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Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter / Selbstständige Beschäftigung

persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen. Arbeitnehmer sind diejenigen Mitarbeitenden, die nicht im Wesentlichen frei[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Bankkonto, Schulden

oder Lebenspartner geführten Konto stehen im Verhältnis zur Bank auch nur diesem zu. Persönliche Guthaben oder Schulden werden unabhängig davon im Verhältnis zwischen den Eheleuten beziehungsweise dem [...] Gemeinschaftskonto aufzulösen. Soweit Sie beide nichts anderes bestimmt haben, haben Sie dann im Verhältnis zueinander je zur Hälfte einen Anspruch auf das Kontoguthaben. Ist das Konto überzogen, haften[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Gemeinschaftliches Testament

das Testament zum Abschluss von beiden jeweils mit Vor- und Zunamen unterschrieben wird. Datum und Ort sollten bei jeder Unterschrift hinzugesetzt werden. Achtung: Liegen die Voraussetzungen der Volljährigkeit[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Schutzvoraussetzungen

Sie Ihre Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich und steht Ihrer Anmeldung nicht entgegen.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Genehmigungspflichtige Bauvorhaben

sverfahren gegenüber dem umfassenden Baugenehmigungsverfahren deutlich reduziert. Die zuständige Stelle prüft im Wesentlichen die Einhaltung von Normen zum Schutz Dritter (Gemeinde, Nachbarn). Eine vorbeugende[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Schutzrechtsverletzungen

Gerichtsbezirke des Landes beim Landgericht Mannheim verhandelt. Maßgeblich für die Zuständigkeit ist der Ort der Verletzung. Eine Möglichkeit, Schutzrechtsverletzungen durch aus dem Ausland kommende Waren zu[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Gesetzliche Rentenversicherung

s), der Prozentsatz der geförderten zusätzlichen Altersvorsorge (Altersvorsorgeanteil) und das Verhältnis zwischen aktiv Beschäftigten und Rentenbezieherinnen und Rentenbeziehern (Nachhaltigkeitsfaktor)[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Ausbildungsbetrieb werden

Einrichtung für die Berufsausbildung geeignet ist und die Zahl der Auszubildenden in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der beschäftigten Fachkräfte steht. Faustregel:: ein bis zwei Fachkräfte: ein Auszubildender[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Neuordnung von Grundstücken

tten werden. Für diese Fälle gibt es bestimmte Bodenordnungsverfahren, die Grundstücke der Größe, Lage und Form nach wirtschaftlicher gestalten beziehungsweise bebaubar machen oder dazu führen sollen,[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

t einen Antrag auf Verbleib des Pflegekindes in der Pflegefamilie zu stellen. Das Gericht klärt auf der Grundlage der folgenden Fragen die Entscheidung für oder gegen einen Verbleib: Sind die leiblichen [...] bleiben. Falls die leiblichen Eltern damit nicht einverstanden sind, kann das Familiengericht den Verbleib in der Pflegefamilie anordnen. Das Kriterium "längerer Zeitraum" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2025