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tz der Gemeinde Kohlberg beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 21.02.2022 01.04.2022 Neufassung Benutzungsordnung für den Wohnmobilstellplatz Kohlberg § [...] e Zwecke und nicht zum dauern- den Aufenthalt zur Verfügung gestellt. (2) Die ausgewiesenen Plätze stehen nur für Wohnmobile bis 3,5 to zur Verfügung. (3) Die Höhe ist auf max. 3 m begrenzt. (4) Das Abstellen [...] Zuwiderhandlungen gegen diese Platzordnung kann ein unverzüglicher Platzver- weis ausgesprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. § 6 (1) Die Benutzungsordnung tritt am 1. April 2022 in Kraft[mehr]

BAföG ist die Abkürzung für Bundesausbildungsförderungsgesetz. Als BAföG wird umgangssprachlich die Förderung bezeichnet, die Sie nach diesem Gesetz bekommen können. Da die gesetzlicheRegelung sehr v [...] Praktikantinnen und Praktikanten: Mit BAföG können nur Praktika gefördert werden, die Sie absolvieren, während Sie sich in einer Ausbildung befinden, die nach dem BAföG förderfähig ist. Pflichtpraktika sind [...] Sie frühzeitig mit Ihrem zuständigen Amt für Ausbildungsförderung Kontakt aufnehmen. Die Förderung BAföG erhalten Sie zur Finanzierung Ihres Schulbesuchs oder unter bestimmten Voraussetzungen für ein vo[mehr]

Ihnen vereinbaren. Einen Anspruch auf Abschluss der Vereinbarung hat sie nicht. Auch wenn Sie 15 oder weniger Personen beschäftigen, können Sie Familienpflegezeit vereinbaren. Die Vereinbarungregelt neben [...] . Achtung: Dieser Anspruch besteht nicht, wenn Sie als Arbeitgeber in der Regel 15 oder weniger Personen beschäftigen. Der Sonderkündigungsschutz besteht vom Zeitpunkt der Ankündigung der Pflege bis zur [...] oder der Pflegezeit. In dieser Zeit dürfen Sie das Beschäftigungsverhältnis nicht ohne Zustimmung der zuständigen Stelle (KVJS Dezernat 3: Elternzeit/Pflegezeit) kündigen. Familienpflegezeitgesetz Pflegende[mehr]

Die Bestellung einer Betreuunge bedeutet, dass das Betreuungsgericht der betroffenen Person eine rechtliche Betreuerin oder einen rechtlichen Betreuer zur Seite stellt. Sie oder er unterstützt die betroffene [...] in rechtlichen Dingen. Wenn es im Einzelfall erforderlich ist, kann die Betreuung auch für die betroffene Person handeln, diese also vertreten. Die Anordnung einer Betreuung hat keine Auswirkungen auf die [...] Geschäftsfähigkeit der betreuten Person. Nur ausnahmsweise kann das Gericht zusätzlich anordnen, dass rechtliche Erklärungen der betreuten Person der Einwilligung der Betreuerin oder des Betreuers bedürfen ([mehr]

Sie haben mehrere Vornamen und möchten die Reihenfolge der Vornamen ändern? Dann können Sie eine Neusortierung der Vornamen beantragen.[mehr]

Die Flurneuordnung entzerrt miteinander konkurrierende Flächennutzungen. Flurneuordnungen können in unterschiedlichen Verfahrensarten durchgeführt werden. Die Wahl der Verfahrensart hängt von den Zielen [...] entwickelt. Flurneuordnungsbehörden gestalten mit ihren Fachleuten die Feld- und Ortslagen zusammen mit den Grundstückseigentümern, den Gemeinden, anderen Behörden und Verbänden. Flurneuordnungen sorgen bei [...] Zielen und den notwendigen Maßnahmen ab. Flurneuordnungen dienen der Entwicklung der Gemeinden, der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und dem Erhalt einer attraktiven Kulturlandschaft in Baden-Württemberg[mehr]

g. Übersteigt Ihr Nettoarbeitsentgelt 13 Euro pro Tag, zahlt Ihr Arbeitgeber den darüber hinausgehenden Betrag. Alle anderen gesetzlich krankenversicherten Frauen erhalten Mutterschaftsgeld in Höhe des [...] Frauen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, erhalten für die Zeit der Mutterschutzfristen Mutterschaftsgeld. Mutterschutzfristen sind sechs Wochen vor der Geburt bis acht Wochen [...] Höhe des Mutterschaftsgeldes Sind Sie bei Beginn der Schutzfrist in einem Arbeitsverhältnis und gesetzlich krankenversichert, erhalten Sie Mutterschaftsgeld in Höhe des Nettoarbeitsentgelts. Die Kranke[mehr]

tungen ist eventuell eine Erlaubnis nach der Gewerbeordnung nötig. Bitte prüfen Sie vor der Antragstellung, welche Genehmigung für Ihr Gewerbe erforderlich ist.[mehr]

werden. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass die Bildungsmaßnahmen den Anforderungen des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg entsprechen. Eine Maßnahmenanerkennung wie in anderen Bundesländern findet[mehr]

Stoffen umgehen möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz. Um eine solche Erlaubnis erwerben zu können, müssen Sie in der Regel im Vorfeld an einem Lehrgang zur Vermittlung der Fachkunde[mehr]