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Eintragung

wird ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit dem Tag der Eintragung in das[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Studiengangwechsel, Studienortwechsel und Änderungen während des Studiums

Beantwortung der folgenden Fragen weiter: Wie muss ich mich für den neuen Studiengang bewerben? Handelt es sich um einen - auch im höheren Semester - zulassungsbeschränkten Studiengang? Wie sehen die [...] Informationen über Auswirkungen beim Wechsel des Studiengangs oder -orts erhalten Sie beim zuständigen Amt für Ausbildungsförderung. Ausländische Studierende müssen bei einem Wechsel der Fachrichtungs besondere [...] Änderungen mitteilen: Änderung des Namens, der Anschrift und der Staatszugehörigkeit Aufnahme eines Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses, das während des Studiums ausgeübt wird und das Studium[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Checkliste Behindertenfahrzeuge

durch eine ärztliche Untersuchung nachzuweisen. Informieren Sie sich darüber am besten bei Ihrem Arzt. Eine Rücksprache mit einer Kfz-Versicherung ist oftmals angeraten, da diese teilweise besondere [...] Lassen Sie Ihr Fahrzeug behindertengerecht umbauen, klären Sie vorher, ob Sie danach eine neue Betriebserlaubnis benötigen und ob das Fahrzeug wieder in seinen ursprünglichen Zustand zurückgebaut werden kann[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Beratungsstellen für Familien

weitestgehend deren Interessen und Bedürfnisse berücksichtigt. Als Mediatoren sind zum Teil Rechtsanwälte tätig. Einige Familien- und Erziehungsberatungsstellen der freien Wohlfahrtsverbände und der Kommunen bieten [...] das Wohl von Kindern geht, sollten Eltern im Trennungsprozess die Leistungen eines Mediators in Anspruch nehmen. Ombudschaft in der Jugendhilfe Wenn Sie Leistungen der Jugendhilfe erhalten oder brauchen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Bildungsabschlüsse

n Bildungsabschluss und wie erhalte ich ihn? Diese und weitere Fragen werden in diesem Kapitel behandelt.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Waren aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland mitnehmen

Voraussetzungen: Sie haben die Waren bei sich. Nur für persönlichen Ge- oder Verbrauch Nicht für gewerbliche Zwecke Kein Verstoß gegen Verbote und Beschränkungen Überschreiten Sie die Reisefreimenge, müssen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

Bauvorhabens oder eines Bauwerkes, das Ergebnis von Tief- oder Hochbauarbeiten ist und eine wirtschaftliche oder technische Funktion erfüllen soll, oder die Erbringung von Bauleistungen durch Dritte nach [...] führen sollen. Um öffentliche Aufträge kann sich grundsätzlich jedes Unternehmen bewerben, das sich gewerbsmäßig mit der Erbringung der nachgefragten Leistungen befasst und geeignet ist.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Bestattung von Fehl- und Totgeburten

von mindestens 500 Gramm werden als Totgeburt bezeichnet und müssen bestattet werden. Der Arzt oder die Ärztin führt die Leichenschau durch und stellt eine Todesbescheinigung aus. Die Klinikleitung muss[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Wechsel der Schulart mit Wechsel der Ebene

Wechselt ein Schüler der Realschule zu Beginn der Klasse 10 in eine Werkrealschule, sollte beachtet werden, dass in der Werkrealschule zwei Wahlpflichtfächer angeboten werden, in der Realschule jedoch drei [...] Es bestehen folgende Möglichkeiten: Wechsel eine Ebene höher von einer Werkrealschule/Hauptschule in die Realschule (M-Niveau) oder einer Gemeinschaftsschule (G-Niveau) in die Realschule (M-Niveau) Vo [...] Gemeinschaftsschule ist nicht an Notenvoraussetzungen gekoppelt. Wechsel zwei Ebenen höher von einer Werkrealschule/Hauptschule an ein Gymnasium oder einer Gemeinschaftsschule (G-Niveau) an ein Gymnasium oder[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Umbau - Sanierung - Modernisierung

1. Januar 2010. Danach müssen 15 Prozent des Energiebedarfs für Heizung und Warmwasser durch den Einsatz von erneuerbaren Energien (Biomasse, Sonnenenergie, Erdwärme, Bioöl und Biogas) gedeckt werden, sofern [...] EWärmeG gibt es nur, wenn es sich um in § 2 Absatz 2 EWärmeG aufgezählte Ausnahmen vom Geltungsbereich handelt, allen Erfüllungsmöglichkeiten öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen, eine Umsetzung [...] finanzielle Mittel verfügt). Der Einbau von Heizungsanlagen, die erneuerbare Energien nutzen, wird auch finanziell gefördert. Davon unabhängig gilt die Pflicht zur Nutzung von 65 % erneuerbarer Wärme in Neubaugebieten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025