Suche: Gemeinde Kohlberg

aussprechen. Die Benutzung der Anlage hat so zu erfolgen, dass dritte Personen und die Anlage selbst nicht gefähr- det, beschädigt oder verletzt werden. Außerdem darf die Anlage sowie mitgebrachtes Eigentum [...] untersagt, im Bereich des Kunstrasenplatzes gewerbsmäßig Waren, Dienstleistungen usw. zu verkaufen. Ebenso ist es untersagt, Drucksachen oder sonstige Sachen gewerblicher Art zu ver- teilen oder Sammlungen d [...] vor der Benutzung vom ordnungsgemäßen Zustand der Anlage zu überzeugen und für eine bestimmungs- und ordnungsgemäße Benut- zung zu sorgen. Die Anlage gilt als ordnungsgemäß, wenn der Benutzer etwaige Mängel[mehr]

April 2002 folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Kohlberg" und hat ihren Sitz in Kohlberg. § 2 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der [...] Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeindevorstand einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Zehntel der Jagdgenossen, die mindestens ein Zehntel der [...] Angele- genheiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. 3. Der Gemeindevorstand hat insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Einberufung und Leitung der Versammlung der Jagdgenossen[mehr]

der Gemeinde Kohlberg erhält folgende Fassung: (1) Abwasser ist das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändertes Wasser und das bei Tro [...] übrigen das auf den Grundstücken anfallende Niederschlagswasser, soweit es als Brauchwasser im Haushalt oder im Betrieb genutzt wird. Bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) ist Bemessungsgrundlage die eingeleiteten [...] werden die Flächen um 8 m² je m³ Fassungsvolumen reduziert; b) Bei Regenwassernutzung im Haushalt oder Betrieb werden die Flächen um 15 m² je m³ Fassungsvolumen reduziert. Sätze 1 und 2 gelten nur für[mehr]

den jeweiligen örtlichen Ver- hältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Spielplätzen bzw. sofortigen Ersatz für außer Betrieb gesetzte Spielgeräte besteht nicht. (3) Kind [...] können aufgehoben werden, sofern das Gelände einem anderen öffentlichen Zweck zugeführt wird. Ein Anspruch auf sofortigen Ersatz besteht nicht. (4) Bei extremen Witterungsbedingungen durch Schnee, Glatteis [...] aller Art zu sich zu nehmen. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeiten sich auf [mehr]

nach der kirchlichen Trauung Ausgenommen sind - Hochzeitsfeste, Geburtstagsfeiern und Konfirmationsfeiern 3. Auf Antrag wird die Kelter Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts und öffentlichen [...] ng zur Verfügung gestellt. 4. Der Antrag zur Anmietung ist rechzeitig schriftlich mind. 4 Wochen vor der Veran- staltung beim Bürgermeisteramt zu stellen. Der Antrag muss Angaben über die Art und Zeitdauer [...] Zeitdauer der Veranstaltung enthal- ten. Über den Antrag entscheidet der Bürgermeister; bei Widerspruch gegen die Entscheidung der Gemeinderat. 5. Mit der Antragstellung unterwerfen sich die Benutzer den [mehr]

........................................................................... 4 2.4 Personal – Qualifikation, Leitung ............................................................................ 4 2.5 E [...] und -zeiten entsprechen grundsätzlich dem Bedarf der Eltern. Ergeben sich durch Veränderung von Berufs– und Lebenswelten andere Bedarfe, werden wir diese aufnehmen und soweit möglich umsetzen. Wir sind [...] angestellten Mitarbeiter/innen und erhebt Elternbeiträge im Rahmen der Beschlüsse des Gemeinderats. Die Dienst- und Fachaufsicht liegt beim Bürgermeister bzw. dem von ihm damit beauftragten Personen. 2. Rahm[mehr]

Kelterpl. 8, 72639 Neuffen Gastronomie Mostbesen Votteler, Pfaffendobelweg 3 (saisonal) Ristorante La Romantica, Metzinger Str. 29 Weinstube Schultes, Neuffener Str. 1 Ärzte: Dr. med. Michael Kurz und [...] ist ein Abstellen nicht erlaubt Halten Sie bitte die Nachtruhe von 22.00 Uhr bis 7.00 Uhr ein. Der Betrieb von Stromgeneratoren ist aus Lärmschutzgründen nicht erlaubt Hunde dürfen Sie gerne mitbringen. Bitte[mehr]

am 11. April 2019 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 be- schlossen: § 1 Der Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Wasserversorgung Jusigruppe für das Wirtschaftsjahr 2019 wird wie folgt fest- [...] Gesamtaufwandes für Betriebs-, Unter- haltungs-und Geschäftskosten, Abschreibungen sowie Zinsen erhebt der Verband eine Betriebskostenumlage gemäß § 12 der Verbandssatzung. Die Betriebskostenumlage wird entsprechend [...] Amtliche Bekanntmachungen Wasserversorgungsverband Jusigruppe Wirtschaftsplan Zweckverband Wasserversorgung Jusi- gruppe für das Wirtschaftsjahr 2019 I. Aufgrund von § 20 des Gesetzes über die kommunale Zu-[mehr]

überarbeitet und wie folgt beschlossen: Das Feuerwehrgerätehaus steht gemäß § 4 Feuerwehrgesetz für die Ausbildung und Unterkunft der Feuerwehrmänner sowie für die Aufbewahrung und Instandsetzung der Feuerwehrgeräte [...] der Außenanlagen unterwerfen sich die Benutzer und Besucher den nachfolgenden Bestimmungen. 1. Verwaltung/Aufsicht 1.1 Das Bürgermeisteramt vergibt den Schulungsraum im Benehmen mit dem Feuerwehrkommandanten [...] Verpflichtung, das Gebäude, alle Einrichtungsgegenstände und insbesondere das Museum pfleglich zu behandeln. 2. Nutzung 2.1 Der Feuerwehr Kohlberg wird das Feuerwehrgerätehaus für ihre Zwecke zur Verfügung[mehr]

2. Der Umfang des Benutzungsrechts richtet sich nach den jeweiligen örtlichen Verhältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Freizeitanlagen und Grillstellen bzw. der sofortige [...] durch die Gemeindeverwaltung. § 6 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahr- lässig a) außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeit sich im Bereich [...] oder entgegen den Bestimmungen des § 3 Abs.1 benützt oder betritt oder einer Benutzungsregelung zuwiderhandelt, c) duldet oder durch zumutbare Maßnahme nicht verhindert, dass die unter Nr. 1 – 2 bezeichneten[mehr]