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ren für die Jusihalle beschlossen: I. § 4 Abs. 1 - 3 erhalten folgende Fassung (1) Die Gebühren betragen: In der Zeit von 1.5. – 30.9. 1.10. – 30.4. a) Für die Halle einschließlich Foyer, Clubraum und [...] ohne Gebührenerhebung überlassen. Reinigungskosten sind jedoch zu bezahlen. Die Reinigungskosten betragen 150 € pro Veranstaltung. II. Die Änderung der Gebührenordnung tritt zum 1. Januar 2005 in Kraft[mehr]

sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft zur Jagdgenossenschaft endet mit dem Verlust des Grund- stückseigentums. 3. Eigentümer von Grunds [...] Jagdgenossenschaft wurde nach § 6 Abs. 5 LJagdG für un- bestimmte Zeit auf den Gemeindevorstand übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Der Gemeindevorstand vertritt die Jagdgenossenschaft ge- [...] den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 Aufgaben des Gemeindevorstands 1. Der Gemeindevorstand hat die Interessen der Jagdgenossenschaft[mehr]

Bürgermeister 1. Trägerin des Angebots Die Gemeinde Kohlberg ist Trägerin der Schulkinderbetreuung an der Grundschule am Jusi und betreibt diese als öffentliche Einrichtung. Sie ist Anstellungsträgerin für die [...] .......................................................................................... 3 1. Trägerin des Angebots .................................................................................. [...] ten ist nur zum Monatsende möglich. Das Betreuungsverhält- nis kann aus wichtigem Grund von der Trägerin außerordentlich, ohne Einhaltung einer Frist, gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere[mehr]

Kosten der Verlegung hat die Gemeinde zu tragen. Dienen die Einrichtungen ausschließlich der Versorgung des Grundstücks, so hat der Anschlussnehmer die Kosten zu tragen. (4) Wird der Wasserbezug eingestellt [...] allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der Hausanschlussleitung mehreren Grundstücken gemeinsam dienen, sind die Eigentümer bzw. Erbbau [...] die Vergrößerung des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist. 5. In den Fällen des § 36 Abs. 1 Nr. 4, wenn das neugebildete Grundstück im Grundbuch eingetragen ist. 6. In den Fällen des § 36 Abs. 2, mit[mehr]

l zu reinigen. Beim Verlassen der Kunstrasenspielfläche ist dafür Sorge zu tragen, dass etwa in das Schuhprofil eingetragenes Granulat der Kunstra- senfläche ausgeklopft wird und auf der Kunstrasenfläche [...] ung verfügt, die Schäden gegenüber dritten Nutzern und der Gemeinde abdeckt. Kann eine solche Versicherung auf Verlangen der Gemeinde nicht nachgewiesen werden, kann die Gemeinde einen Platzverweis aussprechen [...] generell sowie für einzelne Veranstaltungen (beispielsweise Platzwart, Vereinsvorstand, Hausmeister) übertragen werden. Diese Personen üben im Auftrag der Gemeinde das Hausrecht aus und sorgen für Ordnung und[mehr]

Widerruf) Sperrzeitverkürzung gem. § 21. i.V. mit § 18 der Gaststättenverordnung Veranstalter/Antragsteller: Name und Anschrift des Verantwortlichen: Anlass: Datum: Uhrzeit von: bis örtliche Lage Sperr[mehr]

Veranstalter und der Antragsteller. 3. Mehrere Zahlungspflichtige haften gesamtschuldnerisch. 4. Gebührenfrei sind Gottesdienste und Veranstaltungen bei denen die Gemeinde der Träger ist. 5. Die Gebühr entsteht [...] Fahrzeuge im öffentlichen Parkraum zulässig abzu- stellen. 2. Die Kelter wird in dem bestehenden, dem Antragsteller bzw. Benutzer bekannten Zustand überlassen. Sie gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] Teilen nicht nur schonend und pfleglich zu behandeln, sondern auch nach besten Kräf- ten dazu beizutragen, dass andere Mitbenutzer größte Sorgfalt üben. 2. Die Bestimmungen der Versammlungsstättenordnung[mehr]

Kindergartenjahres (31.08.) die Einrichtungen besuchen, erübrigt sich eine schriftliche Abmeldung. 3. Der Träger der Einrichtungen kann den Aufnahmevertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich[mehr]

Grundstück. Diese Flächen wurden in einem ersten Verfahren erfasst, laut Satzung der Kommu- ne sind die Eigentümer zur Meldung jeder relevanten baulichen Änderung (Anbauten am Haus, Ver- oder Ent- siegelung von [...] aus Zisternen in die Kanalisation fallen anderer- seits Schmutzwassergebühren an. Hierzu kann der Eigentümer geeignete Messeinrich- tungen (Wasserzähler) auf seine Kosten anbringen und unterhalten. Solange [...] Angabe von „keiner Einlei- tung“ oder der Auswahl einer niedrigeren Versiegelungsart (z.B. durch Eintragen von Ra- sengitter, Gründach oder Bach). Informationen zur Fortführung der Daten „überbaute und [mehr]

durchführen. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Umbet- tung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Er- satz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen [...] unterbrochen oder gehemmt. IV. Grabstätten § 10 Allgemeines (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof werden [...] Bestattung sorgen muss (§ 31 Abs. 1 Bestattungsgesetz), 2. wer sich dazu verpflichtet hat, 3. der Inhaber der tatsächlichen Gewalt. (2) Auf dem Friedhof werden ausgewiesen: 1. Reihengrabfelder für Verstorbene[mehr]