Suche: Gemeinde Kohlberg

gewerbliche Wiederverkäuferinnen und Wiederverkäufer durchführen möchten, einen unverhältnismäßigen Schaden in einem Betrieb infolge besonderer Umstände verhindern wollen, zum Beispiel durch einen sehr hohen[mehr]

erlaubt, soweit sie für die Weiterfahrt nötig sind) unaufschiebbare Arbeiten, die nötig sind, um Schaden an Gesundheit oder Eigentum abzuwenden oder häusliche oder landwirtschaftliche Bedürfnisse zu befriedigen[mehr]

Fahrzeugdaten und Halterdaten. Hierfür müssen besondere Gründe mit Nachweisen belegt werden. Ein Schadensereignis, für das Sie eine Fahrzeugregisterauskunft benötigen, kann sowohl durch eine aktive oder passive [...] Privatparkplatz oder in einer privaten Garage abgestellt ist und das Fahrzeug dort zum Beispiel einen Schaden verursacht oder selbst erleidet oder durch den Gebrauch des Fahrzeugs Rechte anderer verletzt werden[mehr]

wurden, sollten Sie die Karte so schnell wie möglich sperren lassen. Nur so können Sie Missbrauch und Schäden vermeiden. Die Sperrung über Ihre Hausbank oder über das Kreditkartenunternehmen verhindert aber[mehr]

.........12 VIII. Haftung, Ordnungswidrigkeiten .....................................................................................12 § 24 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung .................. [...] den Verstorbenen während der festgesetzten Zeiten sehen. VIII. Haftung, Ordnungswidrigkeiten § 24 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung (1) Der Gemeinde obliegen keine über die Verkehrssicherungspflicht [...] die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Gehen derartige Schäden auf mehrere Verfügungsbe- rechtigte oder Nutzungsberechtigte zurück, so haften[mehr]

junge Erwachsene für von ihnen angerichtete Schäden selbst verantwortlich sind. Sie müssen in allen vom Gesetz vorgesehenen Fällen in vollem Umfang Schadenersatz leisten. Strafmündigkeit Wenn Sie zwischen[mehr]

Vermieter darf die Kaution auch aufwenden, um von Ihnen, Ihren Gästen oder Untermietern verursachte Schäden in der Wohnung reparieren zu lassen.[mehr]

gegen Rückstau (§ 20) bleibt unberührt. (3) Unbeschadet des § 2 des Haftpflichtgesetzes haftet die Gemeinde nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. § 47 Haftung der Grundstückseigentümer Die Grundstück [...] gefährden können, oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen o- der dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: [...] Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht. 3 (3) Unbeschadet des Abs. 2 ist Abwasser zugelassen, dessen Inhaltsstoffe oder Eigenschaf- ten die allgemeinen [mehr]

nehmen mit dem Alter stufenweise zu. Bedingte Deliktsfähigkeit - ab dem 7. Lebensjahr Kinder, die Schäden anrichten, können dafür zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie in der Lage sind, das Gefährliche[mehr]

verhindert werden können und charakteristisch für das Abflussverhalten von Bächen und Flüssen sind. Für Schäden durch Hochwasser sind die Menschen oft selbst verantwortlich. Denn vor allem durch die Siedlungs[mehr]