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Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Reisegewerbe) - Unbedenklichkeitsbescheinigung beim Landeskriminalamt beantragen

Übersichtszeichnungen Spielregeln und Gewinnplan Auflistung der Plätze, an denen Sie das Spiel veranstalten dürfen Gültigkeitsdauer der Unbedenklichkeitsbescheinigung eventuell Nebenbestimmungen Hinweis: Unbe[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Spiele mit Gewinnmöglichkeit (stehendes Gewerbe) - Unbedenklichkeitsbescheinigung beim Bundeskriminalamt beantragen

Übersichtszeichnungen Spielregeln und Gewinnplan Auflistung der Plätze, an denen Sie das Spiel veranstalten dürfen Gültigkeitsdauer der Unbedenklichkeitsbescheinigung eventuell Nebenbestimmungen Hinweis: Unbe[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Zwangsverheiratung verhindern

Zwangsverheiratung ist in Deutschland eine Straftat.[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Gewerblicher Güterkraftverkehr - Erlaubnis beantragen

bereits bei Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,5 Tonnen eine Erlaubnis erforderlich, die sogenannte „Gemeinschaftslizenz“. Sie können sie auch für den innerdeutschen Verkehr einsetzen [...] EU-/EWR-Staaten (Kabotageverkehr). Eventuell ist für den Transport zusätzlich eine CEMT-Genehmigung erforderlich. Mit dieser Genehmigung dürfen Sie Güter im grenzüberschreitenden gewerblichen Straßengüterverkehr[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Marken

Sie keinen Wohnsitz, Sitz oder keine Niederlassung in Deutschland, müssen eine als Rechts- oder Patentanwältin oder Rechts- oder Patentanwalt zugelassene Vertretung bestellen. Diese können auch Staatsangehörige [...] von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten absoluten Schutzhindernissen enthält das Markengesetz. Sie können eine Marke als Einzelperson oder im Namen Ihres Unternehmens anmelden. Rechtsfähige [...] können, welche Dokumente Sie dazu benötigen und welche Kosten Ihnen entstehen, erfahren Sie in Merkblatt "Wie melde ich eine Marke an? ". In jedem Fall sollten Sie sorgfältig abwägen, für welche Waren[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Bundesförderung von E-Lastenfahrrädern beantragen

(zum Beispiel Rikschas). Antragsberechtigt sind: private Unternehmen Unternehmen mit kommunaler Beteiligung Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise) Der Zuschuss beträgt 25 Prozent der Ausgaben für die [...] Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befinden. Sie müssen sie mindestens 3 Jahre im Sinne der Förderrichtlinie betreiben. Innerhalb dieses Zeitraums dürfen Sie Rad und Anhänger nicht außer Betrieb nehmen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Privatklage einreichen

Privatkläger oder Privatklägerin treten Sie im Verfahren an die Stelle der Staatsanwaltschaft. Die Straftat wird durch Sie ohne Mithilfe der Staatsanwaltschaft verfolgt. Diese ist nicht zur Mitwirkung ve[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Schule

Vorbereitung auf den Übergang in eine Regelklasse. Zeitlich befristeter zusätzlicher Sprachförderunterricht (Vorbereitungskurse) für Schülerinnen und Schüler, die eine Regelklasse an allgemein bildenden Schulen [...] Schülerinnen und Schülern besondere schulische Fördermaßnahmen zur sprachlichen Entwicklung zur Verfügung. Besondere Fördermaßnahmen zur sprachlichen Förderung im Bereich des Kultusministeriums sind: V [...] erung (Förderkurse) für Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein bildende oder berufliche Regelklasse besuchen. Das Land Baden-Württemberg fördert darüber hinaus den muttersprachlichen Zusatzunterricht[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Hundesteuer - Hund anmelden

Hundesteuer bezahlen. Die Hundesteuer ist eine Gemeindesteuer. Jede Gemeinde kann dafür eigene Regelungen festlegen. Daher können die Voraussetzungen und die Höhe der Steuer von Gemeinde zu Gemeinde u[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Erbfall

einer Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) stehen die Erben vor der Entscheidung, ob sie die Erbschaft annehmen oder ausschlagen. Dies gilt auch, wenn weder Testament noch Erbvertrag vorhanden [...] und die gesetzliche Erbfolge zur Anwendung kommt. Nehmen sie die Erbschaft an, benötigen sie als Nachweis der Erbschafthäufig einen Erbschein. In einigen Fällen kann bis zur Annahme der Erbschaft auch eine [...] die Erblasserin ein Testament hinterlassen hat. Ist ein solches vorhanden, müssen sie es sofort dem zuständigen Nachlassgericht vorlegen. Befindet sich ein Testament oder ein Erbvertrag bereits in amtlicher[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025