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27.01.2025 1. Einwohnerfragen Von den Einwohnern wurden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgaben Bürgermeister Franz gab bekannt, dass in der Sitzung vom 20.12.2024keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung [...] Swietelsky vom 14.11.2024 über 55.065 € anzunehmen. 5. Ehrung von Sportlern aus dem Jahr 2024 Bürgermeister Franz begrüßte die beiden Sportlerinnen Frau Sensbach und Frau Schilling vom Turnteam Kohlberg [...] zurück und erzielte für das Turnteam Kohlberg e.V. beachtliche Erfolge. Auch bei Ihr bedankte sich Bürgermeister Franz für das gezeigte Engagement und die Vorbildfunktion für die nachfolgende Generation. Er[mehr]

Tageselternvereins werden teilweise ergänzend, teilweise auch als Ersatz in Anspruch genommen. Bürgermeister Franz bedankte sich bei Frau Abel für die gute Arbeit. Er lobte auch die Zertifizierung und V [...] vom 13. März 2025 vorberaten und die von der Verwaltung eingebrachten Maßnahmen priorisiert. Bürgermeister Franz hielt zur Einführung in den Haushalt 2025 die folgende Rede: „Liebe Gemeinderäte, sehr geehrte [...] Verwaltung vorgeschlagene Maßnahmenübersicht für die Haushaltsplanerstellung beschlossen. Herr Bürgermeister Franz dankte besonders Herrn Auber, der die guten Vorbereitungen vollzogen hatte und der nun in[mehr]

Veränderung der beruflichen Verhältnisse oder einem Härtefall gewährt werden. Hier ist der Gemeindeverwaltung ein schriftliches Dokument vorzulegen Folgendes Betreuungsmodell wählen wir ab dem ❑01.02.[mehr]

gleichzeitig eine neue Wohnung zu beziehen, müssen Sie dies der Meldebehörde, die für die Nebenwohnung zuständig ist, oder der Meldebehörde , die für die alleinige Wohnung oder die Hauptwohnung zuständig [...] wenn Sie innerhalb Deutschlands umziehen. Es genügt, sich bei Ihrer neuen Gemeinde anzumelden. Diese teilt der früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. [...] Sie müssen sich bei der Meldebehörde abmelden, wenn Sie ins Ausland umziehen oder eine Ihrer Wohnungen (zum Beispiel eine Nebenwohnung) aufgeben, ohne gleichzeitig eine neue Wohnung zu beziehen. Wenn Sie[mehr]

Behandlung bedarf der Einwilligung der untergebrachten Person. Die Einwilligung muss auf dem freien Willen der eiwilligungsfähigen Person beruhen. Die Person muss zuvor ärztlich angemessen aufgeklärt worden [...] einer psychisch kranken Person in einem psychiatrischen Krankenhaus gegen ihren Willen anordnen. Vorher muss eine ärztliche Untersuchung stattfinden. Die psychisch kranke Person muss so untergebracht, behandelt [...] psychisch kranke Person einen Anspruch auf die notwendige Heilbehandlung. Die Behandlung umfasst auch Untersuchungsmaßnahmen sowie Maßnahmen, die erforderlich sind, um der untergebrachten Person nach Entlassung[mehr]

das Wählerverzeichnis bildet das Melderegister der Gemeinde. Wenn Sie am 42. Tag (Stichtag) vor der Landtagswahl (das heißt am Sonntag, 25. Januar 2026) in einer Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden [...] sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort vergewissern, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist dies nicht der Fall, können Sie noch bis zum 20. Februar 2026 bei der Gemeinde Einspruch gegen das [...] Wohnortes. Sie können bei Umzug in eine andere Gemeinde beantragen, in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen zu werden, oder Sie können bei der Gemeinde Ihres alten Wohnortes einen Wahlschein[mehr]

n Aufenthalt (über 90 Tage) in Deutschland benötigen Ausländer ein nationales Visum. Kein Visum benötigen EU-Staatsangehörige und Staatsangehörige von Australien, Israel, Japan, Kanada, der Republik Korea [...] Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Staatsangehörige von Andorra, Brasilien, El Salvador, Honduras, Monaco und San Marino, die keine Erwerbstätigkeit [...] Ausländerbehörde beantragen. Das Vorgehen und die Voraussetzungen sind abhängig davon, welche Staatsangehörigkeit Sie besitzen und zu welchem Zweck Sie sich in Deutschland aufhalten wollen (beispielsweise[mehr]

politischen Verantwortung: Ministerinnen und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen [...] Landräte, soweit die Beschwerde staatliche Aufgaben des Landratsamts betrifft. Gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte kann in bestimmten Fällen Fachaufsichtsbeschwerde [...] Richtern. Ziel der Dienstaufsichtsbeschwerde ist es, dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen diese Person zu veranlassen. Hinweis: Mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde können Sie keine andere Sachentscheidung[mehr]

Reihenfolge zur Anzeige des Sterbefalls verpflichtet: jede Person, die mit der verstorbenen Person in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat. die Person, in deren Wohnung der Sterbefall eingetreten ist. andere[mehr]

ng persönlich beim Standesamt anmelden, in dessen Zuständigkeitsbereich Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben. Zur Verfahrensbeschleunigung können Sie dem Standesamt sowohl Ihren Wunschtermin [...] müssen beide volljährig sein. Sie verfügen beide über die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie verfügen beide über keine weitere Staatsbürgerschaft. Sie sind beide in Deutschland geboren oder Ihre Geburt wurde[mehr]