Suche: Gemeinde Kohlberg

in Einklang zu bringen. Flurneuordnungen können in verschiedenen Arten durchgeführt werden. Regelflurbereinigung Die Regelflurbereinigung ist der Standardfall einer Flurneuordnung. Mit diesem Verfahren werden [...] Konzentration aller Maßnahmen zur Erreichung agrar-, umwelt- und raumordnungspolitischer Ziele. UnternehmensflurneuordnungUnternehmensflurneuordnungen werden angeordnet, wenn durch Großbaumaßnahmen (Unternehmen) [...] eine Geldentschädigung geleistet. Vereinfachte Flurbereinigung Vereinfachte Flurneuordnungsverfahren werden angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung, vor allem Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung[mehr]

nach § 59 Versicherungsvertragsgesetz (VVG), wenn sie Lebensversicherungen oder Unfallversicherungen mit Prämienrückgewähr vermitteln. Finanzunternehmen nach § 1 Absatz 3 Kreditwesengesetz (KWG) Wenn [...] Geschäftstätigkeit. Die Regelungen sollen verhindern, dass Unternehmen für Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung missbraucht werden. "Geldwäsche" ist das Einschleusen illegal erwirtschafteter Vermögenswerte [...] Geldwäschezwecken und für Terrorismusfinanzierung zu verhindern. Hinweis: Die ordnungsgemäße Durchführung des Geldwäschegesetzes im Nichtfinanzbereich wird in Baden-Württemberg von den Regierungspräsidien[mehr]

In der Regel erhalten Verletzte einer Straftat nur dann einen Bescheid von der Staatsanwaltschaft, wenn das Ermittlungsverfahren dort eingestellt wird. Sie können schon bei der Anzeigeerstattung, bei Ihrer [...] dass Sie über den Termin und den Ort der Hauptverhandlung sowie über die gegen den Angeklagten erhobenen Beschuldigungen informiert werden. Auf Antrag werden Verletzte einer Straftat, wenn sie betroffen [...] betroffen sind, durch die Stelle, die die Verfahrensakten inne hat, über den Ausgang des gerichtlichen Verfahrens unterrichtet. Ihren Antrag können Sie an die zuständige Staatsanwaltschaft richten. Wenn Sie die[mehr]

Überwachung ist die "Kontrolle der Kontrolle". Das heißt, sie überwacht die Wirksamkeit dieser betrieblichen Eigenkontrollen. Nach diesem Grundsatz findet in Baden-Württemberg die Kontrolle der Lebensmitte[mehr]

selbstständig kümmern können, benötigen eine Vertretung. Die Interessen solcher Erwachsener nimmt eine rechtliche Betreuerin oder ein rechtlicher Betreuer wahr, wenn deren Angelegenheiten nicht anderweitig - etwa[mehr]

elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch nach dem Entzug des Sorgerechts. Gleichzeitig hat auch das Kind ein Umgangsrecht mit den Eltern; es [...] Fragen des Umgangsrechts. Können sich Eltern über das Umgangsrecht nicht einigen, so kann das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils den Umgang regeln. Für Beschränkungen des Umgangsrechts ist das Fa [...] Geschwister, ehemalige Lebenspartner von Mutter oder Vater oder auch ehemalige Pflegeeltern ein Recht auf Umgang mit dem Kind haben, wenn dies dem Kindeswohl dient. Menschen, die für das Kind wichtig[mehr]

dabei Hand in Hand. Straßengesetze Bei den Straßengesetzen ist zwischen dem Bundesfernstraßengesetz und den Straßengesetzen der Länder zu unterscheiden. Das Bundesfernstraßengesetz gilt für Autobahnen [...] wie die Straßen zu öffentlichen Verkehrswegen werden (Widmung). Außerdem ist in den Straßengesetzengeregelt, welche Rechtsgrundlage erforderlich ist, um eine Straße zu bauen oder zu ändern und vor allem [...] rg und dem Bundeswaldgesetz und bei Privatstraßen nach zivilrechtlichen Vorschriften. Straßenverkehrsrecht: Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung (StVO) Das Straßenverkehrsrecht ist im Stra[mehr]

Arbeitsverträgen kann sich der Arbeitgeber auf die Befristung berufen. Nach Ablauf der Frist ist daher keine Kündigung erforderlich und damit auch kein Kündigungsschutz vorhanden. [...] zwölften Schwangerschaftswoche. Voraussetzung für den Kündigungsschutz ist, dass dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt ist oder innerhalb von zwei Wochen nach [...] ist. Hier muss Ihr Arbeitgeber vor der Kündigung einen Antrag stellen. In diesem Verfahren erhalten Sie die Gelegenheit zur Stellungnahme und Sie erhalten den abschließenden Bescheid. Bei befristeten A[mehr]

Errichtung einer letztwilligen Verfügung nicht in der Lage und die Errichtung vor einem Notar aufgrund bestimmter Gegebenheiten nicht möglich ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) nennt folgende Nottestamente: [...] des Aufenthaltsortes des Erblassers errichtet. Voraussetzung ist, dass ein Testament durch einen Notar nicht mehr aufgesetzt werden kann, da der baldige Tod des Erblassers befürchtet wird. Der Bürgermeister[mehr]

grundlegende Informationen zur Heim- und Nutztierhaltung sowie zu den Bereichen Tiergesundheit und Tierschutz. Darüber hinaus finden Sie hier auch Informationen zur Fischerei und Jagd.[mehr]