des Grundstockvermögens (Zustiftungen) durch die stiftende Person beziehungsweise andere Personen sind ebenso möglich wie Zuwendungen (Beispiele: Spenden oder staatliche[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Die Wahlorgane

jeweiligen Gebiets berufen werden. Niemand darf in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Bewerber oder Bewerberinnen für die Wahl und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge der Parteien und sonstigen politischen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Namenserklärung von Spätaussiedlern

ärung zuständig. Ansonsten das Standesamt, das das Geburtenregister führt oder bei einer Erklärung im Zusammenhang mit einer Namensführung von Ehegatten, das Standesamt, das das Eheregister führt. Sollten [...] kommen in der Regel nicht in Betracht. Zuständig zur Entgegennahme der Erklärung ist das Standesamt. Wenn kein Geburtenregister oder kein Eheregister geführt wird, ist das Wohnsitzstandesamt für die [...] ng oder Beurkundung werden keine Gebühren und Auslagen erhoben. Die Bescheinigung über die Namensänderung ist ebenfalls kostenlos, wenn sie im Zusammenhang mit der Entgegennahme der Erklärung ausgestellt[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Studienorientierungsverfahren

oder Beratungsgespräche. Die Durchführung eines Orientierungsverfahrens ist für Studienbewerberinnen und Studienbewerber in Baden-Württemberg verpflichtend. Das Wissenschaftsministerium bietet den Onl [...] ohne inhaltliche Testergebnisse, Interessen- oder Fähigkeitsprofile, das Sie der Studienplatzbewerbung bzw. Immatrikulation beilegen. Hinweis : Erkundigen Sie sich bei Ihrer zukünftigen Hochschule oder auf [...] Das Orientierungsverfahren, das mithilfe dieses Tests durchgeführt wird, ist für alle Studienbewerberinnen und -bewerber für das Lehramt verpflichtend.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Akademische Bildung

welcher Form Hilfen zur Verfügung stehen. Grundsätzlich dürfen allerdings keine Studienbewerberinnen beziehungsweise -bewerber oder Studierende aufgrund ihrer beziehungsweise seiner Behinderung von einer[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Haustürgeschäfte

Unternehmer fristgerecht eine entsprechende eindeutige Erklärung (z.B. Brief, E-Mail, Telefonanruf) abgeben. Zu Beweiszwecken empfiehlt sich die Abgabe in Textform. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten [...] fallen insbesondere Kaffee-, Butter- oder Besichtigungsfahrten). Das gilt auch, wenn eine dritte Person im Namen oder im Auftrag des Unternehmers handelt. Informationspflichten Bei außerhalb von Gesch [...] Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hatte, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hatte und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hatte, dass er sein Widerrufsrecht[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Suche nach Gesundheitseinrichtungen

Behandlung benötigen, haben Sie Anspruch auf Aufnahme in ein geeignetes Krankenhaus. Es ist im Rahmen seiner Aufgabenstellung und Leistungsfähigkeit zur Aufnahme und Versorgung verpflichtet. Alle Patienten [...] auferlegt werden. Ist das Krankenhaus belegt, muss es Patienten und Patientinnen, deren sofortige Aufnahme und Versorgung notwendig und durch ein anderes geeignetes Krankenhaus nicht gesichert ist, einstweilen [...] werden. Die allgemeinen Krankenhausleistungen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Auch die Aufnahme und Versorgung der Patienten oder Patientinnen dürfen nicht davon abhängig gemacht werden, dass[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Verfahrensfreie Bauvorhaben

freies Bauvorhaben ist keine Baugenehmigung erforderlich, es muss kein förmliches Genehmigungsverfahren durchlaufen werden und auch keine Anzeige bei der Baurechtsbehörde gemacht werden. Allerdings muss [...] Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung [...] everfahren durchgeführt werden muss. Fragen Sie im Zweifel die Gemeinde oder die zuständige Baurechtsbehörde. Eine umfassende Auflistung aller verfahrensfreien Vorhaben findet sich im Anhang zu § 50 Absatz[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Ein Kind zur Adoption freigeben

Neben der Einwilligung der Eltern ist die Einwilligung des Kindes erforderlich. Ein Kind über 14 Jahre muss selbst in die Adoption einwilligen. Der gesetzliche Vertreter muss dieser Einwilligung zustimmen [...] der Beratungspflicht besteht, wenn die Partnerin der leiblichen Mutter die Adoption beantragt und beide bei der Geburt des Kindes bereits miteinander verheiratet waren beziehungsweise in einer eingetragenen [...] kommt das Kind mit Ihrer Zustimmung zu den Adoptiveltern. Dann spricht man von einer "Adoptionspflegschaft". Einwilligungserklärung Erst wenn Sie sich endgültig zur Freigabe entscheiden, müssen Sie eine[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025
Technologietransfer

derselben Zeit mehr produzieren können als Ihre Konkurrenz, haben Sie damit einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil. Auch Ihre Produkte können durch neue Technologien verbessert werden (zum Beispiel in der [...] Informationen siehe „Förderprogramme auf Bundesebene“. Mehr Informationen zu und Unterstützung bei der Beantragung von EU-Fördermitteln aus dem europäischen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2025