Suche: Gemeinde Kohlberg

überarbeitet und wie folgt beschlossen: Das Feuerwehrgerätehaus steht gemäß § 4 Feuerwehrgesetz für die Ausbildung und Unterkunft der Feuerwehrmänner sowie für die Aufbewahrung und Instandsetzung der Feuerwehrgeräte [...] der Außenanlagen unterwerfen sich die Benutzer und Besucher den nachfolgenden Bestimmungen. 1. Verwaltung/Aufsicht 1.1 Das Bürgermeisteramt vergibt den Schulungsraum im Benehmen mit dem Feuerwehrkommandanten [...] Verpflichtung, das Gebäude, alle Einrichtungsgegenstände und insbesondere das Museum pfleglich zu behandeln. 2. Nutzung 2.1 Der Feuerwehr Kohlberg wird das Feuerwehrgerätehaus für ihre Zwecke zur Verfügung[mehr]

Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässig sind, erhöhen sich die Gebühren nach Abs. 1 um 100 % (3) Zur Förderung der Vereinsarbeit wird jedem im Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässi- gen Verein einmal jährlich[mehr]

ng der ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr eine Entschädigung. (3) Die ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten bei Sachschä- den, die sie in Ausübung oder infolge [...] erwehr haben das Recht, den ehrenamtlichtätigen Feuerwehrkommandanten, seine Stellvertreter und die Mitglieder des Feuerwehrausschusses zu wählen. (2) Die ehrenamtlichtätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr [...] sses auf Antrag Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 dauerhaft beschränken. (8) Ist ein ehrenamtlichtätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr gleichzeitig Mitglied einer Berufsfeuerwehr, einer W[mehr]

April 2002 folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Kohlberg" und hat ihren Sitz in Kohlberg. § 2 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der [...] Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeindevorstand einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Zehntel der Jagdgenossen, die mindestens ein Zehntel der [...] Angele- genheiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. 3. Der Gemeindevorstand hat insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Einberufung und Leitung der Versammlung der Jagdgenossen[mehr]

2. Der Umfang des Benutzungsrechts richtet sich nach den jeweiligen örtlichen Verhältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Freizeitanlagen und Grillstellen bzw. der sofortige [...] durch die Gemeindeverwaltung. § 6 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahr- lässig a) außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeit sich im Bereich [...] oder entgegen den Bestimmungen des § 3 Abs.1 benützt oder betritt oder einer Benutzungsregelung zuwiderhandelt, c) duldet oder durch zumutbare Maßnahme nicht verhindert, dass die unter Nr. 1 – 2 bezeichneten[mehr]

Kostenerstattung § 16 Private Anschlussleitungen § 17 Anlage des Anschlussnehmers § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehmers § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers § 20 Technische Anschlus [...] sind. § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehme rs (1) Die Gemeinde oder deren Beauftragte schließen die Anlage des Anschlussnehmers an das Verteilungsnetz an und setzen sie in Betrieb. (2) Jede [...] Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder[mehr]

den jeweiligen örtlichen Ver- hältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Spielplätzen bzw. sofortigen Ersatz für außer Betrieb gesetzte Spielgeräte besteht nicht. (3) Kind [...] können aufgehoben werden, sofern das Gelände einem anderen öffentlichen Zweck zugeführt wird. Ein Anspruch auf sofortigen Ersatz besteht nicht. (4) Bei extremen Witterungsbedingungen durch Schnee, Glatteis [...] aller Art zu sich zu nehmen. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeiten sich auf [mehr]

ich mein Kind vom Kindergarten ______________________ ab. Name: Vorname: Geburtsdatum: Straße, Hausnummer: Grund der Abmeldung: PLZ, Ort: Abmeldung zum: Bitte beachten Sie den §3 der Benutzungsordnung für [...] für die Kindergärten der Gemeinde Kohlberg § 3 Abmeldung / Kündigung 1. Die Abmeldung kann nur auf das Ende eines Monats erfolgen. Sie ist mindestens 6 Wochen vorher schriftlich der Gemeindeverwaltung zu [...] Datum Unterschrift des Erziehungsberechtigten Bearbeitungsvermerk (dies wird von der Verwaltung ausgefüllt.) Abmeldung eingegangen am: An Kindergarten weitergeleitet:[mehr]

aussprechen. Die Benutzung der Anlage hat so zu erfolgen, dass dritte Personen und die Anlage selbst nicht gefähr- det, beschädigt oder verletzt werden. Außerdem darf die Anlage sowie mitgebrachtes Eigentum [...] untersagt, im Bereich des Kunstrasenplatzes gewerbsmäßig Waren, Dienstleistungen usw. zu verkaufen. Ebenso ist es untersagt, Drucksachen oder sonstige Sachen gewerblicher Art zu ver- teilen oder Sammlungen d [...] vor der Benutzung vom ordnungsgemäßen Zustand der Anlage zu überzeugen und für eine bestimmungs- und ordnungsgemäße Benut- zung zu sorgen. Die Anlage gilt als ordnungsgemäß, wenn der Benutzer etwaige Mängel[mehr]

280,00 € 320,00 € d) Veranstaltungsdienst 100,00 € 100,00 € e) Veranstaltungsdienst zusätzlicher Einsatz-/Aufbautag 30,00 € 30,00 € Die Kosten für Strom, Wasser und Abwasser sind vom Benutzer nach dem [mehr]