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Grundbuch

(zum Beispiel Dienstbarkeiten, Grundpfandrechte) oder sogenannte Vormerkungen, mit denen etwa ein Anspruch auf Eigentumsübertragung im Grundbuch gesichert wird. Bis auf wenige Ausnahmen ist jedes Grundstück [...] bitte das Kapitel " Lasten ". Eine Eintragung auf dem Grundbuchblatt erfolgt grundsätzlich nur auf Antrag und ist durch den von ihr Betroffenen zu bewilligen. Lediglich im Fall der Übertragung des Eigentums [...] registrieren lassen. Unter anderem für Banken, Versicherungen, Bausparkassen und Rechtsanwälte ist auf Antrag unter bestimmten gesetzlich geregelten Voraussetzungen die Teilnahme an einem eingeschränkten Ab[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Schutzrechtsverletzungen

Für alle gewerblichen Schutzrechte gilt, dass die Inhaberin oder der Inhaber das alleinige Recht zur wirtschaftlichen Verwertung hat. Wenn jemand eines Ihrer Schutzrechte ohne Ihre Erlaubnis benutzt, haben [...] (Produktpiraterie): Viele Hersteller gestalten ihre Produkte unverwechselbar, sodass die Konsumentinnen und Konsumenten schon beim Anblick der Ware wissen, wer der Hersteller ist. Oft wird das Design eines [...] Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Zentralstelle für Gewerblichen Rechtsschutz (ZGR) koordiniert. Die ZGR ist zentraler Ansprechpartner mit[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Gesetzliche Rentenversicherung

ge Beschäftigung und Tätigkeit, eine freiwillige Beitragszahlung, die Kindererziehung, den Bezug von Krankengeld oder Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, die Pflege einer Person, die Anspruch auf [...] en und Arbeitnehmer bleibt grundsätzlich weiterhin der bisherige Rentenversicherungsträger zuständig. Sofern ein Beitrag als Beschäftigter oder Beschäftigte in einem knappschaftlichen Betrieb, in der Seefahrt [...] AG: die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Neuversicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden seit 1. Januar 2005 gleichmäßig auf alle Rentenversicherungsträger verteilt, die dann auch[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Ausbildungsbetrieb werden

ein bis zwei Fachkräfte: ein Auszubildender oder eine Auszubildende drei bis fünf Fachkräfte: zwei Auszubildende sechs bis acht Fachkräfte: drei Auszubildende je weitere drei Fachkräfte: ein weiterer [...] Ausbildungszeit in dem Ausbildungsberuftätig gewesen ist Verfügt Ihr Betrieb nicht über die Möglichkeit, den Auszubildenden alle für die Ausbildung erforderlichen beruflichen Fertigkeiten zu vermitteln [...] Auszubildender oder eine weitere Auszubildende Dabei gelten als Fachkräfte: die ausbildende Person der Ausbilder bzw. die Ausbilderin wer eine Ausbildung in einer dem Ausbildungsberuf entsprechenden Fachrichtung[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Ein Kind zur Adoption freigeben

Lebenspartnerschaft oder einer festen Lebensgemeinschaft leben. Beratung und Vermittlung Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Jugendämter oder Beratungsstellen in freier und kommunaler [...] persönlich kennenlernen oder schriftlichen Kontakt pflegen wollen, können Sie auf die Bewerberauswahl Einfluss nehmen. Außerdem können Sie beispielsweise festlegen, in welchem religiösen Glauben Ihr Kind erzogen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Kindertagespflege

und Betreuung des Kindes durch eine geeignete Kindertagespflegeperson. Kindertagespflege wird im Haushalt der Tagespflegeperson, der Personensorgeberechtigten oder in anderen geeigneten Räumen geleistet[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Wichtige Telefonnummern für den Notfall

(deutsch und englisch) 0711/ 95 44 320 (türkisch) 0711/ 95 44 399 (arabisch) Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 0711/ 95 47 626 Scientology-Organisation 0711/ 95 61 994 Montag bis Freitag von 9 bis 15 Uhr[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Neuordnung von Grundstücken

Umständen einer wirtschaftlichen Nutzung von Flächen im Weg stehen. Das ist z.B. der Fall, wenn eine geplante Bundesstraße nicht gebaut werden kann, weil privates Eigentum in Anspruch genommen werden muss [...] muss und landwirtschaftliche Flächen durchschnitten werden. Für diese Fälle gibt es bestimmte Bodenordnungsverfahren, die Grundstücke der Größe, Lage und Form nach wirtschaftlicher gestalten beziehungsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Mutterschutz

Studentinnen, die im Rahmen der Ausbildung ein verpflichtend vorgegebenes Praktikum ableisten, Praktikantinnen im Sinne von § 26 des Berufsbildungsgesetzes, Frauen mit Behinderung, die in einer Werkstatt [...] Frauen, die schwanger sind oder stillen brauchen im Berufsleben und in der Ausbildung besonderen Schutz. Das Mutterschutzgesetz regelt den Schutz vor Kündigung bis vier Monate nach der Entbindung bzw. [...] Heimarbeiterinnen Frauen, die sich in der Ausbildung befinden, Schülerinnen, Studentinnen soweit die Schule bzw. Hochschule die Teilnahme an Veranstaltungen bzw. Praktika verpflichtend vorgibt Schülerinnen,[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025
Erwerb eines Grundstücks

eines Notars oder einer Notarin beziehungsweise eines Rechtsanwalts oder einer Rechtsanwältin in Anspruch zu nehmen, um sich umfassend vertraglich beraten zu lassen. Vollzogen ist der Eigentumswechsel erst[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2025