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Technische Geräte: CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen

relevanten geltenden EU-Vorschriften erfüllt. Das Produkt wird nicht durch eine unabhängige, anerkannte Stelle geprüft, wie dies beispielsweise bei dem GS-Zeichen der Fall ist, sondern in aller Regel durch den [...] Bedingungen bei Spielzeug. Diese Produkte müssen dann gegebenenfalls vorher durch eine benannte Stelle (notified Body) geprüft werden. CE-gekennzeichnet werden müssen beispielsweise Computer, Bohrmaschinen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Aufenthalt aus humanitären Gründen

eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm benannte Stelle zur Wahrung politischer Interessen die Aufnahme erklärt hat. Ferner kann die oberste Landesbehörde[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Schifffahrt und Häfen

ist die Binnenschifffahrt von erheblicher Bedeutung. Ihr Anteil am Gesamtaufkommen im Güterverkehr lag im Jahr 2019 bei rund 7 Prozent. Die Gewässer werden außerdem für zahlreiche Freizeitaktivitäten genutzt[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Gründung aus der Arbeitslosigkeit

empfangen, können unter bestimmten Voraussetzungen den Gründungszuschuss beantragen. Eine fachkundige Stelle (z.B. die Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer) muss das Gründungsvorhaben begutachten [...] an. Ob Sie eine solche Förderung erhalten, liegt allerdings im Ermessen der jeweiligen Agentur vor Ort. Erkundigen Sie sich direkt bei Ihrer persönlichen Ansprechpartnerin oder Ihrem persönlichen Anspr[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Höhe der Miete

die Miete, die für eine Wohnung in derselben oder einer vergleichbaren Gegend und in ähnlicher Art, Lage, Ausstattung und Größe vereinbart wird. Sie kann sich beispielsweise ergeben aus einem Mietspiegel[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Wohnungswechsel

ist. Hauptwohnung ist die vorwiegend benutzte Wohnung, das heißt die Wohnung, in der Sie sich im Verhältnis zu einer oder mehreren anderen Wohnung(en) tatsächlich am häufigsten aufhalten. Wenn Sie verheiratet[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Soziale Fragen

kulturelle Veranstaltungen, Studierendenhäuser und vieles mehr. Informieren Sie sich vor Ort über die Angebote am Standort Ihrer Hochschule. Kulturelle Förderung Die Studierendenwerke stellen den Studierenden [...] n kulturelle Projekte und bieten Kurse oder Workshops an. Informieren Sie sich vor Ort über die Angebote am Standort Ihrer Hochschule.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Gerichtliches Verfahren in WEG Sachen

entscheidet über Streitigkeiten über die Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer untereinander, im Verhältnis zur Wohnungseigentümergemeinschaft oder zum Verwalter. Auch Beschlüsse der Wohnungseigentümerg [...] auch andere Möglichkeiten, den Rechtsstreit zu beenden, beispielsweise ein Vergleich oder eine Klagerücknahme. Für die Durchführung eines Gerichtsverfahrens in WEG-Sachen entstehen Kosten. Sind Sie Kläger[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Reform der Grundsteuer

Gemeinde = Grundsteuerbetrag Wie hoch die Grundsteuerbelastung wird, entscheiden die Kommunen vor Ort. Die Kommune legt den sogenannten Hebesatz fest. Sie werden im Amtsblatt oder auf der Internetseite[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Waren aus EU-Ländern nach Deutschland einführen

Deutschland ohne Wohnsitz sind, melden Sie die Waren unverzüglich bei dem Hauptzollamt an, das für den Ort Ihres Grenzübertritts zuständig ist. Dort zahlen sie dann auch die entsprechende Verbrauchsteuer. [...] Steuererklärung/Steueranmeldung abgegeben werden. Bei Personen ohne Wohnsitz im Steuergebiet: Das für den Ort des Grenzübertritts zuständige Hauptzollamt muss unverzüglich informiert und eine Steuererklärung/[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025