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Besonderheiten für die Gemeinschaftsschule

Entscheidend sind die für die jeweilige Niveaustufe G, M oder E maßgeblichen Verordnungen für die Werkrealschule, die Realschule und des Gymnasiums. Ob die Versetzungsvoraussetzungen erfüllt sind und damit[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Bestattung von Fehl- und Totgeburten

von mindestens 500 Gramm werden als Totgeburt bezeichnet und müssen bestattet werden. Der Arzt oder die Ärztin führt die Leichenschau durch und stellt eine Todesbescheinigung aus. Die Klinikleitung muss[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Bestattungsgebühren_2021_02_01.pdf

Neufassung 19.07.2017 29.07.2017 Anlage zu § 26 Friedhofssatzung - Gebührenverzeichnis 18.12.2020 01.02.2021 Anlage zu § 26 Friedhofssatzung - Gebührenverzeichnis § 1 Anlage zu § 26 Friedhofssatzung – Ge [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Anlage zu § 26 Friedhofssatzung – Gebührenver- zeichnis vom 24. Juli 2015 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ [...] Baden-Württemberg hat der Gemein- derat am 18. Dezember 2020 nachfolgende Satzung zur Änderung der Anlage zu § 26 Friedhofssatzung - Gebührenverzeichnis beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss In[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 213,00 KB
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Zuletzt geändert: 27.01.2022
Bestellung der Pflegeeltern zum Pfleger oder Vormund beantragen

beim Amtsgericht (Familiengericht) beantragen. Hinweis: Auch das Jugendamt kann einen entsprechenden Antrag beim Familiengericht stellen. Pflegeeltern sind im Rahmen einer Pflegschaft nur für einen begrenzten[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Bestellung eines Geldwäschebeauftragten anzeigen

Aufsichtsbehörde auch anzeigen, wenn Sie eine Geldwäschebeauftragte oder einen Geldwäschebeauftragten abberufen („entpflichten“) möchten.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Bestellung eines Vormunds durch das Gericht

eine natürliche Person, die die Vormundschaft ehrenamtlich führt, eine natürliche Person, die die Vormundschaft beruflichselbständig führt (Berufsvormund), ein Mitarbeiter eines vom überörtlichen Träger [...] anerkannten Vormundschaftsvereins, wenn der Mitarbeiter dort ausschließlich oder teilweise als Vormund tätig ist (Vereinsvormund), oder das Jugendamt. Unter mehreren geeigneten Personen wird der zukünftige Vormund[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Bestellung, Änderung der Aufgaben oder Abberufung eines Strahlenschutzbeauftragten mitteilen

müssen Sie zudem die Aufgaben und Befugnisse der oder des Strahlenschutzbeauftragten sowie den innerbetrieblichen Entscheidungsbereich angeben. Sie müssen der zuständigen Behörde auch schnellstmöglich mitteilen [...] uftragten ändern oder die oder der Strahlenschutzbeauftragte ausscheidet oder Sie diese Person abberufen und eine andere Person zur oder zum Strahlenschutzbeauftragten bestellen.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Betreiberinnen und Betreiber von Langzeitlagern müssen bei Stilllegung bestimmte Anforderungen erfüllen, damit das Lager keine Gefahr für die Allgemeinheit oder die Umwelt darstellt. Sachverständige k[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Beteiligung des Opfers am Verfahren

Auf Antrag werden Verletzte einer Straftat, wenn sie betroffen sind, durch die Stelle, die die Verfahrensakten inne hat, über den Ausgang des gerichtlichen Verfahrens unterrichtet. Ihren Antrag können [...] richten. Wenn Sie die deutsche Sprache nicht sprechen, können Ihnen Zeit und Ort der Verhandlung auf Antrag in einer für Sie verständlichen Sprache mitgeteilt werden. Hinweis: Hierfür benötigen Sie keine [...] befindet oder ob ihr oder ihm erstmals Vollzugslockerungen oder Urlaub gewährt werden. Ihnen ist auf Antrag auch mitzuteilen, wenn der oder dem Verurteilten erneut Vollzugslockerungen oder Urlaub gewährt werden[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Betreiberwechsel einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV-Anlage, außer Heizölverbraucheranlage und JGS-Anlage) anzeigen

Übernahme einer bestehenden Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind Sie als neue Betreiberin oder neuer Betreiber der Anlage verpflichtet, diesen Betreiberwechsel unverzüglich bei der zuständigen [...] und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen). Sie erleichtern aber mit einer Anzeige zu einem Betreiberwechsel bei solchen Anlagen der zuständigen Behörde die Kommunikation[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024