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Kinderspielplatzsatzung_vom_26.11.2004.pdf

den jeweiligen örtlichen Ver- hältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Spielplätzen bzw. sofortigen Ersatz für außer Betrieb gesetzte Spielgeräte besteht nicht. (3) Kind [...] können aufgehoben werden, sofern das Gelände einem anderen öffentlichen Zweck zugeführt wird. Ein Anspruch auf sofortigen Ersatz besteht nicht. (4) Bei extremen Witterungsbedingungen durch Schnee, Glatteis [...] aller Art zu sich zu nehmen. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeiten sich auf [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 16,70 KB
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Zuletzt geändert: 02.02.2017
Bentuzungs-_und_Gebührenordnung_für_die_Kelter_vom_22.09.2017.pdf

nach der kirchlichen Trauung Ausgenommen sind - Hochzeitsfeste, Geburtstagsfeiern und Konfirmationsfeiern 3. Auf Antrag wird die Kelter Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts und öffentlichen [...] ng zur Verfügung gestellt. 4. Der Antrag zur Anmietung ist rechzeitig schriftlich mind. 4 Wochen vor der Veran- staltung beim Bürgermeisteramt zu stellen. Der Antrag muss Angaben über die Art und Zeitdauer [...] Zeitdauer der Veranstaltung enthal- ten. Über den Antrag entscheidet der Bürgermeister; bei Widerspruch gegen die Entscheidung der Gemeinderat. 5. Mit der Antragstellung unterwerfen sich die Benutzer den [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.06.2017
2017_04_26_Konzeption_Schulkinderbetreuung_beschlossen.pdf

........................................................................... 4 2.4 Personal – Qualifikation, Leitung ............................................................................ 4 2.5 E [...] und -zeiten entsprechen grundsätzlich dem Bedarf der Eltern. Ergeben sich durch Veränderung von Berufs– und Lebenswelten andere Bedarfe, werden wir diese aufnehmen und soweit möglich umsetzen. Wir sind [...] angestellten Mitarbeiter/innen und erhebt Elternbeiträge im Rahmen der Beschlüsse des Gemeinderats. Die Dienst- und Fachaufsicht liegt beim Bürgermeister bzw. dem von ihm damit beauftragten Personen. 2. Rahm[mehr]

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Dateigröße: 390,81 KB
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Zuletzt geändert: 27.04.2017
Jusiblättle_KW_31.pdf

am 11. April 2019 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 be- schlossen: § 1 Der Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Wasserversorgung Jusigruppe für das Wirtschaftsjahr 2019 wird wie folgt fest- [...] Gesamtaufwandes für Betriebs-, Unter- haltungs-und Geschäftskosten, Abschreibungen sowie Zinsen erhebt der Verband eine Betriebskostenumlage gemäß § 12 der Verbandssatzung. Die Betriebskostenumlage wird entsprechend [...] Amtliche Bekanntmachungen Wasserversorgungsverband Jusigruppe Wirtschaftsplan Zweckverband Wasserversorgung Jusi- gruppe für das Wirtschaftsjahr 2019 I. Aufgrund von § 20 des Gesetzes über die kommunale Zu-[mehr]

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Dateigröße: 2,58 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2019
Benutzungs-_und_Gebührenordnung_für_den_Schulungsraum_vom_16.05.2018.pdf

überarbeitet und wie folgt beschlossen: Das Feuerwehrgerätehaus steht gemäß § 4 Feuerwehrgesetz für die Ausbildung und Unterkunft der Feuerwehrmänner sowie für die Aufbewahrung und Instandsetzung der Feuerwehrgeräte [...] der Außenanlagen unterwerfen sich die Benutzer und Besucher den nachfolgenden Bestimmungen. 1. Verwaltung/Aufsicht 1.1 Das Bürgermeisteramt vergibt den Schulungsraum im Benehmen mit dem Feuerwehrkommandanten [...] Verpflichtung, das Gebäude, alle Einrichtungsgegenstände und insbesondere das Museum pfleglich zu behandeln. 2. Nutzung 2.1 Der Feuerwehr Kohlberg wird das Feuerwehrgerätehaus für ihre Zwecke zur Verfügung[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2018
Satzung_ueber_die_Benutzung_der_oeffentlichen_Grillplaetze_der_Gemeinde_Kohlberg.pdf

2. Der Umfang des Benutzungsrechts richtet sich nach den jeweiligen örtlichen Verhältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Freizeitanlagen und Grillstellen bzw. der sofortige [...] durch die Gemeindeverwaltung. § 6 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahr- lässig a) außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeit sich im Bereich [...] oder entgegen den Bestimmungen des § 3 Abs.1 benützt oder betritt oder einer Benutzungsregelung zuwiderhandelt, c) duldet oder durch zumutbare Maßnahme nicht verhindert, dass die unter Nr. 1 – 2 bezeichneten[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2017
Gebuehrenordnung_Jusihalle.pdf

Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässig sind, erhöhen sich die Gebühren nach Abs. 1 um 100 % (3) Zur Förderung der Vereinsarbeit wird jedem im Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässi- gen Verein einmal jährlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2017
2018_09_Stellplatzordnung.pdf

ist auf max. 14 Tage begrenzt. 8. Die Nachtruhe ist ab 22.00 Uhr bis 7.00 Uhr einzuhalten. Der Betrieb von Strom- generatoren ist aus Lärmschutzgründen grundsätzlich nicht erlaubt. 9. Haustiere dürfen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.09.2018
Jusihalle_Satzung.pdf

280,00 € 320,00 € d) Veranstaltungsdienst 100,00 € 100,00 € e) Veranstaltungsdienst zusätzlicher Einsatz-/Aufbautag 30,00 € 30,00 € Die Kosten für Strom, Wasser und Abwasser sind vom Benutzer nach dem [mehr]

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Zuletzt geändert: 30.11.2020
Richtlinien_der_Gemeinde_Kohlberg_für_Ehrungen.pdf

eines Wettbewerbs in ihrer Stufe auf Bezirksebene erfolgreich waren, soweit es sich um Jugendliche handelt, • alle Solisten, Duo und Orchester, die innerhalb eines Wettbewerbes auf Landes ebene einen 1. bis[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2017