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Satzung_Kelter_ab_01.03.2020.pdf

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, der [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des K [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinde- rat am 17. Februar 2020 nachfolgende Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter beschlossen: Beschluss bzw. [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 16,26 KB
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Zuletzt geändert: 21.09.2021
Benutzungsordnung_-_Kinderkrippe_01_10_2022.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 24. Januar 2022 folgende Benutzungsordnung für die Kinderkrippe der Gemeinde Kohlberg beschlossen: Benutzungsordnung für [...] für die Kinderkrippe der Gemeinde Kohlberg Für die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kohlberg sind die gesetzlichen Best- immungen und die folgende Benutzungsordnung maßgebend: § 1 Aufgabe [...] Elternbeitrag zu entrichten, können sich beim Bürgermeisteramt über die Möglichkeit der vollständigen oder teilweisen Übernahme durch das Bürgermeisteramt, Jugend- und Sozialamt informieren. § 7 Versicherung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 153,63 KB
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Zuletzt geändert: 27.10.2022
Benutzungsordnung_-_Teckstraße__01_10_2022.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 24. Januar 2022 folgende Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen Teckstraße und Im Grund beschlossen: Benu [...] für die Kindertageseinrichtungen Teckstraße und Im Grund der Gemeinde Kohlberg Für die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kohlberg sind die gesetzlichen Bestim- mungen und die folgende [...] Elternbeitrag zu entrichten, können sich beim Bürgermeisteramt über die Möglichkeit der vollständigen oder teilweisen Übernahme durch das Bürgermeisteramt, Jugend- und Sozialamt informieren. § 7 Versicherung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 151,37 KB
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Zuletzt geändert: 27.10.2022
Satzung_zur_Aufhebung_der_Gutachterausschuss-Gebührensatzung.pdf

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes [...] gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 17.09.2021 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 22.05.1992 30.05.1992 Neufassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.09.2021
Benutzungsordnung_Naturkindergarten_01_10_2022.pdf

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 24. Januar 2022 folgende Benutzungsordnung für den Naturkindergarten der Gemeinde Kohlberg beschlossen: Benutzungsordnung [...] nung für den Naturkindergarten der Gemeinde Kohlberg Für die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kohlberg sind die gesetzlichen Best- immungen und die folgende Benutzungsordnung maßgebend: [...] Elternbeitrag zu entrichten, können sich beim Bürgermeisteramt über die Möglichkeit der vollständigen oder teilweisen Übernahme durch das Bürgermeisteramt, Jugend- und Sozialamt informieren. § 9 Versicherung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 163,78 KB
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Zuletzt geändert: 27.10.2022
2022_04_Wohnmobil_Stellplatzordnung.pdf

Stand: 13.01.2022 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 21.02.2022 folgende Benutzungsord- nung für den Wohnmobilstellplatz der Gemeinde Kohlberg beschlossen: [...] haften bei Aufsichtspflichtverletzung die Aufsichtsführen- den. (3) Das Hausrecht liegt bei der Gemeinde Kohlberg. Es kann durch beauftrage Mitarbei- ter/innen ausgeübt werden. (4) Bei Zuwiderhandlungen [...] darauffolgenden Änderungen ihre Gültig- keit. Kohlberg, 21. Februar 2022 Rainer Siegfried Taigel Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.03.2022
Kündigung durch den Arbeitgeber

wenn sie sozial gerechtfertigt ist. Das wäre der Fall, wenn die Gründe für die Kündigung in der Person (z.B. Krankheit, Beschäftigungsverbote, Verdacht einer Pflichtverletzung) oder dem Verhalten des[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Verein als Arbeitgeber

Verein wird grundsätzlich von einer nicht selbstständigen Tätigkeit ausgegangen. Die beschäftigte Person wird steuerlich als Arbeitnehmerin beziehungsweise Arbeitnehmer angesehen, die Vergütungen unterliegen[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Klimaschutzagentur.pdf

Esslingen. Der Regelbetrieb begann im Januar 2022. Die Klimaschutzagentur informiert und berät Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Institutionen sowie die Verwaltungen im Landkreis Esslingen rund um den Klimaschutz[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.10.2022
Bestattungsgebühren_2021_02_01.pdf

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Anlage zu § 26 Friedhofssatzung – Gebührenver- zeichnis vom 24. Juli 2015 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ [...] Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, 18. Dezember 2020 Rainer S. Taigel Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.01.2022