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Notlagen

der Praxis aufsuchen würden, aber die Behandlung aus medizinischen Gründen nicht bis zum nächsten Tag warten kann, ist der ärztliche Bereitschaftsdienst zuständig. Sie erreichen ihn unter der bundesweit[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Jusiblättle_KW_31.pdf

der Satzung verletzt worden sind. Kohlberg, den 26.07.2019 gez.: Rainer S. Taigel Vorsitzender Steuertermin am 15. August 2019 Die Steuerpflichtigen, die der Gemeinde kein SEPA-Last- schriftmandat erteilt [...] unliebsamer Mahnungen und der Fest- setzung von Säumniszuschlägen wird dringend um Ein- haltung des Zahlungstermins gebeten. Steuerschulden sind sogenannte Bringschulden. Dies bedeutet, dass ein Zahlungseingang [...] rechtzeitig erfolgt gilt, wenn er am Fälligkeitstag auf dem Konto der Gemeinde gutgeschrieben ist. Der Tag der Auftragserteilung beim Bankinstitut ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Beim Vorliegen eines[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,58 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2019
Kündigung

den regelmäßigen Postzustellzeiten, geht das Schreiben erst am folgenden Tag zu, was für die Einhaltung von Kündigungsterminen sehr entscheidend sein kann). Um den Zugang des Kündigungsschreibens beweisen [...] mindestens mit der vorgeschriebenen Kündigungsfrist zum vorgesehenen Termin gekündigt wird. Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin können sich aus dem Arbeitsvertrag, einem anzuwendenden Tarifvertrag [...] erhalten, sollten Sie die Frist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage im Auge behalten Wichtig : Wollen Sie sich gegen eine Kündigung wehren, bleiben nur 3 Wochen Zeit, nachdem die Kündigung zugegangen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Eintragung

Erteilung beginnt eine dreimonatige Frist, in der jeder das Recht hat, gegen die Erteilung des Patents Einspruch zu erheben (Einspruchsverfahren). Nach Ablauf dieser Frist kann Ihr Patent nur noch mittels [...] können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit dem Tag der Eintragung in das Gebrauchsmusterregister. Der Gebrauchsmusterschutz beträgt zunächst drei Jahre[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Reisevertrag

zu befürchten, denn der Reiseveranstalter kann eine Preiserhöhung nur bis zum 21. Tag vor dem vereinbarten Reisetermin verlangen.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Verkehrsunfall

Jeden Tag berichten Zeitungen, Radio und Fernsehen über Verkehrsunfälle. Doch was passiert, wenn Sie selbst betroffen sind? Grundsätzlich ist jede Person verpflichtet zu helfen, wenn er sich dabei nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Einkommensteuer

dass Sie zu Beginn oder im Laufe des Kalenderjahres im Inland wohnen, also unbeschränkt steuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben. Es genügt, wenn Sie an mindestens einem Tag im Jahr unbeschränkt[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Urlaubsansprüche

20 Werktage und bei einer 3 Tagewoche nur 12 Tage. Die Berechnungsformel lautet also (24 / 6) x Anzahl der Arbeitstage pro Woche. Wie viele Stunden pro Tag gearbeitet wird, spielt an dieser Stelle keine [...] nur zulässig, wenn der Mindesturlaubsanspruch gewahrt bleibt. Die Dauer beziehungsweise Anzahl der Tage kann im Arbeitsvertrag geregelt sein. Sonderregeln gelten vor allem für: Jugendliche unter 18 Jahren [...] Schutzfristen vor und nach der Geburt als Beschäftigungszeiten. Hat die Beschäftigte ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten, kann sie den Resturlaub nach Ablauf[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Was wird gewählt

die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden in Baden-Württemberg am gleichen Tag statt. In der Region Stuttgart wird gleichzeitig auch noch die Regionalversammlung gewählt. Obwohl[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Produktsicherheit

Verbraucherin kommen Sie täglich mit den verschiedensten Produkten in Berührung: Sie beginnen Ihren Tag zum Beispiel mit der Körperpflege, benutzen einen Haarfön zum Trocknen der Haare und bereiten sich[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025