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Bericht_zur_Gemeinderatssitzung_vom_21.03.2024.pdf

Seite 1 von 2 Bericht über die Gemeinderatssitzung am 21.03.2024 Einwohnerfragestunde Ein Kohlberger Bürger weist darauf hin, dass die Benutzungsgebühren der Kelter und der Jusihalle moderat angepasst werden [...] über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit aufgrund des Einsatzes des 1. Stellvertretenden Bürgermeis- ters Stefan Ade in die nächste GR-Sitzung zur Beschlussfassung einzubringen. Die Verwaltung wird [...] he Tätigkeit für notwendig, damit das außer- ordentliche Engagement des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters Stefan Ade in der Zeit vom 01.07.2023 bis zum 31.03.2024 angemessen gewürdigt werden kann. In[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 100,90 KB
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Zuletzt geändert: 23.05.2024
Ein Bürgerbegehren einreichen

Kindergartens oder Ähnliches sein. Für folgende Fälle ist kein Bürgerbegehren möglich: Angelegenheiten, für die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation [...] bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann [...] Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der[mehr]

Zuletzt geändert: 28.09.2024
Bericht_zur_Gemeinderatssitzung_vom_19022024.pdf

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Prüfung der Bürgermeisterwahl Der stellvertretende Bürgermeister Stefan Ade gibt bekannt, dass die Bürgermeister- wahl vom 03.12.2023 von der Rechtsaufsichtbehörde [...] Landratsamt Esslingen, geprüft und für gültig erklärt wurde. Unter dem Vorsitz des stellvertretenden Bürgermeisters Stefan Ade wurde folgender Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt gegeben: Änderung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 198,74 KB
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Zuletzt geändert: 29.02.2024
Deutsche Staatsangehörigkeit

Beispiel Bürgerrechte wie das aktive und passive Wahlrecht wahrnehmen? Dann informieren Sie sich hier über die Voraussetzungen für den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung. Hinweis: [...] Hinweis: Zusätzlich haben Sie mit dem Quick-Check Einbürgerung die Möglichkeit, vorab und unverbindlich Ihre Erfolgsaussichten auf Einbürgerung zu überprüfen. Sie müssen dazu nur einige Fragen beantworten. Die [...] Die endgültige Entscheidung zur Einbürgerung trifft die zuständige Staatsangehörigkeitsbehörde nach Antragstellung und Vorlage aller erforderlichen Unterlagen. Den Zugang zum Quick-Check finden Sie unter[mehr]

Zuletzt geändert: 24.08.2024
Wahlergebnisse

Nach Abschluss der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im [...] vereinen (Stimmengleichheit), entscheidet das Los. Der noch amtierende Bürgermeister beziehungsweise die noch amtierende Bürgermeisterin benachrichtigt den gewählten Bewerber beziehungsweise die gewählte [...] des Gemeindewahlausschusses das Wahlergebnis mündlich bekannt. Das Wahlergebnis wird durch den Bürgermeister ortsüblich öffentlich bekannt gemacht, beispielsweise im Amtsblatt der Gemeinde. Die Wahl wird[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Einbürgerung beantragen für Ausländer mit Einbürgerungsanspruch

bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Einbürgerung. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, kann für Sie die Beantragung einer Einbürgerung ohne Einbürgerungsanspruch in Betracht kommen. Mit Hilfe des unter [...] Überschrift "Onlineantrag" aufrufbaren Quick-Checks können Sie vorab Ihre Erfolgsaussichten auf Einbürgerung überprüfen. Beim Quick-Check werden Sie auf das Onlineportal "Bayernportal" weitergeleitet.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.09.2024
Der Bezirksbeirat

Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher hat sich noch keine Stadt in Baden-Württemberg [...] nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde- beziehungsweise Stadtbezirk wohnen. [...] Stadtbezirken können Bezirksbeiräte gebildet und eine örtliche Verwaltung eingerichtet werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Jusiblättle_KW_48.pdf

Roller Bürgermeister und Herr Ade wurde als 2. stellvertretender Bürgermeister gewählt. Bei der erneuten Wahl in den Gemeinderat am 25.05.2014 wurde Herr Ade 1. stellvertretender Bürgermeister. Dies setzte [...] stellvertretender Bürgermeister und seit 2014 ist er 1. stellvertreter des Bürgermeisters. Dadurch über- nahm er auch während der Abwesenheit von Herrn Taigel die Funktion des leitenden Bürgermeisters. Diese Aufgabe [...] vorgenommen: 1. Vorsitzender Bürgermeister Thomas Franz (Gemeinde Kohlberg) 2. Vorsitzender Bürgermeister Volker Brodbeck (Gemeinde Grafenberg) 3. Vorsitzender Bürgermeister Matthias Bäcker (Stadt Neuffen)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.12.2024
Brexit-Informationen für britische Staatsangehörige

Wenn Sie den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31. Dezember 2020 gestellt, alle Einbürgerungsvoraussetzungen vor dem 31. Dezember 2020 erfüllt haben und zum Zeitpunkt der Einbürgerung weiterhin erfüllen, können [...] 2020 die Einbürgerungsvoraussetzungen, müssen Sie die britische Staatsangehörigkeit aufgeben, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Dies gilt ebenfalls für alle Anträge auf Einbürgerung ab 01.01[mehr]

Zuletzt geändert: 07.12.2024
Erscheinungsformen von Stiftungen

lohnen. Stiftungen des bürgerlichen und des öffentlichen Rechts Stiftungen des bürgerlichen Rechts werden in der Regel durch Privatpersonen errichtet. Für sie gelten das Bürgerliche Gesetzbuch und das S [...] Unterschieden werden rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen sowie Stiftungen des bürgerlichen Rechts und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen Rechtsfähige [...] sein. Sie sind selbstständige Rechtssubjekte, sogenannte juristische Personen. Für sie gelten das Bürgerliche Gesetzbuch und das Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg. Sie unterliegen der Stiftungsaufsicht[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024