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Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes [...] gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 17.09.2021 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 22.05.1992 30.05.1992 Neufassung [...] Änderungen aufgehoben § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.07.2021 in Kraft Kohlberg, den 17.09.2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige[mehr]

Bei deutschen Gerichten können Sie vollständige Kopien von Entscheidungen erhalten. Hinweis: Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Namen der beteiligten Personen unkenntlich gemacht.[mehr]

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 [...] 3 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 06.12.2021 folgende Satzung zur Än- derung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: Beschluss [...] delt. § 3 Inkrafttreten § 13 erhält folgende Fassung: Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Kohlberg, den 10. Dezember 2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung:[mehr]

für die Tageseinrichtungen der Gemeinde Kohlberg Kriterien Punkte Musterfall 1 Vorrangig einen Platz in einem Betreuungsangebot erhalten Kinder, die in Kohlberg wohnhaft sind Kinder, deren Aufnahme vom [...] Einrichtung besuchen. 70 70 Kinder, die zum Zeitpunkt des Übergangs in den Kindergarten bereits ein Krippenangebot wahrnehmen. 60 Kinder, die in Kohlberg wohnhaft sind 50 50 Berufstätigkeit Ein Erziehungsbe[mehr]

Sie erhalten Wohngeld, wenn Sie nicht über ausreichendes Einkommen verfügen, um Ihren Wohnraum zu bezahlen. Das Wohngeld für Mieterinnen und Mieter heißt Mietzuschuss, das Wohngeld für Eigentümerinnen[mehr]

Derivaten oder Geldmarktinstrumenten, Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung[mehr]

Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum Beispiel auf öffentlichen Straße[mehr]

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Anlage zu § 26 Friedhofssatzung – Gebührenver- zeichnis vom 24. Juli 2015 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ [...] §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemein- derat am 18. Dezember 2020 nachfolgende Satzung zur Änderung der Anlage zu § 26 Friedhofssatzung - Gebührenverzeichnis [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Sat- zung wird nach § 4 Abs. 4 GemO[mehr]

13.01.2022 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg hat am 21.02.2022 folgende Benutzungsord- nung für den Wohnmobilstellplatz der Gemeinde Kohlberg beschlossen: Beschluss [...] Geänderte Paragraphen 21.02.2022 01.04.2022 Neufassung Benutzungsordnung für den Wohnmobilstellplatz Kohlberg § 1 Allgemeines Mit dem Betreten/Befahren des Platzes wird diese Platzordnung akzeptiert. § 2 N [...] bei Aufsichtspflichtverletzung die Aufsichtsführen- den. (3) Das Hausrecht liegt bei der Gemeinde Kohlberg. Es kann durch beauftrage Mitarbei- ter/innen ausgeübt werden. (4) Bei Zuwiderhandlungen gegen diese[mehr]

Beantragen Sie Basiselterngeld oder ElterngeldPlus – oder kombinieren Sie beides. Entscheiden Sie, welcher Elternteil in welchem Zeitraum Elterngeld beziehen möchte. Geben Sie dies für beide Elterntei[mehr]