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Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

Alle Maßnahmen, die den Verkehr beeinträchtigen könnten, sind ebenso wie eine übermäßige Straßenbenutzung in der Regel verboten. Ausnahmen von diesen Verboten können auf Antrag gestattet werden. Auch für [...] erg unterscheidet zwischen Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen, die dem allgemeinen Verkehr dienen, sowie Radschnellverbindungen als Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen. Die St [...] Gemeingebrauch hinaus benutzen, wie beispielsweise ein Baugerüst oder einen Verkaufsstand aufstellen, so handelt es sich hierbei um eine Sondernutzung. Eine Sondernutzung erfordert eine Sondernutzungserlaubnis[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Weitere Informationen

Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen an. Bundesamt für Verfassungsschutz Auf den Seiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden Sie über die Arbeit des Verfassungsschutzes informiert[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Bürgerentscheid

Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie die Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarife und Entgelte B[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr

motivierte Täterinnen und Täter. Ziele der terroristischen Aktionen sind vor allem die Spaltung der Gesellschaft, Destabilisierung und eine Verhinderung des friedlichen Zusammenlebens der Muslime mit der übrigen [...] großer Bedeutung sein und möglicherweise Menschenleben retten. Auf Wunsch werden Hinweise anonym behandelt. Darüber hinaus können Sie im Verdachtsfall immer direkt mit Ihrer örtlichen Polizeidienststelle [...] seiner zentralen Lage in Europa, seiner wichtigen Rolle innerhalb der EU und der NATO sowie als Standort vieler Unternehmen der Spitzentechnologie ein begehrtes Ausspähungsziel von Nachrichtendiensten[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Kommunen beseitigt werden. Abwasser ist nicht nur das Schmutzwasser aus Haushalten, Industriebetrieben oder der Landwirtschaft, sondern auch das Regenwasser, das von bebauten Flächen abfließt. In der Regel wird [...] besteht die Möglichkeit, Fördergelder des Landes für Investitionen zu beantragen, um ihre Bürger finanziell zu entlasten. Im Interesse einer gesicherten Abwasserentsorgung dürfen keine Feuchttücher, Küchenkrepp[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Allgemeines

Gefühl „gemeinsam sind wir stärker“. Nicht selten sind später politisch, gesellschaftlich oder wirtschaftlich erfolgreiche Menschen in Vereinen geprägt und groß geworden. Eine wichtige Aufgabe für die V[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Verbraucherrechte rund um den Reisevertrag

oder wollen, so haben Sie als Verbraucher folgende Rechte: Sie können jederzeit vor Reisebeginn vom Vertrag zurücktreten. Allerdings müssen Sie dann in der Regel Stornogebühren zahlen, die in den Reisekatalogen [...] Stornierungsgebühren In folgenden Fällen haben Sie das Recht, auch ohne Stornierungsgebühren vom Vertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise aus dem Angebot [...] einen Sicherungsschein erhalten haben. Ausgenommen von der Insolvenzsicherungspflicht sind nicht gewerbliche Gelegenheitsreiseveranstalter, die nicht mehr als ein oder zwei Reisen im Jahr organisieren, ö[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Sogenannte Sekten und Psychogruppen

In unserer heutigen Zeit existiert ein unübersichtlicher Markt von religiös-weltanschaulichen Angeboten. Solche, von denen Gefahren auf die individuelle Freiheit, auf die Gesundheit oder gar auf die f [...] überprüfen bzw. Ermittlungen gegen Anbieter oder Mitglieder einzuleiten. Gewinnt sie jedoch aus ihrer Tätigkeit Erkenntnisse mit einem strafrechtlich relevanten Zusammenhang, können die zuständigen Staatsanw[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

rainings stehen auch für Motorradfahrende zur Verfügung. „GIB ACHT IM VERKEHR“ Die Verkehrssicherheitsaktion „GIB ACHT IM VERKEHR“ wurde im Jahr 1992 ins Leben gerufen, um die Unfallzahlen im Land zu senken [...] emberg verschiedene Programme zum Thema "Verkehrssicherheit" an. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung der jüngsten Teilnehmenden am Straßenverkehr. Kinder sind in der Regel entweder zu Fuß, mit dem [...] hten und Automobilclubs angeboten werden. In den Kursen lernen Sie sowohl theoretisch als auch praktisch, wie Sie mit Gefahrensituationen besser umgehen können und was im Straßenverkehr besonders zu beachten[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Änderung von Einträgen

Während eine Namensänderung im Führerschein nicht vorgeschrieben ist, müssen Sie Änderungen Ihres Namens oder Ihrer Adresse in den Zulassungsdokumenten eintragen lassen. Für bestimmte technische Änderungen [...] Änderungen am Kraftfahrzeug ist außerdem eine neue Betriebserlaubnis oder eine Abnahmebestätigung erforderlich. Achtung: Klären Sie dies am besten schon vor einer technischen Änderung, vor allem bei einem [mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025