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Ernährung und Lebensmittelsicherheit

Schutz der Verbraucher getan wird und wie Sie selbst gesundheitlichen, aber auch wirtschaftlichen Schaden vermeiden können. Was Sie tun können, wenn Sie Grund zu einer Beschwerde haben (zum Beispiel über[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Hochwasserangepasstes Planen und Bauen

und zur Schadensminderung zu treffen. Tipp: Um das wirtschaftliche Risiko zu mindern, kann auch der Abschluss einer Hochwasserversicherung beziehungsweise einer Elementarschadenversicherung sinnvoll sein [...] Gebiet, ist es sinnvoll, schon bei Planung des Gebäudes geeignete Vorkehrungen zu treffen, durch die Schäden in größerem Umfang vermieden werden können. Dies können Sie beispielsweise tun, indem Sie das Ke[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

Pflegeeltern aufgebaut hat und eine Trennung von diesen Hauptbezugspersonen das Kind gefährden oder ihm schaden könnte. Für ältere Kinder wird in der Regel ein Aufenthalt von zwei Jahren in der Pflegefamilie als[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

oder auch aufgrund ihres Unterbleibens oder Abbruchs stirbt oder schwerwiegenden gesundheitlichen Schaden erleidet und sich die Betreuungsperson und der behandelnde Arzt nicht darüber einig sind, was dem[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Finanzdienstleistungen und Beschwerdeverfahren

auseinandersetzen. Dies ist besonders wichtig im Finanzbereich, denn hier gilt es, eigene finanzielle Schäden zu vermeiden. Dieses Kapitel soll Ihnen einen grundlegenden Einblick in folgende wichtige Fragen[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Kommunales Krisenmanagement und Gefahrenabwehr bei Hochwasser

wichtiger Einrichtungen sowie die Ver- und Entsorgung gesichert sind und dass keine bleibenden Schäden für Infrastruktur, Wirtschaft und relevante Kulturgüter entstehen. Die Alarm- und Einsatzplanung[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Friedhofsatzung_08.01.2015.pdf

.........11 VIII. Haftung, Ordnungswidrigkeiten .....................................................................................11 § 24 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung .................. [...] den Verstorbenen während der festgesetzten Zeiten sehen. VIII. Haftung, Ordnungswidrigkeiten § 24 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung (1) Der Gemeinde obliegen keine über die Verkehrssicherungspflicht [...] die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Gehen derartige Schäden auf mehrere Verfügungsbe- rechtigte oder Nutzungsberechtigte zurück, so haften[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 142,45 KB
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Zuletzt geändert: 09.01.2017
Hinwese_zur_Schankerlaubnis.pdf

Haftungsbestimmungen ausdrücklich hin. Wenn ein Besucher Ihrer Veranstaltung hierbei zu Schaden kommt, kann eine Haftung des Veranstalters (Vereins), möglicherweise aber auch der verantwortlichen Person unter [...] in Betracht kommen: – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit durch Abgabe verdorbener oder mit Krankheitserregern (z. B. Salmonellen) behafteter Speisen – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit [...] grundsätzlich für den eingetretenen Schaden verantwortlich gemacht werden; besonders hervorzuheben ist, dass (nach dem Produkthaftungsgesetz) eine solche Haftung selbst dann eintreten kann, wenn kein[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2017
Benutzungs-_und_Gebührenordnung_für_den_Schulungsraum_vom_16.05.2018.pdf

alle Beschädigungen oder Mängel detailliert festzuhalten. Über Schäden und Mängel ist das Bürgermeisteramt unverzüglich zu informieren 4. Haftung 4.1 Die Gemeinde Kohlberg überlässt dem Benutzer das Gebäude [...] Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde Kohlberg als Grundstückseigentümer für den sicheren Bauzustand von Gebäuden gemäß § 836 BGB unberührt. 4.5 Der Benutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde [...] en, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung der überlassenen Räume und der Zugänge zu den Räumen[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2018
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_Ue3_Im_GrundTeckstrasse_ab_092025.pdf

persönli- cher Gegenstände des Kindes wird keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verar- beitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info [...] einer übertragbaren Krank- heit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift der Personensorgeberech-[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2026