Suche: Gemeinde Kohlberg

Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine durchdachte und auf den Einzelfall abgestimmte [...] es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit der Vereinsmitglieder, die Einberufung [...] versammlung zu verlangen, ist einer abweichenden Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das[mehr]

Starkregen durch Erdrutsch und Überschwemmung beeinträchtigt werden. Daher ist es gut, die jeweilige Lage und die damit verbundenen Risiken zu betrachten. Wenn dies für Sie in Betracht kommt, achten Sie darauf [...] Melden Sie also Ihre neue Anschrift so schnell wie möglich Ihrem Versicherungsinstitut. Der bisherige Vertrag wird geändert und gegebenenfalls angepasst. Haftpflichtversicherung Wenn jemand durch Sie, Ihr Haus [...] Vermieters einer Eigentumswohnung werden nicht selten unterschätzt. So sieht beispielsweise das Wohnungseigentümer-Gesetz vor, dass der Vermieter (Sondereigentümer) für Schäden, die sein Mieter schuldhaft anderen[mehr]

haben Beschäftigte in Baden-Württemberg einen Anspruch darauf, sich zur Weiterbildung von ihrem Arbeitgeber an bis zu fünf Tagen pro Jahr freistellen zu lassen. Förderungen Das Wirtschaftsministerium Ba [...] tungen zur beruflichen Anpassungsfortbildung im Rahmen des Fachkursprogramms und gemäß den Förderrichtlinien. Die Förderung erfolgt über einen Zuschuss an die Bildungsanbieter, die diesen in Form einer[mehr]

beitragen können. Ebenso erfahren Sie, wie Sie Abfall vermeiden und entsorgen können und dass Sie ein Recht auf Umweltinformationen haben.[mehr]

kein Leichenpass erforderlich. Liegt das Ziel der Überführung außerhalb des Bundeslandes und innerhalb Deutschlands (zum Beispiel ein anderes Bundesland), ist ein Leichenpass erforderlich, wenn das Bundesland [...] Bestattungsunternehmen beauftragen. Dieses erfüllt dann die rechtlichen Auflagen und übernimmt die Organisation der Überführung für Sie. Voraussetzung für die Überführung ist, dass die Todesbescheinigung vorliegt;[mehr]

Erstellungs- und Umsetzungsprozess eingebunden. Rechtlich verankert sind die Klimamobilitätspläne in § 28 KlimaG BW sowie in § 4 Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Klimamobilitätspläne richten sich [...] Die Lage beim Klimawandel ist ernst und die Folgen auch in Baden-Württemberg deutlich spürbar: Starkniederschlagereignisse, niedrige Pegelstände des Rheins, Dürre und Waldbrände nehmen zu. Um die Folgen [...] schnellere Anstrengungen nötig als bislang vereinbart. Deshalb schreibt das Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (KlimaG BW) seit 2021 ein neues Ziel vor. Die Treibhausgas-Emissionen[mehr]

Überwachung ist die "Kontrolle der Kontrolle". Das heißt, sie überwacht die Wirksamkeit dieser betrieblichen Eigenkontrollen. Nach diesem Grundsatz findet in Baden-Württemberg die Kontrolle der Lebensmitte[mehr]

Baden-Württemberg Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Rechtsvorschriften rund um den TierschutzRechtsvorschriften zu Futtermitteln Tierseuchenrecht Fischerei Portal "Fischerei in Deutschland" [...] zusammenfassend alle Links zu Seiten, die Informationen zu Tierhaltung, Tierschutz, Fischerei und Jagd anbieten. Tierhaltung und Tierschutz allgemein Bundesverband für Tiergesundheit e.V. Deutscher Tierschutzbund[mehr]

selbst schon in der Satzung festgelegt. Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein Verein, sondern Organe. Als einziges Organ einer Stiftung ist der Vorstand gesetzlich vorgegeben. Dieser [...] eine hoch dotierte Kapitalstiftung dann eines differenzierten Verwaltungsapparates, wenn ihre Zwecksetzung allgemein gehalten ist und ein breites Wirkungsspektrum umfasst.[mehr]

sich nicht nur vorübergehend hier aufhalten, eine Meldepflicht. Bei der Anmeldung müssen Sie den amtlich vorgeschriebenen Meldeschein ausfüllen. Die Meldebehörde kann sich Unterlagen vorlegen lassen, b[mehr]