weitere fünf Jahre verlängern. 25 Jahre nach dem Anmeldetag endet der Schutz in jedem Fall. Designschutz im Ausland Dieser ist möglich durch: die Anmeldung eines nationalen Designs im jeweiligen Land, die [...] eines komplexen Erzeugnisses können als Design angemeldet werden. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [mehr]
Voraussetzungen erfüllt, sollten Sie eine Patentanmeldung vorbereiten. Hinweis: Wenn Sie ein Patent anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe einer [...] er können Sie eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen. Bevor Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z [...] Verfahrensbeschreibung "Patentanmeldung" nachlesen. Hinweis: Ein Patent, das Sie in Deutschland anmelden, gilt nur hier. Sie haben natürlich auch die Möglichkeit, in anderen Ländern ein Patent anzumelden [mehr]
Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich und steht Ihrer Anmeldung nicht entgegen. [mehr]
Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem Patentinform [...] Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [...] können Sie den Schutz dann alle fünf Jahre um weitere fünf Jahre verlängern. 25 Jahre nach dem Anmeldetag endet der Schutz in jedem Fall. [mehr]
beim Finanzamt melden Fahrzeug anmelden Konto eröffnen bei verschiedenen Versorgungsunternehmen anmelden (Gas, Strom, Fernwärme und Wasser) Telefon, Fernsehen, Kabel anmelden gegebenenfalls Parkausweis beantragen [...] neuen Wohngemeinde anmelden (Achtung: es existiert kein Melderegister in Frankreich) gegebenenfalls bei der zuständigen Ausländerbehörde melden bei Unternehmensgründung: Gewerbe anmelden beziehungsweise sich [...] gegebenenfalls bei Krankenversicherung anmelden gegebenenfalls Familienleistungen beantragen gegebenenfalls Versicherungen abschließen gegebenenfalls Hund anmelden Adresse auf Ihrem Personalausweis/Reisepass [mehr]
Wohnsitz bei der Meldebehörde Ihrer Stadt oder Gemeinde innerhalb von zwei Wochen nach Ihrem Umzug anmelden. Angehörige der EU-/EWR-Staaten benötigen in Deutschland keine Aufenthaltserlaubnis. Die Meldebehörde [mehr]
den "Centres de Formalités des Entreprises" (CFE) der französischen Industrie- und Handelskammern anmelden. Diese Anlaufstellen erledigen alle Gründungsformalitäten für Sie. Hinweis: Grenzgänger oder Gr [...] Gewerbe. Für bestimmte Tätigkeiten benötigen Sie eine behördliche Erlaubnis, die Sie zusätzlich zur Anmeldung beim CFE einholen müssen. Dies betrifft beispielsweise das Reisegewerbe, das Transportgewerbe, das [mehr]
Ihres Gewerbes müssen Sie der Gemeinde- oder Stadtverwaltung am Ort Ihrer zukünftigen Betriebsstätte anmelden. Dies ist notwendig, damit die zuständige Behörde die Ausübung Ihres Gewerbes überwachen und zu [...] erhalten Sie in der Verfahrensbeschreibung. Hinweis: Klären Sie mit Ihrer Gemeinde, ob Sie nach der Anmeldung von Amts wegen in das Gewerberegister (falls die Gemeinde eines führt) eingetragen werden oder ob [mehr]
können natürliche und auch juristische Personen sein. Achtung: Sie können Ihr Gewerbe erst dann anmelden, wenn Sie die entsprechende Erlaubnis dazu erteilt bekommen haben. Für Gewerbetreibende aus EU/ [mehr]
müssen Sie ein berechtigtes Interesse nachweisen. Ob ein bestimmter Gaststättenbetrieb Insolvenz anmelden musste, erfahren Sie direkt bei den Insolvenzgerichten oder beispielsweise über das bundesweite [mehr]