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Gesucht nach "bürger".
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Fernabsatzverträge

n bestehen bestimmte Informationspflichten. Diese Informationspflichten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch näher geregelt. Widerrufs- und Rückgaberecht Nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen [...] ht zusteht. Einschlägige Rechtsvorschriften zum Fernabsatzvertrag finden Sie unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch. Kündigung und Vollmacht zur Kündigung Wenn Sie mit einem Unternehmer einen neuen Vertrag[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_-_1._Änderung_vom_01.06.2018.pdf

Diese Satzungsänderung tritt am 1. Juni 2018 in Kraft. Kohlberg, den 16.05.2018 Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.05.2018
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_vom_13.03.2017.pdf

1993 mit allen nachfolgenden Änderungen außer Kraft. Kohlberg, den 13.03.2017 Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2017
Feuerwehrsatzung_-_1._Aenderung_vom_22.06.2006.pdf

Sondervermögens erworbene Gegenständen. 3.) Der Feuerwehrausschuss stellt mit Zustimmung des Bürgermeisters einen Wirtschaftsplan auf, der alle im Haushaltsjahr zur Erfüllung der Aufgaben der Kamerads [...] wenn ihre Deckung gewährleistet ist. Außerplanmäßige Ausgaben bedür- fen der Zustimmung des Bürgermeisters. Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künfti- gen Haushaltsjahren dürfen nur eingegangen [...] zu entscheiden. Der Feuerwehr- kommandant vertritt bei Ausführungen des Wirtschaftsplans den Bürgermeister. 6.) Die Kameradschaftskasse ist jährlich mindestens einmal von zwei Rechnungsprüfern, die von[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2017
Feuerwehrsatzung_-_2._Aenderung_vom_20.01.2012.pdf

zu veranlassen, f) dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, g) die Feuerwehrgeräte zu überwachen und Beanstandungen in der Lösch- wasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. 7.) Die [...] bis zum Dienstantritt eines Nachfolgers weiterzu- führen. Ist dies nicht möglich, bestellt der Bürgermeister im Benehmen mit dem Gemeinderat einen kommissarischen Feuerwehrkommandanten, der sein Amt bis [...] Aufgaben durch. Er hat insbesondere a) den erforderlichen Ausbildungsplan aufzustellen und dem Bürgermeister recht- zeitig mitzuteilen, b) die Zusammenarbeit der aktiven Gruppen bei Übungen und Einsätzen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2017
Feuerwehrsatzung_-_3._Änderung_vom_13.02.2017.pdf

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, den 13. Februar 2017 Rainer S. Taigel Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2017
Feuerwehrsatzung_vom_23.10.2021.pdf

einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit ei- ner Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] Einvernehmen mit dem Bürgermeister eingesetzt und abberu- fen. Eine Aufteilung der Verantwortlichkeit und der anfallenden Arbeiten auf mehrere Gerätewarte ist im Einvernehmen mit dem Bürgermeister möglich. Vor[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2021
Finanzielle und sonstige Wohnhilfen

Sie folgende Sozialleistungen beziehen: Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) Übergangsgeld und Verletztengeld jeweils in Höhe des Bürgergeldes, auch bei Vorschüssen und Abschlagszahlungen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Fluglärm

Sie wohnen in der Nähe eines Flughafens? Dann kennen Sie den Lärm, den startende und landende Flugzeuge und Hubschrauber verursachen. Diesen Fluglärm müssen Sie vom Bodenlärm unterscheiden, der durch [mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2024
Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - sich bewerben

le für politische Bildung Baden-Württemberg (lpb), die Freiwilligendienste in der Diözese Rottenburg-Stuttgart gGmbH (DRS), das Diakonische Werk Württemberg, der Internationale Bund (IB) e.V. - Freiwi[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024