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2017) Anlage zur Friedhofsatzung (Gebührenverzeichnis) (PDF-Dokument, 213,00 KB, 27.01.2022) HauptsatzungSatzung zur Änderung der Hauptsatzung (PDF-Dokument, 23,88 KB, 14.05.2025) Hauptsatzung (PDF-Dokument [...] KB, 26.06.2025) Satzungen und Verordnungen im Überblick: Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen Teckstraße und Im Grund (PDF-Dokument, 151,37 KB, 27.10.2022) Benutzungsordnung für die Kinderkrippe [...] 3,02 MB, 19.12.2024) Satzungen und Verordnungen in der Übersicht Ehrenamt Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF-Dokument, 50,32 KB, 25.06.2025) Feuerwehr Feuerwehrsatzung (PDF-Dokument, 238,83[mehr]

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustande- [...] Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

folgende Fassung: Die Satzung tritt am 01.03.2020 in Kraft. Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO): Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] Abs. 1 Gebührensätze § 1 Gebührenordnung Das Gebührenverzeichnis in der Anlage zu § 6 Nr. 1 wird wie folgt geändert: Anlage -Gebührenverzeichnis- zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter I. Gebühren[mehr]

oder negative Auswirkungen auf Schutzgüter haben können, unterliegen nach § 15 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) einer Anzeigepflicht, sofern die Änderungen nicht aufgrund ihres Umfangs als [...] als wesentliche Änderung anzusehen ist und damit einer Genehmigungspflicht nach § 16 BImSchG unterliegen. Sofern beabsichtigt ist, den Betrieb einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage [...] Anlage einzustellen , muss dieses unter Angabe des Zeitpunktes der Einstellung nach § 15 Abs. 3 BImSchG angezeigt werden.[mehr]

Einhaltung regelmäßig. Wenn Sie die Kontrolle durchführen wollen, müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen, Sie als Sachverständige oder Sachverständiger zu bestimmen. Die Bestimmung gilt für das[mehr]

Wenn Sie einen Vorbescheid zu einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung auf Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedüftigen Anlage beantragen, entscheidet die zuständige Behörde zunächst über [mehr]

Errichtung und der Betrieb einer Anlage, die im Anhang 1 der vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes(Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) genannt sind [...] Fällen erfolgt das Verfahren ohne Beteiligung der Öffentlichkeit. In welchen Fällen ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren möglich ist, entnehmen Sie der Gesetzesgrundlage.[mehr]

sobald der Betreiber einen dahingehenden Entschluss gefasst hat, nach § 15 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bei der zuständigen Behörde anzuzeigen.[mehr]

noch bestimmte Anforderungen erfüllen müssen. Eine Wiederherstellung des früheren Zustands ist erforderlich, sofern die beantragte Anlage nicht genehmigungsfähig sein sollte.[mehr]