Suche: Gemeinde Kohlberg

unterschiedliche Einreisebestimmungen und Voraussetzungen zum Reisedokument. Bei der Entscheidung, welches Ausweisdokument erforderlich ist, beachten Sie die jeweils gültigen Einreisebestimmungen Ihres Reiselandes [...] eine einwandfreie Identitätsfeststellung nicht mehr zulassen. Überprüfen Sie daher regelmäßig, ob eine Identifizierung der Person, z.B. anhand des Lichtbildes, noch zweifelsfrei möglich ist. Um Probleme [...] Unterschrift des Kindes Gebühr: 37,50 Euro Datenschutzrechtlicher Hinweis Die Daten werden zur Ausstellung/Verlängerung von Ausweisen benötigt. Die Erhebung der Daten basiert auf § 4 Passgesetz und § 5 Abs. 2 [mehr]

stehen die Mitarbeiter/innen für Ge- spräche zur Verfügung. Bei Anliegen mit größerem inhaltlichem Umfang wird darum gebeten, einen Termin zu vereinbaren. [SCHULKINDERBETREUUNG] 26.04.2017 G e m e i n d [...] Betreuung durch zwei Personen in den Randzeiten. Die Leitung liegt in der Hand einer Fachkraft. Er/Sie ist ausgebildete Erzieherin/Sozialpädagogin (m/w). Die Leitung verantwortet den täglichen Betrieb. Sie erstellt [...] ............................................................... 4 2.4 Personal – Qualifikation, Leitung ............................................................................ 4 2.5 Elternbeiträge[mehr]

Veranstaltungen, die unter das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffent- lichkeit (Jugendschutzgesetz) fallen, ist der Veranstalter für die Einhaltung der gesetzlichenBestimmungen verantwortlich. 8. Der V [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 22.09.2014 folgende Benutzungs- und Gebührenordnung für[mehr]

Begriffsinhalte: Grundstück ID Lage Das Grundstück/Abrechnungsgrundstück ist nach unserer Kenntnis in Ihrem Eigentum, Ihrer Verwaltung oder Nutzung. Gemarkung, Flurstücke und Lage wurden aus der Digita- len [...] Informationen zur Fortführung der Daten „überbaute und befestigte Flächen“ - Seite 1 Merkblatt: Fortführung der Daten „überbaute und befestigte Flächen“ Seit dem Jahr 2011 werden die Kosten für die Ni [...] einleitende Fläche auf Ihrem Grundstück. Diese Flächen wurden in einem ersten Verfahren erfasst, laut Satzung der Kommu- ne sind die Eigentümer zur Meldung jeder relevanten baulichen Änderung (Anbauten am Haus[mehr]

Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentlic he Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 19. Dezember 2003 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] geschlossen sind, beträgt die Gebühr je m³ Abwasser 1,22 €. § 2 Die Satzung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord- nung für [...] sowie der §§ 2, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Dezember 2004 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung[mehr]

Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentlic he Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 19. Dezember 2003 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] geschlossen sind, beträgt die Gebühr je m³ Abwasser 1,32 €. § 2 Die Satzung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord- nung für [...] sowie der §§ 2, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 15. Dezember 2006 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung[mehr]

Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwas serbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 15.12.2006 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für [...] für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der[mehr]

Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Gemäß den §§ 36/42/50 Bundesmeldegesetz (BMG) wünsche ich [ ] keine Veröffentlichung bei Alters- und Ehejubiläen sowie keine Weitergabe[mehr]

4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwas serbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 16.12.2011 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für [...] für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der[mehr]

dies für die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist. Die Hilfsmerkmale werden nach § 13 Abs. 1 BStatG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Statistikregistergesetz (StatRegG) bei Gewerbeanmeldungen [...] Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenordnung bei dem für den angemeldeten Betrieb zuständigen Finanzamt; die übrigen steuerrechtlichen Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt [...] Feldern 4 bis 11, 27 und 28 die Angaben zum gesetzlichen Vertreter einzutragen (bei inländischer AG wird auf diese Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern[mehr]