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Wie melde ich eine Marke an? Wie Sie eine Marke anmelden können, welche Dokumente Sie dazu benötigen und welche Kosten Ihnen entstehen, erfahren Sie in Merkblatt "Wie melde ich eine Marke an? ". In jedem [...] beabsichtigen, die Marke auch im Ausland anzumelden, sollten Sie bereits jetzt eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt hinzuziehen. Haben Sie keinen Wohnsitz, Sitz oder keine Niederlassung in Deutschland [...] Unternehmens kaufen oder seine Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Marken sind damit ein wichtiger Faktor der Unternehmensstrategie. Was kann durch eine Marke geschützt werden? Marken dienen dazu, Waren oder[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Begleitdokumente für Weintransporte ausstellen

berechtigt Sie zum Transport der Weinbauerzeugnisse vom Erzeuger zur weiteren Verarbeitungs- oder Verwertungsstelle, zum Beispiel zu einer Kellerei. Sie sind verpflichtet, ein Begleitdokument zu verwenden[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Vorlagebescheinigung beantragen, Transportgenehmigung beantragen

Ist in der erscheinenden Spalte „EG“ ein „A“ eingetragen, handelt es sich um eine Anhang A-Art (B und C analog). Die Vermarktungsgenehmigung können Sie online oder per Mail oder Post beantragen. [...] der Europäischen Union. Sie benötigen eine Transportgenehmigung nur, wenn es sich um lebende Tiere handelt, die in Anhang A gelistet wurden, der Natur entnommen wurden und für die in einer vorausgehenden[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen

Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen. Das kann entweder der Geburtsname oder der tatsächlich geführte Name einer der Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner sein. Tragen Sie als Elternteil die elterliche Sorge [...] Sie und Ihre Lebenspartnerin oder Ihr Lebenspartner sowie das Kind, das Sie in Ihren gemeinsamen Haushalt aufgenommen haben, einen gemeinsamen Lebenspartnerschaftsnamen führen. Sie und Ihre Partnerin oder[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln

Das Infektionsschutzgesetz schreibt für Personal in lebensmittelverarbeitenden Betrieben gesundheitliche Anforderungen vor. Das soll verhindern, dass Krankheitserreger auf Lebensmittel und so auf andere [...] andere Menschen übertragen werden. Folgende Personen dürfen nicht im Umgang mit Lebensmitteln tätig sein oder beschäftigt werden: Personen, die an Typhus abdominalis, Paratyphus, Cholera, Shigellenruhr, S [...] der Krankheiten auf die Lebensmittel verhindern, kann das Gesundheitsamt Ausnahmen von diesen Tätigkeits- und Beschäftigungsverboten erlassen. Belehrung und Bescheinigung Für den Umgang mit Lebensmitteln[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen

Gefährdungsstufe einer prüfpflichtigen Anlage reichen Sie mindestens 6 Wochen im Voraus bei der zuständigen Behörde ein. Eine Anzeige ist nicht erforderlich, wenn für die Anlage eine Eignungsfeststellung nach [...] Wenn Sie eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen neu errichten oder wesentlich ändern wollen oder Maßnahmen ergreifen wollen, die eine Änderung der Gefährdungsstufe zur Folge haben, müssen[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung beantragen

laubnis, um zu forschen? Damit dürfen Sie eine Forschungstätigkeit bei der in der Aufnahmevereinbarung bezeichneten Forschungseinrichtung und Tätigkeiten in der Lehre ausüben. Hinweis: Der Begriff "Fo[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Kostenerstattung und Zuwendung für kommunale Behindertenbeauftragte Bewilligung

Behindertenbeauftragten nehmen damit eine verbindende und koordinierende Rolle zwischen Verwaltung, Politik und Gesellschaft ein. Der Auftrag besteht in erster Linie darin, frühzeitig behindertenpolitische [mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Anerkennung eines Sachkundelehrgangs für Asbest beantragen

sachkundepflichtige Tätigkeiten mit Asbest anbieten wollen, müssen Sie den Lehrgang bei der zuständigen Behörde anerkennen lassen. Hierbei kann es sich auch um Gewerke-spezifische Lehrgänge handeln. Die Anerkennung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025
Zwischenbewertung Ökokonto-Maßnahme beantragen

oder Eingriff in die Natur verbunden sein müssen. Solche Maßnahmen können von land- und forstwirtschaftlichenBetrieben, andere privaten Grundeigentümerinnen und Grundstückseigentümer oder Kommunen umgesetzt[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2025