Suche: Gemeinde Kohlberg

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der Gemeinde Kohlberg erhält folgende Fassung: (1) Abwasser ist das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändertes Wasser und das bei Tro [...] übrigen das auf den Grundstücken anfallende Niederschlagswasser, soweit es als Brauchwasser im Haushalt oder im Betrieb genutzt wird. Bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) ist Bemessungsgrundlage die eingeleiteten [...] werden die Flächen um 8 m² je m³ Fassungsvolumen reduziert; b) Bei Regenwassernutzung im Haushalt oder Betrieb werden die Flächen um 15 m² je m³ Fassungsvolumen reduziert. Sätze 1 und 2 gelten nur für[mehr]

die wichtigsten Beschaffenheitskriterien der Anlage I des Arbeitsblattes A 115 der Abwassertechnischen Vereinigung - ATV - (Vertrieb: Gesellschaft zur Förderung der Abwassertechnik e.V. - GFA -, Theodor- [...] stoffe) und Verantwortliche im Betrieb (Name, Tel.-Nr.). Die Gemeinde wird dabei die Geheimhaltungspflicht von Geschäfts- und Betriebsgeheimnis- sen sowie die Belange des Datenschutzes beachten. 7 IV. A [...] insbesondere Abs. 2 Nr. 3, ausgeschlossen ist. Bei landwirtschaftlichenBetrieben findet Abs. 1 Satz 2 keine An- wendung. (3) Wird bei landwirtschaftlichenBetrieben die abzusetzende Wassermenge nicht durch Messungen[mehr]

für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere dass die Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit nach dem Handwerksrecht erfüllt [...] Blindenhunde, f) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen ablagert, g) Waren und gewerbliche Dienste anbietet, h) Druckschriften verteilt. 3. eine gewerblicheTätigkeit auf dem Friedhof ohne [...] vier Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung[mehr]

Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässig sind, erhöhen sich die Gebühren nach Abs. 1 um 100 % (3) Zur Förderung der Vereinsarbeit wird jedem im Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässi- gen Verein einmal jährlich[mehr]

April 2002 folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Kohlberg" und hat ihren Sitz in Kohlberg. § 2 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der [...] Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeindevorstand einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Zehntel der Jagdgenossen, die mindestens ein Zehntel der [...] Angele- genheiten zu erledigen und unaufschiebbare Geschäfte zu vollziehen. 3. Der Gemeindevorstand hat insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Einberufung und Leitung der Versammlung der Jagdgenossen[mehr]

2. Der Umfang des Benutzungsrechts richtet sich nach den jeweiligen örtlichen Verhältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Freizeitanlagen und Grillstellen bzw. der sofortige [...] durch die Gemeindeverwaltung. § 6 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahr- lässig a) außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeit sich im Bereich [...] oder entgegen den Bestimmungen des § 3 Abs.1 benützt oder betritt oder einer Benutzungsregelung zuwiderhandelt, c) duldet oder durch zumutbare Maßnahme nicht verhindert, dass die unter Nr. 1 – 2 bezeichneten[mehr]

Kostenerstattung § 16 Private Anschlussleitungen § 17 Anlage des Anschlussnehmers § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehmers § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers § 20 Technische Anschlus [...] sind. § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehme rs (1) Die Gemeinde oder deren Beauftragte schließen die Anlage des Anschlussnehmers an das Verteilungsnetz an und setzen sie in Betrieb. (2) Jede [...] Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder[mehr]

den jeweiligen örtlichen Ver- hältnissen. Ein Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Spielplätzen bzw. sofortigen Ersatz für außer Betrieb gesetzte Spielgeräte besteht nicht. (3) Kind [...] können aufgehoben werden, sofern das Gelände einem anderen öffentlichen Zweck zugeführt wird. Ein Anspruch auf sofortigen Ersatz besteht nicht. (4) Bei extremen Witterungsbedingungen durch Schnee, Glatteis [...] aller Art zu sich zu nehmen. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. außerhalb der nach § 4 festgelegten Öffnungszeiten sich auf [mehr]

den Oberen Neckarhaldenweg hinunter bis zur Frauen- kirche. Daraufhin geht es – auf der alten Handelsstraße von Flandern nach Oberitalien – am Alten Rathaus und am Postmichel- brunnen vorbei, über die Innere[mehr]