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Die Wahlorgane

Vertretung der einzelnen Gebiete berücksichtigt. Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft für jeden Wahlbezirk der Gemeinde eine Wahlvorsteherin oder einen Wahlvorsteher [...] mindestens drei weiteren Beisitzerinnen oder Beisitzern, die ebenfalls durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister berufen werden. Auch hier wird auf eine angemessene Zusammensetzung aus allen Parteien[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2024
Klimaschutzorientierte Verkehrsplanung

definiert darin Aufgaben und Meilensteinen. Alle diese Maßnahmen wurden 2022 mit Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern intensiv diskutiert. Sie wurden systematisch begutachtet: auf ihre soziale, wirtschaftliche [...] Kommunen einen hilfreichen Handlungsrahmen. Sie sehen unter anderem die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern vor und müssen ambitionierte Klimaschutzziele einhalten. Dafür etablieren sie wichtige Z [...] entwickelt und zu einem passgenauen und effektiven Maßnahmenpaket kombiniert. Zudem werden Bürgerinnen und Bürger und andere Interessierte aktiv in den Erstellungs- und Umsetzungsprozess eingebunden. Rechtlich[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Weitere Informationen und Links

anschauliche Informationen zum Thema Kommunalwahlen. Die Wahlergebnisse der letzten Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen erfahren Sie beim Staatsanzeiger für Baden-Württemberg. Die detaillierten Wahl[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen. Als Unionsbürger oder Unionbürgerin sind Sie wählbar, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung haben oder [...] weder in Deutschland oder im Herkunftsland von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie von der Wählbarkeit ausgeschlossen, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Feuerwehrsatzung_vom_23.10.2021.pdf

einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit ei- ner Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] Einvernehmen mit dem Bürgermeister eingesetzt und abberu- fen. Eine Aufteilung der Verantwortlichkeit und der anfallenden Arbeiten auf mehrere Gerätewarte ist im Einvernehmen mit dem Bürgermeister möglich. Vor[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 633,56 KB
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Zuletzt geändert: 17.11.2021
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Wahlrecht infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland verloren haben. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt. Personen, die keine Sta [...] Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gelten entsprechende Voraussetzungen. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind bei dieser Wahl aber nicht wahlberechtigt. Wählerverzeichnis In das Wählerverzeichnis [...] Gemeinde in der Region Stuttgart (Stadt Stuttgart und Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis) ziehen, bleiben Sie für die Wahl der Regionalversammlung wahlberechtigt. Weitere[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Einreise und Aufenthaltstitel

von der Visumpflicht dann befreit, wenn sie keine Erwerbstätigkeit ausüben wollen. Als Unionsbürgerin oder Unionsbürger benötigen Sie in der Regel weder ein Visum für die Einreise noch einen Aufenthaltstitel [...] leitet diese an die Ausländerbehörde weiter. Personen, die Familienangehörige von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern im Sinne des Freizügigkeitsgesetzes/EU sind (zum Beispiel Ehegatten, Lebenspartner[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung - Teilnahme anmelden

Wochenendseminare, mehrtägige Veranstaltungen, Exkursionen oder Aktionsstände, die allen Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs offenstehen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.01.2025
Ihre Dienstleistung: {0}

EU-/EWR-Bürgern und Staatsangehörigen der Schweiz, die im Inland keine gewerbliche Niederlassung unterhalten, ist die vorübergehende und gelegentliche Erbringung von Dienstleistungen in einem zulassun[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter

einen Aufenthaltstitel, der die Ausübung einer Beschäftigung erlaubt. Dies gilt nicht für Unionsbürger und -bürgerinnen. Sie genießen Freizügigkeit und können sich ohne Einschränkungen frei niederlassen und[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024