Suche: Gemeinde Kohlberg

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht darauf, ob sie zur Vertretung des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem[mehr]

Risiken sollten mit einer Versicherung abgedeckt sein: Krankheit Selbständige sind wie alle Bürgerinnen und Bürger verpflichtet, sich krankenversichern zu lassen. Sie können zwischen einer privaten Krank[mehr]

politische Bildung jährlich. Die Offenen Seminaren und Veranstaltungen richten sich an alle Bürgerinnen und Bürger des Landes Baden-Württemberg. Volkshochschulen In Baden-Württemberg gibt es 161 Volkshochschulen[mehr]

Solidarität über Grenzen hinweg vermitteln und junge Menschen anregen, als aktive europäische Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Aber auch Fachkräfte der Jugendarbeit sollen innerhalb des Programms ihre Kompetenzen[mehr]

öffentlichen Be- langen wie Kultur, Erwachsenenbildung, Gesundheitsfürsorge usw. für Kohlber- ger Bürgerinnen und Bürger dienen, oder im öffentlichen Interesse durchgeführt werden. 3. Die Benutzung der Kelter wird [...] der Veran- staltung beim Bürgermeisteramt zu stellen. Der Antrag muss Angaben über die Art und Zeitdauer der Veranstaltung enthal- ten. Über den Antrag entscheidet der Bürgermeister; bei Widerspruch gegen [...] werden. 3. Während der Benutzung eingetretene Beschädigungen in oder an der Kelter sind dem Bürgermeisteramt unverzüglich zu melden. Sie werden von der Gemeinde in vollem Umfang auf Kosten des Veranstalters[mehr]

unkompliziert von zu Hause aus ein: Auf dem Portal finden Sie nicht nur Informationen rund um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, sondern Sie können auch Gesetzentwürfe der Landesregierung kommentieren[mehr]

Seite 1 von 7 Bericht über die Gemeinderatssitzung am 17.03.2022 Einwohnerfragen Die anwesenden Bürger haben keine Fragen an die Verwaltung gerichtet. Dachsanierung Kindergarten „Im Grund“ – Beratung und [...] Beratungen wurde die Aufbringung einer Photovoltaik-Anlage und die Fördermöglichkeiten geprüft. Bürgermeister Taigel begrüßte Herrn Architekt Fritz und Herrn Wegenast (Elektrofachplaner) in der Sitzung, die [...] bisher nicht möglich die Ergebnisse in einer Prä- senzsitzung des Gemeinderats zu präsentieren. Bürgermeister Taigel begrüßte Frau Hezinger, Sachgebietsleiterin der Altenhilfefach- beratung/- planung im Landkreis[mehr]

Verbandsgebiet umfasst den Stadtkreis Stuttgart und die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und den Rems-Murr-Kreis. Für die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung dürfen die Wahlvorschläge [...] Regionalversammlung bilden die Stadt Stuttgart sowie die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und der Rems-Murr-Kreis je einen Wahlkreis. Wahlvorschläge, die von Parteien stammen, die nicht[mehr]

Geld- oder Sachleistungen. Sie können als bedürftige, erwerbsfähige Person Bürgergeld für ihren Lebensunterhalt beantragen. Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Dies gilt für Sie, wenn Sie[mehr]

heißt Verbrauchsgüterkauf. Für den Verbrauchsgüterkauf gelten neben den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Kaufverträge besondere Vorschriften zum Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften[mehr]