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Sitzungsberichte

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Zuletzt geändert: 16.09.2024
Sitzungsbericht_12.12.2025.pdf

Einwohnerfragen Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgaben 2.1 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2025 Der Vorsitzende berichtete, dass der Gemeinderat dem ausgehandelten Durchführungsvertrag [...] vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lange Äcker Hardt Änderung 2“ hinsichtlich eines Verbrauchermarktes mit Stand 07.11.2025 zwischen Gemeinde und der Fa. C.A. Leuze GmbH + Co KG zugestimmt hat. 3. Bausache: Antrag [...] sowie höhere Kosten für den Fremdwasserbezug. Die Verwaltung ließ daher eine Neukalkulation für den Zeitraum ab 01.01.2026 mit Unterstützung der Allevo Kommunalberatung erstellen, die einen Wasserpreis von[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 161,47 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2026
Sicherer Umgang mit digitalen Medien

Kinder unter 6 Jahren schon interagieren. Auf langen Reisen vertreiben sich Kinder und Jugendliche die Zeit mit Spielen und Videos auf dem Tablet. Soziale Netzwerke laden zum Mitmachen ein und sind ein vielseitiges [...] elSchule Stuttgart bietet neben Informationen rund um das Thema Gaming auch einen wöchentlichen Termin, an dem im Stadtmedienzentrum Stuttgart Computerspiele direkt ausprobiert werden können und ein p [...] boten abgelöst: Streamingdienste ermöglichen es Kindern und Jugendlichen, ihre Lieblingssendungen zeit- und ortsunabhängig zu schauen. Aber auch Videoplattformen stellen für viele Jugendliche eine Alternative[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schwerbehindertenvertretung wählen

Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt werden, ist neben der Vertrauenspersonwenigstens ein stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schwerbehindertenvertretung

Die Vertrauensperson darf an allen Sitzungen des Betriebs- oder Personalrats und an deren Ausschüssen beratend teilnehmen. Das Teilnahmerecht gilt auch für Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses. Die [...] keine Schwerbehindertenvertretung gibt, wird eine Inklusionsvereinbarung auf Antrag des Betriebs- oder Personalrates getroffen. Solche Inklusionsvereinbarungen unterstützen die Teilhabe von behinderten Menschen [...] besonderen Schutz vor Kündigung. Der Arbeitgeber trifft mit der Schwerbehindertenvertretung eine Inklusionsvereinbarung über die Eingliederung schwerbehinderter Menschen, besonders zur Personalplanung, Arbeit[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schwerbehindertenausweis verlängern

Schwerbehindertenausweis befristet ist und Sie ihn weiterhin benutzen möchten, können Sie ihn verlängern lassen. Befristete Ausweise gelten für höchstens fünf Jahre. Die Geltungsdauer berechnet sich vom Monat [...] nis befristet ist, gilt der Ausweis längstens bis zum Ablauf des Monats der Befristung. Ist keine wesentliche Änderung der gesundheitlichen Verhältnisse zu erwarten, können Sie einen unbefristeten Ausweis [...] des Ausweises ist für höchstens fünf Jahre möglich. Bei Kindern und Jugendlichen gelten folgende Befristungen: unter 10 Jahre: Der Ausweis gilt bis längstens zum Ende des Kalendermonats, in dem das Kind 10[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schwerbehindertenausweis beantragen

Soziale Einschränkungen aufgrund von Krankheit, Unfall oder seit Ihrer Geburt können Sie als Behinderung amtlich feststellen lassen. Die Feststellung ermöglicht es Ihnen, so genannte Nachteilsausgleic[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schwangerschaftsvorsorge-Untersuchung wahrnehmen

Als Schwangere haben Sie einen Anspruch auf Vorsorgeuntersuchungen und auf zusätzliche Untersuchungen, soweit diese aus medizinischer Sicht erforderlich sind. Durch die medizinische Betreuung sollen m[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schutzvoraussetzungen

Anders als beim Patent gibt es hier eine Neuheitsschonfrist: Wenn Sie Ihre Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Schutzrechtsverletzungen

ein Gericht anrufen, sollten Sie prüfen, ob Sie die Angelegenheit außergerichtlich regeln und damit Zeit und Kosten sparen können. Wenn Sie sicher sind, dass eine Schutzrechtsverletzung vorliegt, sollten [...] Verwarnungsschreiben auffordern, die Verletzungshandlung zu unterlassen und ihr oder ihm eine angemessene Frist setzen, sich dazu zu äußern. Die Verwarnung erleichtert Ihnen vor Gericht den Nachweis, dass Dritte [...] ahmeverfahren bei der zuständigen Oberfinanzdirektion zu beantragen. Damit können Sie für einen Zeitraum von zwei Jahren verhindern, dass gefälschte Produkte ins Land kommen und den Verbraucherinnen und[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025