Suche: Gemeinde Kohlberg

in Betracht kommen: – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit durch Abgabe verdorbener oder mit Krankheitserregern (z. B. Salmonellen) behafteter Speisen – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit [...] bestehenden Haftungsbestimmungen ausdrücklich hin. Wenn ein Besucher Ihrer Veranstaltung hierbei zu Schaden kommt, kann eine Haftung des Veranstalters (Vereins), möglicherweise aber auch der verantwortlichen [...] möglicherweise auch unmittelbar die verantwortliche Person, grundsätzlich für den eingetretenen Schaden verantwortlich gemacht werden; besonders hervorzuheben ist, dass (nach dem Produkthaftungsgesetz)[mehr]

oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstof- fen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr [...] anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen und das Gemeinwesen vor [...] bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche So- fortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. 2 (2) Die Feuerwehr[mehr]

Feuerwehr zurückzugeben. Hierbei sind alle Beschädigungen oder Mängel detailliert festzuhalten. Über Schäden und Mängel ist das Bürgermeisteramt unverzüglich zu informieren 4. Haftung 4.1 Die Gemeinde Kohlberg [...] ordnungsgemäße Beschaffenheit durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass Schadhaftes nicht benutzt wird. 4.2 Der Benutzer stellt die Gemeinde Kohlberg von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung der überlassenen Räume und der Zugänge zu den Räumen[mehr]

Altersabteilung, 3. der Jugendfeuerwehr mit Kindergruppe § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Ein- zelnen und das Gemeinwesen [...] bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister[mehr]

verringern die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung. Fahrzeuge, die wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes keine der jeweiligen Umweltzone entsprechende Umweltplakette bekommen, dürfen in Umweltzonen [...] fahren, müssen Sie eine Umweltplakette kaufen. Die Einordnung Ihres Fahrzeugs in eine der Schadstoffgruppen richtet sich nach den Emissionsschlüsselnummern. Diese finden Sie in den Fahrzeugpapieren. Hinweis:[mehr]

aber auch durch Erosion und Schadstoffeinträge gefährdet. So wird durch die Überbauung in kurzer Zeit zerstört, was in zehntausenden Jahren entstanden ist. Schadstoffeinträge können Böden für die Erzeugung [...] und Altlasten-Verordnung ergänzt die Bestimmungen des Bundesrechts. Schadstoffe im Boden Verunreinigungen von Böden mit Schadstoffen werden im Bodenschutz- und Altlastenkataster erfasst. Wenn Sie ein [mehr]

Kanalisation angeschlossen, müssen Sie Niederschlagswasser, wenn dies mit vertretbarem Aufwand und schadlos möglich ist, durch ortsnahe Versickerung oder ortsnahe Einleitung in ein oberirdisches Gewässer[mehr]

Leistungen zum Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen, zum Beispiel Entschädigungszahlungen, Berufsschadensausgleich Entschädungszahlungen an Hinterbliebene Erstattung der Kosten für Überführung und Bestattung[mehr]

Pflegeleistungen. Hierzu gehört u.a. auch das Pflegegeld, dass nach der Art und Schwere des Gesundheitsschadens festgesetzt wird. Auf Antrag kann statt des Pflegegeldes eine Pflegekraft gestellt oder die[mehr]

Die Rechte und Pflichten von Opfern sind in vielen Vorschriften geregelt. Es kann eine auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld gerichtete Klage vor den Zivilgerichten in Betracht kommen oder eine Mitwirkung[mehr]