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Sitzungsbericht_12.12.2025.pdf

sind u.a. Betriebskosten, Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen (2,8 %), verteilt auf Schmutzwasser, Niederschlagswasser und Straßenentwässerung; letztere wird aus dem allgemeinen Haushalt getragen [...] Bürgermeister Franz erfolgte ein ausdrückliches Lob für die hervorragende Arbeit verbunden mit dem Hinweis, dass die Verwaltung die Wertschätzung bereits durch einen angemessenen Gutschein ausdrückte. Der [...] nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2025 Der Vorsitzende berichtete, dass der Gemeinderat dem ausgehandelten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lange Äcker Hardt Änderung 2“ hinsichtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 161,47 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2026
Sogenannte Sekten und Psychogruppen

In unserer heutigen Zeit existiert ein unübersichtlicher Markt von religiös-weltanschaulichen Angeboten. Solche, von denen Gefahren auf die individuelle Freiheit, auf die Gesundheit oder gar auf die f [...] überprüfen bzw. Ermittlungen gegen Anbieter oder Mitglieder einzuleiten. Gewinnt sie jedoch aus ihrer Tätigkeit Erkenntnisse mit einem strafrechtlich relevanten Zusammenhang, können die zuständigen Staatsanw[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sommerschulen Baden-Württemberg

sowie Hauptschulen, Werkrealschulen, Realschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien, Beruflichen Schulen und Beruflichen Gymnasien offen. Bei Bedarf kann die Sommerschule auch von anderen Schularten schulart- [...] erpunkte sind zum Beispiel Sprache, Kunst, Musik, Lernen lernen, Natur und Umwelt, Sport sowie berufliche Bildung. Sommerschulen dauern eine Woche und finden in der letzten oder vorletzten Woche der S[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sondernutzung von Straßen außerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Beispiele für eine Sondernutzung sind: wirtschaftliche oder gewerbliche Betätigungen (z.B. der Verkauf von Waren aller Art auf einem Fußgängerweg) Benutzung des Luftraums über [...] hördlichen Vorschriften zum Verkehr benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber hinaus, das heißt für etwas anderes als den Verkehr benutzt werden sollen, so ist [...] Nutzung“ versteht man die Benutzung der Straßen in einer Art und Weise, die keinen oder kaum Einfluss auf den Verkehr hat. Dazu zählen beispielsweise die Nutzung des Randstreifens oder der Straßenböschung für[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sondernutzung von Straßen innerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

hördlichen Vorschriften zum Verkehr benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber hinaus, das heißt für etwas anderes als den Verkehr benutzt werden sollen, ist dafür [...] Beispiele solcher Sondernutzung können sein: der Verkauf von Waren aller Art das Aufstellen von Tischen und Stühlen für ein Straßencafé die Ausübung von Straßenkunst Auch für die Nutzung des Luftraums[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis und Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen

verkehrsüblich in Anspruch nehmen? Die Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar und bedarf einer Erlaubnis. Über die Erteilung der Erlaubnis entscheidet der S [...] privater Leitungen Materiallagerung oder Abstellen von Baufahrzeugen und -maschinen Parallel zur Erlaubnis müssen Sie eine Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Straßenverkehrsbehörde beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren

ote bereit für Schülerinnen und Schülern mit einem durch das Staatliche Schulamt festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot, die kein inklusives Bildungsangebot an einer allgemeinen [...] Krankenhausbehandlung Schülerinnen und Schüler mit einem durch das Staatliche Schulamt festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot können auf Wunsch der Eltern ein inklusives Bildungsangebot[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Aufhebung des Anspruchs beantragen

Der Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot wird von der zuständigen Stelle aufgehoben, sobald die Voraussetzungen vorliegen.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Feststellung des Anspruchs beantragen

Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot können die allgemeine Schule oder ein Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) besuchen. Voraussetzung [...] g ist, dass die zuständige Stelle den Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot Ihres Kindes feststellt.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Sonstige Ab- und Anmeldungen

Einzugstag in der neuen Wohnung den aktuellen Zählerstand von Gas, Strom, Fernwärme und Wasser selbständig ablesen und dem zuständigen Versorgungsunternehmen mitteilen. Kleinere Versorgungsunternehmen [...] lesen Sie im Kapitel " Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenverkehr " der Lebenslage Verkehr und Verkehrswege. Telefon und Internet Den Telefonanschluss in Ihrer alten Wohnung melden Sie bei[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025