Suche: Gemeinde Kohlberg

Bestimmte Unternehmen oder Gewerbetreibende müssen nach dem Geldwäschegesetz (GwG) im Umgang mit Ihren Geschäftspartnern Sorgfaltspflichten beachten. Daneben bedarf es eines unternehmensinternen Risik[mehr]

Aktuelle Informationen zu regionalen und überregionalen Erdbebenmessungen bietet Ihnen der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED). Nach Erdbeben, bei denen zu erwarten ist, dass die Erschütterun[mehr]

widersprechen. __________ ___________________________________________________ Datum Unterschrift des Antragstellers/derAntragstellerin ------------------------------------------------------------------ Die [...] An die Gemeinde Kohlberg Metzinger Straße 1 72664 Kohlberg Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Gemäß den §§ 36/42/50 Bundesmeldegesetz (BMG) wünsche [...] Sperrvermerke wurden in das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift) _______________________________[mehr]

Verstorbener dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag.Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab [...] schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Absatz 2 gilt entsprechend. (4) Die Genehmigung erlischt, wenn das Grabmal oder die sonstige Grabausstattung nicht innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung der Genehmigung [...] erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheins; dieser ist den auf- sichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf fünf Jahre[mehr]

Gemeinde den Anschluss mehrerer Grundstücke über einen gemeinsamen Grund- stücksanschluss vorschreiben oder auf Antragzulassen. § 13 Sonstige Anschlüsse (1) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstüc [...] ; b) mit dem tatsächlichen Anschluss der Teilflächen, frühestens mit der Genehmigung des Anschlusses; c) bei baulicher Nutzung ohne tatsächlichen Anschluss mit der Erteilung der Baugenehmi- gung; d) bei [...] befindlichen Pumpanlagen bei einer Ab- wasserdruckentwässerung. 2 II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss un d zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen[mehr]

Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen der Gemeinde zur [...] Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Gemeinde zulässig. Diese muss erteilt werden, wenn dem Interesse an der Weiterleitung nicht [...] widersprechen. Der Anschluss bestimmter Verbrauchseinrichtungen kann von der vorherigen Zustimmung der Gemeinde abhängig gemacht werden. Die Zustimmung darf nur verweigert werden, wenn der Anschluss eine sichere[mehr]

htigte Person, wem allein oder gemeinsam mit einer anderen Person nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs die Personensorge zusteht, 4. ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 [...] rg zu den haftungsrechtlichen Konsequenzen einer Gestattung nach § 12 Gaststättengesetz Als Antragsteller für eine Erlaubnis zur vorübergehenden Abgabe von Speisen und Getränken aus besonderem Anlass nach [...] bzw. dessen vertretungsberechtigte Person verantwortlich. Auflagen: An geeigneter Stelle muss ein von außen gut lesbares Preisverzeichnis angebracht werden. Abgabe alkoholischer Getränke: Mindestens ein[mehr]

Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellt. 4. Der Antrag zur Anmietung ist rechzeitig schriftlich mind. 4 Wochen vor der Veran- staltung beim Bürgermeisteramt zu stellen. Der Antrag muss Angaben über die Art [...] Sommermonate von 15.04. bis 15.10. des Jahres beschränkt. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. § 2 Veranstaltungen 1. Auf Antrag wird die Kelter den Vereinen, den Kirchen, den örtlichen Organisatio- nen, der [...] Musikschule gegen Entgelt für öffentliche Ver- anstaltungen zur Verfügung gestellt. Tanzveranstaltungen sind ausgeschlossen. 2. Auf Antrag werden privaten und juristischen Personen aus der Gemeinde die Kel-[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraumes nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die 1. Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Abs. 1. der bisherige Gebührenschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde [...] . (3) Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle Einrichtungen, die der Sammlung, Vorbehandlung, Prüfung und Ableitung des Abwassers bis zur öffentlichen Abwasseranlage dienen. Dazu gehören insbesondere[mehr]

[SCHULKINDERBETREUUNG] 26.04.2017 G e m e i n d e K o h l b e r g Seite 5 von 9 2.6 Aufnahme und Benutzungsverhältnis Die Aufnahme der Kinder bei der Schulkinderbetreuung erfolgt im Rahmen eines öffentlich r [...] rechtlichen Benutzungsverhältnisses. Dieses wird durch den Aufnahmeantrag und die Aufnahmebestätigung be- gründet. Eine Aufnahme erfolgt, soweit Plätze vorhanden sind. Vorrangig aufgenommen werden Kinder [...] und berufstätigen Eltern. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. Die Schüler/innen werden jeweils zum Monatsbeginn aufgenommen. Die Kündigung des Betreuungsver- hältnisses durch die Erziehung[mehr]