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Als Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen zeigen Sie diese Tätigkeit bei der zuständigen Behörde an. Wenn Sie diese Tätigkeit mit gefährlichen Abfällen durchführen und von der Erlaubnis[mehr]

Hinweis enthält. Dies gilt auch, wenn ein bedingtes oder befristetes Arbeitsverhältnis vor Eintritt der Bedingung oder Ablauf der Befristungdurch Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet wird. Nicht selten [...] Unbefristete Arbeitsverhältnisse enden in der Regel: durch Kündigung seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitnehmerin beziehungsweise des Arbeitnehmers oder in gegenseitigem Einvernehmen durch Aufhebu [...] vereinbart ist. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aber auch selbst außergerichtlich eine Abfindung vereinbaren, etwa im Rahmen eines Abwicklungs- oder Aufhebungsvertrages. Außerdem können sie nach der Erhebung[mehr]

Arbeitnehmer-Pauschbetrags und des Sonderausgaben-Pauschbetrags (2024: EUR 13.050; 2025: EUR 13.362; Stand September 2025). Bei Personen, die die Voraussetzungen der Zusammenveranlagung erfüllen, ist die Summe [...] und des doppelten Sonderausgaben-Pauschbetrags zu betrachten (2024: EUR 26.100; 2025: EUR 26.724; Stand September 2025). Wenn Sie keine Einkommensteuererklärung abgeben müssen, aber auf eine Steuererstattung[mehr]

Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Ist die Gültigkeit des Führerscheins abgelaufen, ist ein neuer Führerschein zu beantragen, es sei denn, Sie verzichten [...] 2013 ausgestellt worden ist, ist - wenn Sie nicht auf die Fahrerlaubnis verzichten - bis zu dem Zeitpunkt in ein aktuelles Führerscheinmodell umzutauschen, der sich aus den folgenden Tabellen ergibt: F [...] einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind: Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers - Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss Vor 1953 - 19. Januar 2033 1953 bis 1958 - 19. Januar[mehr]

rhandlung. Im Rahmen dieser Verhandlung klärt das Gericht die Schuld- und Straffrage. Das Gericht setzt den Termin für die Hauptverhandlung fest. An einer Hauptverhandlung vor einem Strafgericht nehmen [...] Folgendes mitteilen: Zeit und Ort der Hauptverhandlung die gegen den Angeklagten erhobenen Beschuldigungen der Ausgang des Verfahrens Wenn Sie die deutsche Sprache nicht sprechen, können Ihnen Zeit und Ort der [...] anwesend ist. Auch Ihr Anwalt darf bei der Verhandlung anwesend sein. Bei bestimmten Delikten können Sie sich der Klage auch als Nebenkläger anschließen. Wenn Sie zum Termin geladen werden, müssen Sie in jedem[mehr]

Wenn Sie Ihr Fahrzeug abmelden möchten, müssen Sie eine Außerbetriebsetzung beantragen. Dies gilt auch für Anhänger. Nachdem Sie das Fahrzeug abgemeldet haben, dürfen Sie es im Straßenverkehr nicht me[mehr]

dessen Kopie beglaubigt wird Feststellung, dass die Kopie mit dem Original übereinstimmt Ort und Tag der Beglaubigung Dienstsiegel und Unterschrift der beglaubigenden Person und wenn das Original nicht[mehr]

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentlic he Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 19. Dezember 2003 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] ngesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Dezember 2004 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen: § 1 § 41 wird wie folgt geändert: [...] der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntgabe dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentlic he Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 19. Dezember 2003 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] ngesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 15. Dezember 2006 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen: § 1 § 41 wird wie folgt geändert: [...] der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntgabe dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwas serbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 15.12.2006 Aufgrund von § 45 b [...] Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraums; bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungsverhältnisses. (2) Die [...] Die Vorauszahlungen entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahres. Beginnt die Gebührenschuld während des Veranlagungszeitraumes, entstehen die Vorauszahlungen mit Beginn des folgenden Kalendervierteljahres[mehr]