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Wahlhelfer werden

Am Wahltag werden Wahlhelfer und Wahlhelferinnen im Wahllokal eingesetzt. Zu ihren Aufgaben als Mitglieder der Wahlvorstände oder als Hilfskräfte bei der Durchführung der Wahl zählen beispielsweise: Ausgabe[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Mit 15

Uhr besuchen. Um eine Mahlzeit oder ein Getränk zu sich zu nehmen, dürfen sich Jugendliche in der Zeit von 5 bis 23 Uhr in Gaststätten aufhalten. Das dürfen sie auch, ohne dass eine erziehungsberechtigte[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Verzeichnis_der_Verarbeitungstaetigkeiten_KM_EWO_Kohlberg_2024.pdf

nisses und der erforderlichen Unterlagen Interne Bezeichnung KM-Ewo Kernmelderegister Datum der Einführung: Datum letzte Änderung: 2024 Eingeordnet im Gesamtverzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten unter[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 419,41 KB
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Zuletzt geändert: 27.06.2024
Anerkennung und Bekanntgabe als Sachverständige oder Sachverständiger nach § 18 Bundesbodenschutzgesetz

diese auf der Grundlage des "Merkblattes über die Anforderung an Sachverständige nach § 18 BBodSchG (Stand Dezember 1999) der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO)" erfolgt ist. Ist die Bestellung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Erbfall

Kenntnis vom Todesfall erlangt, einen Termin zur Eröffnung festlegen und die Beteiligten hierzu laden. Alternativ kann eine "stille Eröffnung" ohne Terminsladung stattfinden. Die Beteiligten werden in[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Ablauf des Strafverfahrens

klärt das Gericht die Schuld- und Straffrage. Das Gericht setzt den Termin für die Hauptverhandlung fest. An einer Hauptverhandlung vor einem Strafgericht nehmen grundsätzlich alle am Verfahren Beteiligten [...] Folgendes mitteilen: Zeit und Ort der Hauptverhandlung die gegen den Angeklagten erhobenen Beschuldigungen der Ausgang des Verfahrens Wenn Sie die deutsche Sprache nicht sprechen, können Ihnen Zeit und Ort der [...] erforderlich) Dolmetscher Protokollführer geladene Zeugen und Sachverständige Zur Eröffnung der Hauptverhandlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem die Anwesenheit aller Beteiligten festgestellt[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Kraftfahrzeugsteuer zahlen

Damit ermächtigen Sie die Zollverwaltung, die Kraftfahrzeugsteuer im Lastschrifteinzug zum Fälligkeitstermin abzubuchen. Außerdem dürfen Sie als Fahrzeughalterin oder -halter keine Kraftfahrzeugsteuer[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Schichtarbeit

ht oder an mindestens 48 Tagen im Jahr Nachtarbeit zu leisten haben. Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit umfasst. Als Nachtzeit gilt die Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr, in [...] Bäckereien und Konditoreien die Zeit von 22 bis 5 Uhr. Für solche Nacht- und Schichtarbeit sieht das Arbeitszeitgesetz neben den allgemein geltenden Vorschriften zusätzliche Schutzvorschriften vor: So [...] mehr als bei allen anderen flexiblen Arbeitszeitmodellen durch Freizeit ausgeglichen werden. Freie Tage sollten im Block und möglichst am Wochenende genommen werden. Starre Schichtsysteme sollten zur Erhaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Zeugenvernehmung

Zuvor sollten Sie vor dem Saal oder im Zeugenbetreuungszimmer warten, bis Sie aufgerufen werden. Zu Beginn der Vernehmung weist Sie das Gericht nach einer Einführung in den Sachverhalt darauf hin, dass vor [...] Angaben zur eigenen Person. Nachdem das Gericht Sie zu Ihren persönlichen Verhältnissen wie Name, Geburtsdatum, Adresse, Beruf und einer Verwandtschaft mit der oder dem Angeklagten befragt hat, wird vom Gericht [...] sich oder nahe Angehörige der Strafverfolgung aussetzen würden (Auskunftsverweigerungsrecht). Zu Beginn Ihrer Aussage wird das Gericht Sie auffordern, alles zu berichten, was Sie über die zur Verhandlung[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025
Kaufvertrag

Unternehmenskaufvertrags ist zeitaufwändig. Er sollte mindestens folgende Punkte enthalten: genauer Zeitpunkt und Voraussetzungen des Unternehmensübergangs Angaben zur Verjährung von Ansprüchen, zum Gerichtsstand[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2025