Suche: Gemeinde Kohlberg

Visumspflicht für Schülerinnen und Schüler aus Drittstaaten wenn sie im Zielland aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit visumpflichtig sind Passersatz für Schülerinnen und Schüler, die keinen Pass oder anerkanntes[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, der [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des K [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinde- rat am 17. Februar 2020 nachfolgende Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter beschlossen: Beschluss bzw. [mehr]

Seite 3 (5) Der Zahlungsverkehr wird von der Gemeindeverwaltung Kohlberg geregelt. Bei Zahlungsverzug besteht keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] gegenüber de Gemeinde Kohlberg geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung [...] Seite 1 Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schulkinderbetreuung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 15. April 2005 folgende Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze beschlossen: § 1 Allgemeines 1. Die Gemeinde Kohlberg stellt ihren Einwohnern und Gästen [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillpl ätze der Gemeinde Kohlberg Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begrün- den soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

Eltern. § 3 Auskunftspflicht Die Bewohner der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte und Personen, die dort untergebracht werden wollen, haben den Beauftragten der Gemeinde Kohlberg auf Verlangen Auskünfte [...] Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde Kohlberg vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeindeverwaltung Kohlberg unverzüglich von Schäden am Äußeren oder [...] Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde Kohlberg vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen an den Räumlichkeiten und deren Zubehör kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 15.12.2017 folgende Änderungssatzung beschlossen: ARTIKEL 1 § 41 Abs. 1 - 3 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Kohlberg erhalten folgende [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 19.12.2003, zuletzt geändert am 12. Dezember 2014 Aufgrund von §[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschuss-Gebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes [...] gesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 17.09.2021 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen 22.05.1992 30.05.1992 Neufassung[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die [...] Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. §37a GemO hat der Gemeinderat am 18.12.2020 folgende [...] 3a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] rgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Kohlberg vom 18.11.2013 Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie [...] Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Kohlberg, den 10. Dezember 2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften[mehr]

steht den Einwohnern Kohlbergs (Nutzer) zu den im Belegungsplan der Gemeinde festgelegten Benutzungszeiten zur bestimmungsgemäßen Nutzung zur Verfügung. Auswärtige Nutzer können durch die Gemeinde im Einzelfall [...] Schäden gegenüber dritten Nutzern und der Gemeinde abdeckt. Kann eine solche Versicherung auf Verlangen der Gemeinde nicht nachgewiesen werden, kann die Gemeinde einen Platzverweis aussprechen. Die Benutzung [...] Genehmigung durch die Gemeinde. § 4 Aufsicht und Hausrecht Die Beaufsichtigung der Anlage ist Sache der Mitarbeiter der Gemeinde Kohlberg. Den Weisungen der Mitarbeiter der Gemeinde ist Folge zu leisten[mehr]